Deutschland

Bundestag berät über Bericht zu Folgen großflächigen Stromausfalls Längerer Blackout führt zu "Kollaps der Gesellschaft"

Schon nach wenigen Tagen Stromausfall in einer deutschen Region ist die flächendeckende Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen nicht mehr sicherzustellen. Das ergab eine Untersuchung des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Bundestag (TAB), über die am Mittwoch in einem Ausschuss-Fachgespräch beraten werden soll. › mehr

Kläger sollen bei substanzlosen Verfassungsbeschwerden künftig 5.000 Euro zahlen müssen Bundesverfassungsgericht will Gebühr einführen

Die geplante Gebühr des Bundesverfassungsgerichts für substanzlose Verfassungsbeschwerden nimmt konkrete Formen an. Wie aus Gerichtskreisen zu erfahren war, liegt dem Bundesjustizministerium ein Entwurf für eine sogenannte "Mutwillensgebühr" vor. Sie soll bis zu 5.000 Euro betragen. › mehr

ZVEI registriert "aber auch erste Spuren des japanischen Unglücks" Exportwachstum in der Elektroindustrie

Der Export der deutschen Elektroindustrie brummt. Im März 2011 beliefen sich die Ausfuhren auf 14 Milliarden Euro und lagen damit um zehn Prozent über dem Vorjahreswert, wie der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie e.V. (ZVEI) am Montag in Frankfurt am Main mitteilte. "Dies ist der dritthöchste jemals erzielte Monatswert", sagte ZVEI-Chefvolkswirt Andreas Gontermann. › mehr
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"Wir sind preiswert" - Rösler erwägt strengere Wettbewerbsregeln - Kartellamt kündigt Bericht an Tankstellen-Betreiber wehren sich gegen Abzocke-Vorwurf

Die Tankstellenbetreiber wehren sich gegen den Vorwurf der Preistreiberei an den Zapfsäulen. Die Preisentwicklung an deutschen Tankstellen sei Wettbewerb und folge keiner Absprache, sagte der Geschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbands, Klaus Picard. › mehr

Der Wehrbeauftragte plädiert für eine Neugruppierung der Truppengattungen in Deutschland Königshaus will Pendelei von Soldaten reduzieren

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) will die Pendelei von Soldaten durch Versetzungen deutlich reduzieren. Königshaus sprach sich am Montag in Berlin dafür aus, die Bundeswehrreform zu nutzen, um mittel- bis langfristig zu einer neuen Gruppierung der Truppengattungen in Deutschland zu kommen. › mehr

Verteidigungsminister will Verbundenheit mit den Standorten erhalten De Maizière will nicht nur große Bundeswehr-Kasernen

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt den Vorschlag des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) ab, die Bundeswehr auf wenige große Standorte zu konzentrieren. "Dann geht ebenso die Identifikation der Soldaten mit ihrem Standort verloren wie die Verbundenheit der Bürger mit ihrem Standort", sagte de Maizière der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse". › mehr

Hüther rechnet mit 3,5 Prozent Wachstum 2011 - Auch im kommenden Jahr 2,25 Prozent Wachstum erwartet "Überschäumend positives Bild" der deutschen Wirtschaft

Deutschland erlebt einen Boom. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) rechnet für dieses Jahr mit einem Wachstum von 3,5 Prozent, ähnlich wie im Vorjahr. Er sehe ein "überschäumend positives Bild", sagte IW-Chef Michael Hüther am Montag in Berlin. Für 2012 seien 2,25 Prozent Wachstum zu erwarten. › mehr

"Rein rechnerisch müssten wir uns von 18.000 Berufs- und Zeitsoldaten trennen" Bundeswehr arbeitet bei Personalabbau mit BA zusammen

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will bei dem in Zuge der Bundeswehr-Reform notwendigen Personalabbau eng mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) zusammenarbeiten. "Rein rechnerisch müssten wir uns von 18.000 Berufs- und Zeitsoldaten trennen", sagte der Minister der "Welt am Sonntag". › mehr

Justizministerin verlangt entschlossenes Handeln Innenminister Friedrich und die NATO warnen vor Cyber-Attacken

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat vor der wachsenden Gefahr eines Cyber-Angriffs auf die kritische Infrastruktur von Industriestaaten gewarnt. Es sei "nur eine Frage der Zeit, bis kriminelle Banden oder Terroristen virtuelle Bomben zur Verfügung haben werden", sagte der CSU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". › mehr