Deutschland

Fricke betont Sparwillen der Partei FDP droht mit Veto gegen Mehrausgaben

Die FDP-Bundestagsfraktion erhöht in der Haushaltskonsolidierung den Druck auf die Bundesregierung und droht mit einem Veto aller Zusatzausgaben, sollten diese nicht im jeweiligen Haushalt gegenfinanziert werden. Das geht aus einem Grundsatzbeschluss des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. › mehr

Laut Oettinger werden Risiken durch Naturkatastrophen und menschliches Versagen überprüft EU-Stresstests an Atomkraftwerken von Juni bis Dezember

Die mehr als 140 europäische Kernkraftwerke sollen ab Juni umfassend auf mögliche Risiken durch Naturkatastrophen und menschliches Versagen getestet werden. Möglichst bis Dezember sollen Ergebnisse dieser sogenannten Stresstests vorliegen. Darauf haben sich die EU-Staaten geeinigt, wie EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Mittwoch im Deutschlandfunk sagte. › mehr

"Die Binnenwirtschaft übernimmt mehr und mehr die konjunkturelle Stützungsfunktion" DIHK erhöht Wachstumserwartungen auf 3,5 Prozent

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) erwartet für 2011 eine deutlich bessere wirtschaftliche Entwicklung als noch zu Jahresbeginn. In seinem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Konjunkturbericht erhöhte der DIHK seine Wachstumserwartungen für das laufende Jahr von zuvor 3,0 Prozent auf 3,5 Prozent. › mehr
- Anzeige -

Streichung wegen der Energiewende angedacht - Entscheidung noch nicht gefallen Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer

Im Zuge des Atomausstiegs erwägt die Regierung die Streichung der gerade erst eingeführten Brennelementesteuer. Alle Aspekte und finanziellen Auswirkungen der Energiewende würden erörtert und evaluiert, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Die Entscheidung sei noch nicht gefallen. › mehr

Linke zieht wieder in Fraktionsstärke ins Parlament Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen steht fest

Drei Tage nach der Bürgerschaftswahl in Bremen steht das vorläufige Endergebnis fest. Demnach können SPD und Grüne ihre Regierungskoalition mit einer Zweidrittelmehrheit fortsetzen. Die SPD baute ihr Ergebnis von 2007 aus und kommt auf 38,6 Prozent (2007: 36,7), wie der Landeswahlleiter am Mittwochabend mitteilte. Die Grünen erreichten 22,5 Prozent der Stimmen (2007: 16,5). › mehr

De Maizière informiert sich in Laage über Einsatz- und Einsparmöglichkeiten der Luftwaffe Verteidigungsminister verzichtet dankend auf Eurofighter-Flug

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nimmt gern Platz in der Pilotenkanzel des Eurofighters und lässt sich das Instrumentenpult des Jagdfliegers erklären. Ein Mitflug, wie er bei seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf der Wunschliste stand, kommt für de Maizière nicht infrage. Er sei kein Soldat, er sei Oberbefehlshaber, sagt der 57-Jährige. › mehr

TUI-Chef Frenzel will das Potenzial des wachsenden chinesischen Tourismusmarktes ausschöpfen TUI darf Auslandsreisen für Chinesen anbieten

Der Reisekonzern TUI darf nun auch Auslandsreisen für chinesische Staatsbürger organisieren. Die nationale Tourismusbehörde Chinas (CNTA) hat der TUI China Travel eine sogenannte Outbound-Lizenz erteilt, wie der Konzern am Dienstag in Hannover mitteilte. › mehr

VW eröffnet Autofabrik in den USA Passat in Chattanooga

Der Volkswagen-Konzern eröffnet heute ein neues Autowerk in den USA. Die Fabrik in Chattanooga im Bundesstaat Tennessee soll 150.000 Fahrzeuge pro Jahr produzieren und 2.000 Arbeiter beschäftigen. VW investierte nach aktuellen Kursen rund 700 Millionen Euro. › mehr