Deutschland

Familienministerin Kristina Schröder muss offenbar von einem Renommierprojekt Abschied nehmen Länder lehnen Bundesinitiative Familienhebammen ab

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) muss offenbar von einem Renommierprojekt Abschied nehmen: Ihre "Bundesinitiative Familienhebammen", für die der Bund 120 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren ausgeben will, fällt bei den Ländern rigoros durch. › mehr

"Es macht jetzt keinen Sinn, in einer so schwierigen Lage darüber zu fantasieren" Schäuble sieht derzeit keine Notwendigkeit für EU-Finanzministerium

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht trotz der aktuellen Griechenland-Krise keine Notwendigkeit für die Einrichtung eines europäischen Finanzministeriums. "Es macht jetzt keinen Sinn, in einer so schwierigen Lage darüber zu fantasieren, was wäre, wenn wir eine völlig andere rechtliche Gestaltung in Europa hätten", sagte er am Montag im Deutschlandfunk. › mehr

Großer Bahnhof für die Pekinger Regierung in Berlin Erstmals deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

Großer Bahnhof für die Pekinger Regierung in Berlin: Anfang kommender Woche finden die ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsulationen statt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mitteilte. Ministerpräsident Wen Jiabao, der von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit militärischen Ehren empfangen wird, trifft am Dienstag zudem Bundespräsident Christian Wulff. › mehr
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Das Unternehmen verhandelt mit europäischen Versorgern über den Betrieb von Kraftwerken Gazprom strebt in europäischen Strommarkt

Der staatliche russische Energiekonzern Gazprom strebt in den europäischen Strommarkt. Das Unternehmen verhandle mit europäischen Versorgern über den Betrieb von Kraftwerken in der Region, sagte der stellvertretende Gazprom-Vorstandsvorsitzende Alexander Medwedew am Montag. Die EU hatte dazu aufgerufen, neue Versorgungskapazitäten als Ersatz für Atomkraft zu schaffen. › mehr

"Der Konsum muss drastisch reduziert werden, weil er die Fans oft erst völlig enthemmt" Hessens Innenminister will Alkoholverbot in Stadien und Nahverkehr

Ein Alkoholverbot in Fußballstadien und im Nahverkehr soll Gewalt-Exzesse von radikale Fans eindämmen. Das fordert Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU), der zugleich Chef der Länder-Innenministerkonferenz (IMK) ist. "Der Konsum muss drastisch reduziert werden, weil er die Fans oft erst völlig enthemmt." › mehr

Ein "unglaublicher Vorgang, bei dem es nur um Abschlussprovisionen ging" Ergo-Versicherung hat anscheinend Kunden zu ihrem Nachteil beraten

Der Versicherungskonzern Ergo steht erneut wegen dubioser Praktiken in der Kritik. Nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" (Montagausgabe) haben Vertreter der einstigen Ergo-Tochter Victoria systematisch und "auf Anweisung von oben" Kunden mit beitragsfrei gestellten Lebensversicherungen 2009 geraten, ihre Verträge zu kündigen. › mehr

"Gegenwärtig profitiert der Staat stärker vom Aufschwung als diejenigen, die ihn erarbeitet haben" FDP für Steuersenkungen noch in dieser Legislaturperiode

Die Liberalen haben die Forderung ihres Parteichefs Philipp Rösler nach einer raschen Steuersenkung bekräftigt. Es sei "zwingend", dass die Gesetzgebung noch in dieser Legislaturperiode wirksam werden müsse, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin. › mehr

Gema-Website oft nicht erreichbar - Schwebendes Verfahren Hacker ergreifen Partei für YouTube im Streit mit Gema

Hacker greifen seit einigen Tagen den Internetauftritt der Gema an. Nach einem längeren Absturz war die Seite der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte am Montag zwar wieder erreichbar, die Angriffe schienen aber anzudauern, da es hin und wieder Ausfälle gab. Eine Sprecherin der Münchener Gesellschaft machte Überlastung dafür verantwortlich. › mehr

RWE-Chef Großmann fordert mehr "Umsicht" von der Politik NRW-Konzernchefs sehen Wirtschaft bei Energiewende übergangen

Die Chefs führender Industriekonzerne in Nordrhein-Westfalen sehen die Wirtschaft bei der von der Politik angekündigten Energiewende übergangen. "Es scheint, als wolle die Politik alles unter sich ausmachen", sagte der Vorsitzende des Spezialchemie-Konzerns Evonik, Klaus Engel, in einer Diskussionsrunde zum Thema am Montagabend in Essen. Alle Weichen seien an der Industrie vorbei gestellt worden. › mehr