Gröhe widersprach dem Eindruck, die CDU passt sich den Vorhaben anderer Parteien an CDU will künftig auf die Hauptschule verzichten

Die CDU will langfristig auf die Hauptschule verzichten. "Wir wollen das differenzierte, auf Leistung und Durchlässigkeit und Chancengerechtigkeit setzende Bildungssystem demografiefest und zukunftssicher machen", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Montag in Berlin. › mehr

Verbrechen gegen die Menschlichkeit Westerwelle begrüßt Haftbefehl gegen Gaddafi

Außenminister Guido Westerwelle hat den internationalen Haftbefehl gegen Libyens Machthaber Muammar al Gaddafi begrüßt. Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs zeige unmissverständlich, dass Diktatoren und ihre Helfer nicht außerhalb des Rechts stünden, erklärte der FDP-Politiker am Montag in Berlin. "Sie müssen sich für ihre Taten verantworten." › mehr
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Scharfe Kritik an "Überrumpelungstaktik" der Bahn beim Stresstest Montagsdemo gegen "Stuttgart 21" ohne Zwischenfälle

Eine Woche nach der Stürmung einer "Stuttgart 21"-Baustelle ist die wöchentliche Demonstration der Projektgegner am Montag friedlich geblieben. Auf der Kundgebung, die laut Polizei rund 2.000 Teilnehmer besuchten, hatten die Redner scharfe Kritik an der "Überrumpelungstaktik" der Deutschen Bahn mit Blick auf das veröffentlichte Ergebnis des Stresstests geübt. › mehr

"Ich kenne in der Partei niemanden, der solche Ansichten vertritt" Ernst sieht Inflationierung des Begriffs Antisemitismus

Linke-Vorsitzender Klaus Ernst hat Mitglieder seiner Partei gegen den Vorwurf antisemitischer Tendenzen in Schutz genommen. "Wir erleben zurzeit eine Inflationierung des Begriffs Antisemitismus", bemängelte Ernst am Sonntag in Hannover auf einer Konferenz von 220 Kreisvorsitzenden seiner Partei. Antisemit sei, wer Menschen diffamiere, diskriminiere oder benachteilige, weil sie Juden seien. › mehr

Reiseveranstalter wächst stärker als der Markt TUI erhöht die Preise

Deutschlands führender Reiseveranstalter TUI erhöht die Preise für Urlaubsreisen in der Wintersaison 2011/12. Preisanpassungen seien wegen höherer Kosten für Kerosin, Lebensmittel und Energie sowie schlechterer Wechselkurse unvermeidbar, sagte TUI-Geschäftsführer Volker Böttcher am Sonntag in Boppard. › mehr

"Die Karrieren deutscher weiblicher Führungskräfte fördert man damit sicher nicht" Hocker fordert Politik zur Zurückhaltung bei Frauenquote auf

Einer der wichtigsten deutschen Aktionärsschützer hat die Politik beim Thema Frauenquote in Chefetagen zur Zurückhaltung aufgefordert. Familien-, Arbeits- und Justizministerium sowie das Kanzleramt äußerten sich gerne und oft zu dieser Frage, sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Schutzgemeinschaft für Wertpapierbesitz (DSW), Ulrich Hocker, im dapd-Gespräch. › mehr

"Stuttgart 21" besteht Stresstest der Deutschen Bahn

Der Stresstest der Deutschen Bahn für das milliardenschwere Neubauprojekt "Stuttgart 21" ist erfolgreich gewesen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Sonntag aus dem Umfeld der Deutschen Bahn AG. Die Simulation habe ergeben, dass der geplante unterirdische Bahnhof auch ohne kostpielige Erweiterungen in der Spitzenzeit 30 Prozent mehr leisten könne als der jetzige Kopfbahnhof, hieß es. › mehr

Brüderle: Die Folgen einer Staatspleite können auch die Banken nicht wollen Regierung spricht mit Banken über fünfjährige Laufzeitverlängerung

Deutschlands Großbanken sollen nach Presseinformationen bis Sonntag der Bundesregierung mitteilen, in welchem Umfang sie zu Laufzeitverlängerungen für griechische Anleihen bereit sind. Die Regierung erwarte Zugeständnisse zu einer Verlängerung von bis zu fünf Jahren, berichtete die Zeitung "Welt am Sonntag" vorab. › mehr