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Berufungsprozess gegen Holocaust-Leugner Williamson Ein Problem für Papst und Piusbrüder

Von seiner Holocaust-Leugnung hat sich Traditionalistenbischof Richard Williamson nie distanziert, doch er ist auf der Hut: Er wisse, dass er bei einer Wiederholung seiner Aussagen vor einem deutschen Gericht "riskieren würde, sofort ins Gefängnis geworfen zu werden", schrieb er vor einer Woche in seiner E-Mail-Kolumne. › mehr

ThyssenKrupp: Revolutionäre Umbrüche in der arabischen Welt spielten eine große Rolle "Spiegel": Verkauf von Blohm + Voss aus politischen Gründen geplatzt

Der Verkauf des zivilen Teils der Hamburger Werft Blohm + Voss an die arabische Schiffbaugruppe Abu Dhabi Mar ist offenbar auch aus politischen Gründen geplatzt. Das berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab. Beide Parteien verhandelten seit Herbst 2009. › mehr

"Alle müssen ihren Beitrag leisten" Röttgen sieht erste positive Signale bei Klimagesprächen

Umweltminister Norbert Röttgen sieht nach dem Auftakt des "Petersberger Klimadialogs" in Berlin erste positive Signale. Die Gesprächsrunde mit Ministern aus 35 Ländern sei informell, von Vertrauen geprägt und undogmatisch, sagte der CDU-Politiker am Sonntagnachmittag. T › mehr

Aber Dämpfer für Pronold in Steuerdebatte - Parteichef mit 84,5 Prozent wiedergewählt SPD wirbt für Regierungswechsel in Bayern

Die bayerische SPD will mit ihrem bisherigen Führungsteam einen Regierungswechsel im Freistaat schaffen. SPD-Landeschef Florian Pronold wurde am Wochenende bei einem Parteitag in Germering mit einem Ergebnis von 84,5 Prozent wiedergewählt. Allerdings bekam er in der Steuerpolitik einen Dämpfer von den Delegierten. › mehr

Systematisch Informationen über Teilnehmer der Demonstration angefordert "Spiegel": Polizei sammelte Information über Busreisende nach Dresden

Die Ermittlungen der sächsischen Polizei im Umfeld einer Großdemonstration in Dresden am 19. Februar waren offenbar noch umfangreicher als bislang bekannt. › mehr

Hasselfeldt mahnt zur Ruhe - Kauder: Spielräume ausloten - SPD gegen Senkungen auf Pump Konkrete Pläne für Steuersenkungen erst im Frühherbst

Über das Ausmaß weiterer Steuererleichterungen will Schwarz-Gelb die Bürger erst im Frühherbst informieren. Mit "konkreten Entscheidungen" könne nach der parlamentarischen Sommerpause Anfang September gerechnet werden, sagte die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt in Berlin. Unionsfraktionschef Volker Kauder erklärte, wie groß die Spielräume seien, "werden wir uns im Herbst anschauen". › mehr

Hacker: Eine einfache Steuersenkung reicht nicht aus FDP-Politiker Hacker fordert mehr Sachlichkeit in Steuerdebatte

Bayerns FDP-Fraktionschef Thomas Hacker fordert mehr Sachlichkeit in der Debatte über Steuerentlastungen. Das Mitglied des Bundesvorstands der Liberalen sagte der Nachrichtenagentur dapd, eine einfache Steuersenkung reiche nicht aus. Notwendig sei vielmehr ein "Dreiklang aus Steuerstrukturreform, Abbau der Sozialbeiträge und eine Überprüfung der Staatsausgaben". › mehr

Massive Kritik an Forderung des SPD-Landeschefs nach Wahlrecht für Verwendung einer Vermögenssteuer Bayerns SPD lehnt Steuervorschlag von Pronold ab

Bayerns SPD-Chef Florian Pronold hat schon einen Tag nach der Wiederwahl einen Dämpfer von seiner Partei bekommen. Beim Landesparteitag der Sozialdemokraten in Germering konnte sich Pronold am Sonntag nicht mit dem Vorschlag durchsetzen, eine Vermögenssteuer einzuführen, bei der die Steuerpflichtigen selbst über die Verwendung ihres Geldes mitentscheiden können. › mehr

Stournaras: "Unsere Exporte sind im ersten Quartal um 31,5 Prozent gestiegen" Ökonom Stournaras sieht wirtschaftliche Wiederbelebung Griechenlands

Einer der führenden griechischen Wirtschaftswissenschaftler, Yannis Stournaras, ist von der wirtschaftlichen Wiederbelebung seiner Heimat überzeugt. Nach der Verabschiedung eines drastischen Sparprogramms im griechischen Parlament vergangene Woche, sagte er der "Wirtschaftswoche", schon jetzt seien Zeichen einer Erholung zu sehen. › mehr

Bei dem Bildungspaket für bedürftige Familien ist "nichts an Substanz drin" VdK-Präsidentin Mascher attackiert von der Leyen

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf kritisiert. Mascher sagte am Sonntag bei einem Parteitag der bayerischen SPD in Germering, von der Leyen sei eine "geniale Verpackungskünstlerin". Bei dem Bildungspaket für bedürftige Familien sei jedoch "nichts an Substanz drin". › mehr