Deutschland

Merkel tritt wieder an und wartet auf Herausforderer - Sozialdemokraten diskutieren noch Union und SPD laufen sich für 2013 warm

Bereits zur Halbzeit der Legislaturperiode laufen sich Union und SPD für die Bundestagswahl in zwei Jahren warm. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte am Wochenende an, für eine dritte Amtsperiode anzutreten. › mehr
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"In diesen zehn Jahren hat die freie Welt alle Anstrengungen unternommen" Friedrich: Terroranschlag wie am 11. September nicht mehr denkbar

Ein so schwerer Terroranschlag wie vor einem Jahrzehnt auf das World-Trade-Center in New York kann sich nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich nicht wiederholen. "In diesen zehn Jahren hat die freie Welt alle Anstrengungen unternommen, um einen Angriff wie am 11. September 2001 für die Zukunft unmöglich zu machen", sagte der CSU-Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag". › mehr

"Im Moment wird über 29 Mitglieder geredet" SPD-Spitze will Präsidium abschaffen

Die SPD will offenbar ihr oberstes Führungsgremium abschaffen. Die Diskussion um die seit Wochen heftig umstrittene Parteireform bewege sich derzeit "in die Richtung, dass wir auf ein Präsidium gänzlich verzichten", sagte Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug einem "Spiegel"-Bericht zufolge vergangene Woche in einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Linken. › mehr

Verluste musste hingegen die Union hinnehmen Umfrage sieht Rot-Grün wieder vorn

Rot-Grün hat einer Umfrage zufolge in der Wählergunst wieder eine Mehrheit. Im repräsentativen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, kann die SPD um einen Prozentpunkt auf 27 Prozent zulegen. Die Grünen erreichen unverändert 21 Prozent. › mehr

Schlechte Werte bei der sozialen Gerechtigkeit Meinungsforscher warnt SPD vor Kanzerkandidatur Steinbrücks

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Emnid, Klaus-Peter Schöppner, warnt die SPD vor der Nominierung von Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat. "Sollte er nominiert werden, wäre er der erste SPD-Kanzlerkandidat, der im SPD-Kernfeld Nummer eins, der sozialen Gerechtigkeit, schlechter als der Unions-Kontrahent bewertet würde", sagte Schöppner der Zeitung "Bild am Sonntag". › mehr

Bundesnetzagentur-Chef Kurth rechnet nicht mit Aufgabe der Netzneutralität Bis auf weiteres kein "Internet der zwei Geschwindigkeiten"

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, rechnet mit einer Beibehaltung des derzeitigen Niveaus der Netzneutralität in Deutschland, also der Gleichbehandlung von Datenpaketen im Internet. Im Interview der Nachrichtenagentur dapd sagte Kurth, die Anbieter diskutierten zwar, ob man nicht ein Internet der zwei Geschwindigkeiten anbieten könnte. › mehr

"Man muss als Politiker nicht jeden Hype und jede unsinnige Entwicklung im Internet aktiv begleiten" McAllister kritisiert Twitter-Politik in Berlin

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister hat die zunehmende Geschwätzigkeit im politischen Betrieb der Hauptstadt scharf kritisiert. "Einige wenige sorgen dafür, dass Berlin-Mitte gelegentlich als Ort eitler Selbstdarstellung wahrgenommen wird", sagte der CDU-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". › mehr