Deutschland

Pommerin-Kommission spricht sich für Weiterbertrieb und Änderungen aus "Gorch Fock" bleibt Ausbildungsschiff der Marine

Die Bundeswehr kann das in die Schlagzeilen geratene Segelschulschiff "Gorch Fock" weiter als Ausbildungsschiff nutzen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière teilte am Freitag in Berlin mit, er habe grundsätzlich entschieden, dass auf dem Dreimaster weiter Offiziersanwärter ausgebildet werden. › mehr

Michelbach kritisiert Umgang der Bankenaufsicht mit Helaba Ein "unglaublicher Vorgang"

Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss, Hans Michelbach, hat den europäischen Bankenstresstest als einen Beitrag zur Beruhigung der Lage an den Finanzmärkten bewertet. Das Ergebnis bestätige die Widerstandsfähigkeit der deutschen Banken, erklärte der Michelbach, der auch Vorsitzender der CSU-Mittelstands-Union ist, am Freitagabend in einer Pressemitteilung. › mehr
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Das erwartete Defizit muss die BA durch ein Darlehen beim Bund ausgleichen Bundesagentur erwartet 2011 nur noch zwei Milliarden Euro Defizit

Dank der guten Konjunktur erwartet die Bundesagentur für Arbeit (BA) für 2011 nur noch ein Haushaltsdefizit von 1,9 Milliarden Euro. Das teilte die Nürnberger Behörde am Freitag mit. Ursprünglich war ein Fehlbetrag von 5,4 Milliarden Euro und später noch von 4,3 Milliarden Euro befürchtet worden. Das erwartete Defizit muss die BA durch ein Darlehen beim Bund ausgleichen. › mehr

Medikamente und Blutkonserven fehlen - Klagen der Soldaten werden abgearbeitet Bundeswehr kämpft in Afghanistan mit Ausrüstungsmängeln

Die Bundeswehr kämpft bei ihrem gefährlichen Einsatz in Afghanistan mit schweren Ausrüstungs- und Versorgungsmängeln. Unter anderem fehlen Blutprodukte und Medikamente. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Freitag, dass der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus im Frühjahr einen weiteren Katalog mit von Soldaten beklagten Mängeln vorgelegt habe. › mehr

Lammert fordert allerdings von Staatskanzleien besondere Sorgfalt bei künftigen Umfragen CSU muss keine Strafe für Resonanzstudien zahlen

Die CSU bleibt im Fall der umstrittenen Meinungsumfragen der bayerischen Staatskanzlei von einer Geldstrafe verschont. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) teilte am Freitag mit, ein Verstoß gegen das Parteiengesetz sei nicht feststellbar. Er forderte allerdings zu "besonderer Sorgfalt" bei künftigen Umfragen auf. › mehr

Das katholische Hilfswerk Adveniat soll sich auf Bekämpfung der Armut konzentrieren Ruhrbischof Overbeck kündigt Kursänderung für Lateinamerika-Hilfe an

Das katholische Hilfswerk Adveniat will bei der Hilfe für Lateinamerika neue Schwerpunkte setzen. "Wir werden künftig weniger in Steine investieren, sondern noch stärker in das menschliche Miteinander", sagte Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck dem Blatt "Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung NRZ (Samstagausgabe). Mit einem Fest in der Essener Innenstadt feiert Adveniat am Samstag sein 50-jähriges Jubiläum. › mehr

"Die Studiengebühren sind für mich nicht verhandelbar" Heubisch beharrt auf Studiengebühren

Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) lehnt es kategorisch ab, die Studiengebühren in Bayern wieder abzuschaffen. Der "Süddeutschen Zeitung (Freitagausgabe) sagte er: "Die Studiengebühren sind für mich nicht verhandelbar." › mehr

Piromya wird am heutigen Freitag in Berlin eintreffen Thailands Außenminister reist wegen Flugzeug-Beschlagnahme an

Der thailändische Außenminister Kasit Piromya schaltet sich persönlich in den Fall des in München beschlagnahmten Flugzeugs des thailändischen Kronprinzen ein. Piromya werde am heutigen Freitag in Berlin eintreffen und im Auswärtigen Amt ein Gespräch führen, teilte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin mit. › mehr

Passwörter der Landtagsabgeordneten geklaut Unbekannte hacken Websites der SPD Schleswig-Holstein

Mehrere Internetseiten der SPD Schleswig-Holstein sind in der Nacht zum Freitag nach Angaben der Partei Ziel eines Hackerangriffs geworden. Betroffen gewesen sei unter anderem die Homepage von Landeschef Ralf Stegner, teilte Landesgeschäftsführer Christian Kröning mit. Der SPD-Landesverband habe Anzeige erstattet. › mehr