Deutschland

"Dass wir uns ständig technisch weiterentwickeln müssen, liegt auf der Hand" General: Es gibt keinen hundertprozentigen Schutz in Afghanistan

Der Chef des Heeresführungskommandos, General Carl-Hubertus von Butler, hat eingeräumt, dass die Aufständischen in Afghanistan bei ihren Angriffen auf die Bundeswehr völlig neue Fähigkeiten entwickelt haben. "Dass wir uns ständig technisch weiterentwickeln müssen, liegt auf der Hand", sagte Butler der Koblenzer "Rhein-Zeitung" (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Männer sollen Geld für terroristische Zwecke gesammelt haben Polizei durchsucht Wohnungen von mutmaßlichen Islamisten

Wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat hat die Polizei am Dienstag acht Wohnungen und ein Büro von sechs mutmaßlichen Islamisten im Landkreis Ludwigsburg sowie in Stuttgart durchsucht. Den Männern werde vorgeworfen, Geld für terroristische Zwecke gesammelt und an Personen im Ausland weitergeleitet zu haben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. › mehr

Papiere konnten platziert werden Zinsen für spanische Staatsanleihen stark gestiegen

Die Zinsen für spanische Staatsanleihen sind bei einer Auktion kurzfristiger Schatzbriefe in die Höhe geschnellt. Das spanische Finanzministerium verkaufte am Dienstag Anleihen im Wert von 3,9 Milliarden Euro mit einer Laufzeit von einem Jahr. Der Zinssatz für diese Anleihen sprang dabei von 2,7 auf 3,7 Prozent im Vergleich zur vorherigen Auktion am 14. Juni. › mehr
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Offene Debatte zum Abschluss der deutsch-russischen Veranstaltung Petersburger Dialog mit Merkel und Medwedew

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Dimitri Medwedew haben den 11. Petersburger Dialog mit einer öffentlichen Diskussion über Reisefreiheit und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) abgeschlossen. Beim Abschlussplenum des deutsch-russischen Dialoges stellte Merkel am Dienstag in Hannover Reiseerleichterungen für russische Staatsbürger in Aussicht. › mehr

Verwaltungsgericht konnte keine Rechtsverletzung der Bundesrepublik Deutschland erkennen Klage gegen US-Atomwaffen in Büchel abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Köln hat die Klage einer Friedensaktivistin gegen die Stationierung von US-Atomwaffen im Eifelort Büchel zurückgewiesen. Dies gab das Gericht am Dienstag bekannt. Die 68-jährige Apothekerin wollte mit dem Verfahren den Abzug der möglicherweise 20 dort gelagerten Atombomben erzwingen. › mehr

Einen einfachen Schuldenschnitt, wie von der SPD gefordert, lehnte Flosbach ab Union: Umschuldung allein löst griechische Probleme nicht

Nach Ansicht des finanzpolitischen Sprechers der Unions-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach (CDU), löst eine Umschuldung Griechenlands allein keineswegs die Probleme des hochverschuldeten Landes. "Eine Umschuldung löst die Krise nicht, sondern kann nur Teil einer Lösung sein", sagte Flosbach der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Er wäre in dieser kritischen Phase auf die Opposition zugegangen Steinmeier: Merkel setzt in Eurokrise nicht auf Geschlossenheit

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Versäumnisse in der Eurokrise vorgeworfen. Er wäre in dieser kritischen Phase auf die Opposition zugegangen, sagte der frühere Außenminister am Dienstag im WDR5. Er hätte geklärt, unter welchen Voraussetzungen man eine parlamentarische Mehrheit für ein mutiges, europäisches Signal finden könne. › mehr

EU-Mittel reichen angeblich nciht aus Bauernverband beziffert Schaden durch EHEC auf 75 Millionen Euro

Der Deutsche Bauernverband (DBV) geht davon aus, dass der durch den Darmkeim EHEC verursachte Verlust der Landwirte nur zu einem Bruchteil durch die Entschädigungsregelung der EU gedeckt ist. Bei der von der Bundesregierung bei der EU-Kommission angemeldeten Entschädigung von 16 Millionen Euro sei zu beachten, dass die Schäden von der EU nur zu 50 Prozent ausgeglichen würden. › mehr

Analyst Hellmeyer: Deutschland spart durch Krise Milliarden Rösler gegen Anleihekauf durch Rettungsschirm und Euro-Bonds

Zwei Tage vor dem EU-Sondergipfel zu Griechenland haben sich in Deutschland die Gegner von größeren Hilfen und Euro-Bonds in Stellung gebracht. Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) lehnte einen Kauf griechischer Staatsanleihen durch den Rettungsschirm EFSF und Euro-Bonds ab. Ähnlich äußerten sich der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler und Ökonomen. › mehr

Fehler in der Einladung zur Versammlung 2008 - Auch Kirch gehörte zu den klagenden Aktionären Hauptversammlungsbeschlüsse der Deutschen Bank bleiben bestehen

Die Beschlüsse der Hauptversammlung der Deutschen Bank vom 29. Mai 2008 bleiben trotz eines Fehlers in der Einladung bestehen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag entschieden. Der BGH hob das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main auf, das festgestellt hatte, dass die auf dieser Hauptversammlung gefassten Beschlüsse nichtig seien. › mehr