Deutschland

Hauptgeschäftsführer Landsberg fordert aber Verwendung der Einnahmen fürs Straßennetz Städte- und Gemeindebund für eine Pkw-Maut

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt die CSU-Forderung nach Einführung einer Pkw-Maut. Die Einnahmen dürften allerdings nicht in die allgemeinen Haushalte fließen, sondern müssten zur nachhaltigen Verbesserung unseres Straßennetzes genutzt werden, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Sie selbst meldet aber keine Ansprüche an Aigner kann sich Frau an der Spitze Bayerns vorstellen

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) kann sich auch eine Frau als Nachfolgerin für Horst Seehofer als Ministerpräsident in Bayern und CSU-Chef vorstellen. "Warum nicht? Frauen sind für jeden Posten geeignet", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Sie selbst meldet aber keine Ansprüche an. "Für mich stellt sich diese Frage nicht." › mehr

Wirtschaft kritisiert den "Pranger" - Aigner spricht von Dialog Internetportal für besseren Durchblick bei Lebensmitteln gestartet

Ab sofort können Verbraucher Lebensmittel melden, deren Kennzeichnung und Aufmachung sie in die Irre geführt hat. Auf dem Internetportal lebensmittelklarheit.de, das am Mittwoch freigeschaltet wurde, schaffen die Verbraucherzentralen dafür eine Plattform. Auch betroffene Firmen kommen dort zu Wort. › mehr
- Anzeige -

CSU-Chef: Bei allen Kürzungen müssen die Folgekosten berücksichtigt werden Seehofer verstärkt Druck in Debatte über Bundeswehrreform

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer verstärkt in der Debatte über die geplante Bundeswehrreform den Druck auf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Seehofer betonte am Mittwoch, es gebe zwar "grundsätzlichen Konsens" über die Notwendigkeit der Reform. Es müsse aber sehr genau darauf geachtet werden, "das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten". › mehr

Drei-Millionen-Marke wird aber nicht überschritten - Unternehmen stellen vor Sommerferien nicht ein Volkswirte rechnen mit gestiegener Arbeitslosigkeit im Juli

Die Sommer- und Werksferien in zahlreichen Bundesländern dürften die Arbeitslosigkeit nach Einschätzung von Experten im Juli leicht angehoben haben. Sie bleibt aber wohl weiter deutlich unter der Drei-Millionen-Marke. Von der Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch befragte Volkswirte rechnen mit einer Zunahme im Vergleich zum Vormonat zwischen 38.000 und 50.000. › mehr

Bisher zahlen die Kommunen den Großteil der Ausgaben Bund will Kosten für Grundsicherung übernehmen

Der Bund will schrittweise die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernehmen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf, wonach der Bund im kommenden Jahr 45 Prozent der Kosten tragen wird. Bisher zahlen die Kommunen mit 85 Prozent den Großteil der Ausgaben. › mehr

Partei will mit touristischen Angeboten Geld verdienen - Acht Millionen Euro Umsatz 2010 Die SPD legt sich Traumschiff zu

162 Meter lang, 13.200 PS stark, 16 Knoten schnell - die in Madeira registrierte "MS Princess Daphne" ist ein klassisches Traumschiff in Weiß. Ab Mai 2012 soll der Luxusdampfer nicht nur deutsche Seetouristen nach St. Petersburg oder Antalya schippern, sondern dabei auch die Parteikasse der SPD füllen... › mehr

"Der Umsatz liegt schon jetzt deutlich über dem Vorjahreswert" L'Tur füllt die TUI-Kassen

Im Endspurt eines für Reiseveranstalter turbulenten Jahres sendet L'Tur positive Signale an die Investoren des Mutterkonzerns TUI. "Der Umsatz liegt schon jetzt deutlich über dem Vorjahreswert von 394 Millionen Euro", sagte der Chef von Europas größtem Last-Minute-Anbieter, Markus Orth, der "Financial Times Deutschland". › mehr