Deutschland

Kanzlerin Merkel stellt sich selbstbewusst den Fragen der Hauptstadtpresse Botschafterin in Sachen Europtimismus

Nachdem sie im vergangenen Jahr noch in einem dezenten Weiß vor die Journalisten getreten war, hatte sich Angela Merkel diesmal eine knallrote Jacke übergestreift. Es wirkte wie ein Stoppsignal an ihre Widersacher, die zuletzt heftige Kritik an der Europa-Politik der Kanzlerin geäußert hatten. › mehr

Kritik der Opposition Merkel und Westerwelle loben Gipfel-Einigung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die am Donnerstagabend auf dem Brüsseler Euro-Sondergipfel beschlossene Griechenland-Hilfe gelobt. "Europa hat sich handlungsfähig gezeigt. Was wir Deutschen für einen stabilen Euro aufwenden, bekommen wir um ein Vielfaches zurück", zitierte Regierungssprecher Steffen Seibert die CDU-Vorsitzende in einer Mitteilung. › mehr

Außenminister besucht Provinzhauptstadt einen Tag vor Übergabe an afghanischen Sicherheitskräfte Westerwelle in Masar-i-Scharif

Nach seinem Aufenthalt in Kabul ist Bundesaußenminister Guido Westerwelle weiter nach Nordafghanistan gereist. Anlass des Blitzbesuchs am Freitag war die anstehende Übergabe der Stadt Masar-i-Scharif in die Obhut der Afghanen. Ab Samstag werden die regionalen Behörden selbst für die Sicherheit der Provinzhauptstadt verantwortlich sein, in deren Nähe das größte deutsche Feldlager steht. › mehr
- Anzeige -

Steueraufkommen im Juni 9,8 Prozent höher als im Vorjahresmonat Kräftige Erhöhung der Steuereinnahmen bei Bund und Ländern

Die Konjunktur lässt die Steuereinnahmen kräftig sprudeln. Wie das Finanzministerium am Freitag in Berlin mitteilte, konnten Bund und Länder im ersten Halbjahr 9,3 Prozent mehr Steuern einnehmen als im Vorjahreszeitraum. Das waren insgesamt 256,9 Milliarden Euro. Auf den Bund entfielen 118,1 Milliarden Euro oder ein Plus von 10,9 Prozent. Bei den Ländern stiegen die Einnahmen um 8,2 Prozent. › mehr

Die Belegschaft hatte gegen geplante Massenentlassungen protestiert und einen Kompromiss erzielt Verträge zur Standortsicherung bei Alstom unterschrieben

Die Einigung zur Standortsicherung des Alstom-Werkes in Salzgitter ist am Freitag besiegelt worden. Die Geschäftsführung und der Betriebsrat des Bahntechnikherstellers unterschrieben zehn Betriebsvereinbarungen, die den am 7. Juli vereinbarten Vertrag zur Standortsicherung konkret umsetzen, wie die IG Metall mitteilte. › mehr

Haasis sieht den Euro als Währung gestärkt Bankenverbände erleichtert über Griechenland-Lösung

Die deutschen Bankenverbände begrüßen das neue Rettungspaket für Griechenland. "Mit dem Ergebnis ist ein wichtiges Signal an die Märkte gegeben worden. Der Euro bleibt eine starke Währung", sagte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV), Heinrich Haasis, am Freitag in Berlin. › mehr

Länderminister warnen vor zu laxem Gesetz - Bundesjustizministerin kritisiert "Stimmungsmache" Heftiger Streit über die Sicherungsverwahrung

Die Pläne der Bundesjustizministerin zur Reform der Sicherungsverwahrung stoßen in einigen Ländern auf harsche Kritik. Mehrere Innenminister lehnten die von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgestellten Eckpunkte am Freitag kategorisch ab. Sie prangerten vor allem den Vorschlag an, den Betroffenen einen Rechtsanspruch auf Therapieangebote einzuräumen und möglichst früh Freigänge zu gewähren. › mehr

Zur Müllvermeidung wollen die Städte Einweg-Pfand auch bei Wein, Sekt und Spirituosen Zeitung: Städte wollen Einweg-Pfandpflicht ausweiten

Die Kommunen wollen offenbar die Politik dazu drängen, die Pfandpflicht auf Einwegverpackungen auszuweiten. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen Beschluss des Deutschen Städtetages (DST) berichtet, soll dadurch die zunehmende Vermüllung von Parks, öffentlichen Plätzen, Straßen und Gehwegen eingedämmt werden. › mehr

EU-Sondergipfel Banken müssen zahlen

Die 17 Staats- und Regierungschefs haben das zweite Rettungspaket für Griechenland beschlossen, an dem sich nun auch private Gläubiger beteiligen. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen. › mehr