Konjunktur Archives - Seite 81 von 870

Kanzlerin verteidigt Linie bei Wehrpflicht, Atompolitik und Bildung Merkel rechtfertigt sich vor baden-württembergischer CDU

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich auf dem Parteitag der baden-württembergischen CDU gegen den Vorwurf zu vieler Kehrtwenden verteidigt. Die Entscheidungen zur Aussetzung der Wehrpflicht und zum Atomausstieg seien von Mehrheiten getragen, sagte die CDU-Bundesvorsitzende am Samstag in Ludwigsburg. › mehr

Solms: "Die stufenweise Abschaffung des Soli kommt in Betracht" FDP will Abschaffung des Soli notfalls erzwingen

Die FDP will den Solidaritätszuschlag noch in dieser Legislaturperiode stufenweise abschaffen, sollte der Bundesrat einer anderen Steuersenkung im Herbst seine Zustimmung verweigern. "Die stufenweise Abschaffung des Soli kommt in Betracht, wenn der Bundesrat seiner Verantwortung nicht gerecht wird", sagte der FDP-Finanzpolitiker Hermann Otto Solms der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). › mehr

"Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Verwundeten und Ihren Angehörigen" Zentralrat der Juden tief erschüttert über Anschläge in Norwegen

Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert als Konsequenz aus den Anschlägen in Norwegen eine verstärkte Extremismus-Bekämpfung. Notwendig sei dabei ein grenzüberschreitendes Vorgehen, unterstrich Zentralratspräsident Dieter Graumann am Samstag in Berlin. › mehr

Verdächtiger im Zusammenhang mit der Schießerei in Utoya in Gewahrsam genommen Norwegischer Ministerpräsident: "Wir sind immer noch regierungsfähig"

Der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg hat nach dem Massaker auf ein Jugendcamp auf einer Ferieninsel und dem Bombenanschlag in Oslo vor voreiligen Schlüssen gewarnt. Er sagte bei einer Pressekonferenz am Samstag in Oslo, er habe viele Sommer auf Utoya verbracht. Er bestätigte, dass ein Verdächtiger im Zusammenhang mit der Schießerei in Utoya in Gewahrsam genommen worden sei. › mehr

Schäuble habe Gesetzentwurf nicht "einkassiert" Bahr will keine Gesundheitsversorgung nach Kassenlage

Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat Berichten widersprochen, wonach Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land einkassiert hat. "Das Gesetz ist wie geplant und unverändert auf dem Weg", sagte Bahr dem "Tagesspiegel am Sonntag". › mehr

Griechenland werde dadurch für "ein Jahrzehnt vom Kapitalmarkt genommen" Finanzexperte Otte: Beschlüsse des Euro-Gipfels nicht ausreichend

Wirtschaftsprofessor Max Otte hat die Beschlüsse des Euro-Gipfels vom Donnerstag als nicht ausreichend kritisiert. Griechenland werde dadurch für "ein Jahrzehnt vom Kapitalmarkt genommen", schrieb Otte in einem Beitrag für "Focus". › mehr

Partei stellt sich nach dem Verlust der Regierung neu auf Thomas Strobl ist neuer CDU-Landesvorsitzender

Rund vier Monate nach der Niederlage bei der Landtagswahl hat die baden-württembergische CDU die Weichen für den Neuanfang gestellt. Bei einem Landesparteitag in Ludwigsburg wählten die Delegierten den Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl zum neuen Landesvorsitzenden der Südwest-CDU. Strobl erhielt 63,5 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen den Landtagsabgeordneten Winfried Mack durch. › mehr

Ursprünglich war eine noch drastischere Kürzung geplant Bausenator kritisiert Kürzung der Städtebauförderung

Der Bremer Bausenator Joachim Lohse (Grüne) hat die für 2012 vorgesehene Kürzung der Städtebauförderung kritisiert. Statt vormals 455 Millionen Euro würden im kommenden Jahr nur noch 410 Millionen Euro vom Bund zur Verfügung gestellt, sagte Lohse am Samstag. › mehr

An den Nordischen Botschaften legen Menschen Blumen und Kerzen nieder Trauer und Entsetzen in Berlin nach Anschlägen in Norwegen

Kerzen stehen vor den Nordischen Botschaften in Berlin und die Flaggen sind auf Halbmast gesetzt. Zahlreiche Menschen sind gekommen, um am Samstag ihre Trauer und Solidarität mit dem von Terroranschlägen getroffenen Norwegen zu bekunden. Am Eingangsbereich des Botschaftsgeländes werden für die mindestens 91 Toten der beiden Anschläge Blumen abgelegt, zumeist Rosen. › mehr

Finanzspritze vom Bund soll Studienbedingungen verbessern - Größte Summe geht an Uni Münster Milliarden für die Lehre

Überfüllte Hörsäle in Unis, Massenvorlesungen nach Schema F und langes Warten auf Beratungstermine - all das soll ein Ende haben. Der Bund gibt den Hochschulen bis 2020 rund zwei Milliarden Euro, um die Studienbedingungen und die Lehre zu verbessern. Am meisten Geld fließt an die Universität Münster. › mehr