Konjunktur

Jede freie Gesellschaft sei durch radikale Kräfte gefährdet Rösler wendet sich gegen schärfere Kontrollen im Internet

Nach den Anschlägen von Norwegen hat sich der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler gegen schärfere Kontrollen im Internet ausgesprochen. "Eine freie Gesellschaft kann nur dann frei bleiben, wenn man weiß, dass man seine Freiheitsrechte nicht über Bord werfen darf, wenn man sich schützen will und genau das tun wir", sagte Rösler am Sonntag im Sommerinterview des "ARD-Bericht aus Berlin". › mehr

Potenzielle Kunden aus Ländern wie Italien oder Russland hätten als "unerwünschtes Risiko" gegolten Bericht: Ergo soll Ausländern Autoversicherungen verweigert haben

Die Ergo-Versicherung soll einem Medienbericht zufolge jahrelang Ausländer bei Autoversicherungen benachteiligt haben. Der "Spiegel" berichtete unter Berufung auf eidesstattlicher Versicherungen einstiger Vertreter der Ergo-Tochter D.A.S., potenzielle Kunden aus Ländern wie Italien, Polen oder Russland hätten bis Anfang 2010 als "unerwünschtes Risiko" gegolten. › mehr
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Gesundheits- und Finanzminister raufen sich zusammen Gesetz gegen Ärztemangel am Mittwoch im Kabinett

Das Gesetz zur Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land kann am Mittwoch im Kabinett behandelt werden. Die Ressorts Finanzen und Gesundheit haben sich über den strittigen Punkt einer Ausgabenbremse geeinigt, wie das Bundesgesundheitsministerium am Sonntag in Berlin bestätigte. › mehr

"Wir trauern mit allen europäischen Sozialdemokraten um unsere getöteten Freunde" Gabriel erschüttert über Anschläge von Norwegen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich bestürzt über die Anschläge in Norwegen gezeigt. "Ich bin erschüttert über den Tod so vieler unschuldiger Menschen", schrieb Gabriel am Samstag an den norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg. › mehr

Die Grünen sagten "Ja" zum zweiten Griechenland-Paket Grünen-Fraktionschef: FDP im Abseits mit Kritik an EU-Gipfel

Nach Auffassung von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin steht die FDP mit ihrer Kritik an den Beschlüssen zur EU-Schuldenkrise "im Abseits". In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe) lehnte Trittin die Forderung des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler nach einer Sondersitzung des Bundestages zum Thema Griechenland-Hilfen ab. Die Liberalen stünden damit allein. › mehr

Scheidender Parteichef ruft CDU in Abschiedsrede zu Geschlossenheit auf Mappus tritt ab

Sichtlich bewegt war Stefan Mappus, als ihm die Delegierten am Samstag auf dem CDU-Parteitag in Ludwigsburg nach seiner Abschiedsrede stehende Ovationen gaben. Zuvor hatte der scheidende Parteichef, der die Verantwortung für die Wahlniederlage im März übernahm, seine Partei dazu aufgerufen, selbstbewusst die neue Rolle in der Opposition anzunehmen. › mehr