Konjunktur

"Die Grünen werden mittelfristig vor den Sozialdemokraten liegen" CSU-Generalsekretär erwartet längeren Aufschwung der Grünen

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erwartet, dass der Aufschwung der Grünen in Umfragen und Wahlergebnissen längere Zeit andauert. "Die Grünen werden mittelfristig vor den Sozialdemokraten liegen und den Prozess der Zerbröselung der ehemaligen Volkspartei SPD weiter vorantreiben", sagte Dobrindt der Zeitung "Augsburger Allgemeine" (Samstagausgabe). › mehr

SPD sagt Ende des Hochs voraus - CSU sieht Partei auf Dauer vor SPD Höhenflug der Grünen sorgt für Unruhe

Der Höhenflug der Grünen sorgt für Unruhe bei der politischen Konkurrenz und in den eigenen Reihen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte den Grünen ein baldiges Ende des Hochs voraus. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erwartet dagegen eine langfristige Vormachtstellung der Grünen vor der SPD. Intern sind sich die Grünen uneins, wie sie mit dem eigenen Erfolg umgehen sollen. › mehr
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Friedrich will angeblich die Anti-Terror-Gesetze verschärfen Mehr Befugnisse für die Nachrichtendienste?

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will die Befugnisse der Sicherheitsbehörden bei der Terrorbekämpfung spürbar ausweiten. Nach Informationen der "Financial Times Deutschland" strebt Friedrich eine weitgehende Entfristung des sogenannten Terrorbekämpfungsergänzungsgesetzes an und will die Befugnisse der Nachrichtendienste in mehreren Punkten erweitern. › mehr

"Wir haben unsere Hausaufgaben pünktlich gemacht - jetzt liegt der Ball in Berlin und Brüssel" WestLB soll Verbundbank der Sparkassen werden

Nach monatelangem Verhandlungspoker zeichnet sich ab: Die krisengeschüttelte WestLB soll zu einer Sparkassen-Verbundbank umgewandelt werden. Darauf hätten sich die Eigentümer der WestLB geeinigt, erklärte der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans. › mehr

Die Löhne sollen demnach um zwei Prozent zulegen Tarifstreit: Deutsche Bahn und GDL einigen sich

Die rund 20.000 bei der Deutschen Bahn (DB) beschäftigten Lokführer bekommen mehr Geld. Nach neunmonatigen, von Streiks begleiteten Verhandlungen einigten sich der Konzern und die Lokführergewerkschaft GDL am Freitag in Frankfurt am Main auf die Einzelheiten eines Haustarifvertrags. Die Löhne sollen demnach um zwei Prozent zulegen. › mehr

Energiegipfel beschließt lediglich Zeitplan für die Gesetzgebung - Merkel bleibt vage Ende der Atomkraft bleibt offen

Der Zeitpunkt für den Atomausstieg bleibt auch nach dem Energiegipfel von Bund und Ländern offen. Kanzlerin Angela Merkel sagte am Freitag zwar, alle wollten schnellstmöglich aus der Kernenergie aussteigen. Auf die Forderung der SPD nach einer Atomwende bis 2021 ging die CDU-Chefin aber nicht ein. › mehr

Deutsche Bahn und GDL erzielen nach neun Monaten Einigung im Tarifstreit Schwere Geburt

Nach neun Monaten Tarifstreit haben die Deutsche Bahn (DB) und die Lokführergewerkschaft GDL eine Einigung erzielt: In der 15. Verhandlungsrunde beschlossen beide Parteien am Freitag in Frankfurt am Main ein umfassendes Gesamtpaket für die rund 20.000 bei der DB beschäftigten Lokführer. › mehr

BA erwartet ein Defizit von fünf Milliarden Euro in diesem Jahr Weise: Im Mai weniger als drei Millionen Arbeitslose

Frank-Jürgen Weise, Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, rechnet schon im Mai mit weniger als drei Millionen Arbeitslosen. "Wenn die Entwicklung so weitergeht, kann die Drei-Millionen-Grenze bereits im Mai unterschritten werden", sagte Weise der "Passauer Neuen Presse" (Freitagausgabe). Spätestens aber im zweiten Halbjahr werde das der Fall sein. › mehr