Konjunktur

Sozialministerin lädt Länder und Kommunen zu Rundem Tisch nach Ostern Von der Leyen reagiert auf Anlaufschwierigkeiten des Bildungspakets

Wegen Anlaufschwierigkeiten des Bildungspakets für Kinder will Sozialministerin Ursula von der Leyen Länder und Kommunen kurz nach Ostern zu einem Runden Tisch einladen. Dies kündigte die CDU-Politikerin am Samstag in der ARD an. Zudem solle eine Verlängerung von Antragsfristen geprüft werden. › mehr

Deutschland steht möglicherweise vor einer Trendwende Schröder: Zahl der Geburten in Deutschland steigt

Deutschland steht bei der Geburtenrate möglicherweise vor einer Trendwende. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) sagte der Zeitung "Bild am Sonntag" laut einem Vorabbericht: "Es gibt erste aktuelle Zahlen vom Statistischen Bundesamt, dass die Geburten im vergangenen Jahr zugenommen haben. Im ersten Halbjahr 2010 gab es gegenüber dem Vorjahreszeitraum einen Anstieg bei den Geburten." › mehr

"Wir werden so schnell, wie dies realistisch machbar ist, aus der Kernenergie aussteigen" CSU will letztes Atomkraftwerk in Bayern binnen zehn Jahren abschalten

In Bayern soll der Atomausstieg nach dem Willen der CSU spätestens in zehn Jahren abgeschlossen sein. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagausgabe), eine Voraussetzung sei, dass die Widerstände von Kritikern beim Umstieg auf erneuerbare Energien überwunden werden. › mehr
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Demonstration auch vor der Geschäftsstelle der SPD Tausende Menschen fordern erneut Aus für Bahnprojekt "Stuttgart 21"

Zum ersten Mal seit dem bei der Landtagswahl Ende März eingeleiteten Regierungswechsel haben am Samstag Tausende Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21" demonstriert. Die Bürgerbewegung sei weit gekommen, aber trotz der Abwahl der schwarz-gelben Regierung sei das Ziel, "Stuttgart 21" zu verhindern, noch nicht erreicht. › mehr

Zu dem Blackout hätte es eigentlich "nicht kommen dürfen" Zeitung: Lammert lässt Notstromversorgung des Bundestags verbessern

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Konsequenzen aus dem verheerenden Stromausfall vom 8. März 2011 gezogen. "Wir haben, was die Stromversorgung des Bundestags betrifft, jetzt neu disponiert und die Kapazität der Notstromversorgung erhöht. Damit ist hoffentlich sichergestellt, dass sich so etwas nicht wiederholt", sagte Lammert der "Berliner Morgenpost" (Samstagausgabe). › mehr

Die hysterische Debatte muss dringend mit konkreten Zahlen versachlicht werden Grüne warnen vor Panikdebatte über Strompreise bei Atomausstieg

Die Grünen warnen vor Panikmache über die Entwicklung der Strompreise bei einem Atomausstieg. Die hysterische Debatte müsse dringend mit konkreten Zahlen versachlicht werden, forderte die Grünen-Fraktionsvize im Bundestag, Bärbel Höhn, in der Zeitung "Rheinpfalz am Sonntag" laut einem Vorabbericht. › mehr

Linke-Bundesgeschäftsführer: "Es gibt weder Finanzprobleme noch einen Ausgabenstopp" Linke dementiert Bericht über Finanzprobleme der Partei

Die Linke steckt nach eigenen Angaben nicht in finanziellen Schwierigkeiten. "Es gibt weder Finanzprobleme noch einen Ausgabenstopp", sagte der Linke-Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus am Samstag in Berlin. Anderslautende Berichte basierten auf "Falschinformationen". › mehr

"Die Bedrohungslage ist unverändert ernst" Verfassungsschutz: Pläne für Terrorangriff auf Deutschland bestehen fort

Nach Angaben des Verfassungsschutzes besteht die zugespitzte Bedrohungslage, die zum Terroralarm vom vergangenen November führte, unverändert fort. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe) sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm: "Auch wenn die sichtbaren Schutzmaßnahmen zurückgenommen wurden, ist die Bedrohungslage unverändert ernst." › mehr