Konjunktur

SPD sagt Ende des Hochs voraus - CSU sieht Partei auf Dauer vor SPD Höhenflug der Grünen sorgt für Unruhe

Der Höhenflug der Grünen sorgt für Unruhe bei der politischen Konkurrenz und in den eigenen Reihen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte den Grünen ein baldiges Ende des Hochs voraus. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erwartet dagegen eine langfristige Vormachtstellung der Grünen vor der SPD. Intern sind sich die Grünen uneins, wie sie mit dem eigenen Erfolg umgehen sollen. › mehr
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"Wir werden 2013 keinen grünen Bundeskanzler haben, und das lässt sich auch nicht herbeischreiben" Steinmeier erwartet Ende des grünen Höhenflugs

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erwartet das Ende des grünen Höhenflugs. "Wir werden 2013 keinen grünen Bundeskanzler haben, und das lässt sich auch nicht herbeischreiben", sagte Steinmeier dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe). › mehr

Bundeskanzlerin drückt ihre Sorge über das Schicksal des Künstlers aus Merkel soll sich wegen Ai Weiwei an Chinas Führung gewendet haben

Wegen der Inhaftierung des Künstlers Ai Weiwei soll Bundeskanzlerin Angela Merkel Chinas Führung am vergangenen Wochenende eine persönliche Botschaft übermittelt haben. Darin habe die Kanzlerin ihre Sorge über das Schicksal des Künstlers ausgedrückt und sich für dessen Freilassung eingesetzt, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag. › mehr

Zudem fordern die Politiker die Abschaffung der Abgeltungssteuer SPD-Linke fordert Reichensteuer von 52 Prozent

Kurz vor der Vorlage des Steuerkonzepts der Parteispitze macht sich die SPD-Linke für eine deutliche Mehrbelastung von Spitzenverdienern, Erben und Vermögenden stark. In einem Positionspapier, das der "Frankfurter Rundschau" (Samstagausgabe) vorliegt, fordern die in der Parlamentarischen Linken zusammengeschlossenen Bundestagsabgeordneten Steuererhöhungen von insgesamt 28 Milliarden Euro. › mehr

"Nach Ostern werde ich ein Personalkonzept vorlegen" Rösler: Spitzenkandidatur "erster Schritt" für personellen Neuanfang

Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler bewertet seine Kandidatur für den Parteivorsitz als "ersten Schritt" zu einem personellen Neuanfang der Liberalen. "Die personelle Erneuerung wird weiter gehen. Nach Ostern werde ich ein Personalkonzept vorlegen", sagte der Bundesgesundheitsminister den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" (Samstagausgabe). › mehr

Finanzierungskonzept der Koalition offen - SPD rebelliert gegen Gesetzgebung im Schnellverfahren Keine Steuererhöhung für die Energiewende

Nach dem Atomgipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel ringt die Koalition um ein Finanzierungskonzept für die Energiewende. Höhere Steuern oder Schulden soll es zur Deckung der Milliardenkosten nicht geben, wie der künftige FDP-Chef Philipp Rösler und CDU-Haushälter Norbert Barthle am Samstag erklärten. Auf Widerstand treffen Merkels Pläne für ein Schnellverfahren zur Änderung des Atomgesetzes. › mehr

Steinmeier: Energie muss für Verbraucher bezahlbar bleiben SPD und FDP warnen vor Belastungen durch raschen Atomausstieg

Spitzenpolitiker von SPD und FDP warnen vor negativen Folgen eines überstürzten Atomausstiegs. Energie müsse für die Verbraucher bezahlbar bleiben, forderten die Fraktionschefs von SPD und FDP, Frank-Walter Steinmeier und Birgit Homburger. Der designierte FDP-Vorsitzende, Philipp Rösler, verlangte, die Kosten der Energiewende müssten aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. › mehr