Konjunktur

FDP-Politikerin soll bei Doktorarbeit in erheblichem Ausmaß abgeschrieben haben Koch-Mehrin verstärkt wegen Plagiatsvorwürfen unter Druck

Der Druck auf die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin wegen der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit wächst. Neuen Vorwürfen der Internetseite "VroniPlag" zufolge soll die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments "in erheblichem Ausmaß" abgeschrieben haben, ohne die Quellen korrekt zu nennen. › mehr

Dem Bundesbauftragten für die Stasiunterlagen zufolge kam die Enttarnung per Routineüberprüfung Hausmeister in der Stasiunterlagenbehörde als früherer IM enttarnt

In der Stasiunterlagenbehörde ist ein Hausmeister nach 19 Jahren als ehemaliger Inoffizieller Mitarbeiter (IM) enttarnt worden. Wie der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen am Mittwoch in Berlin mitteilte, habe man sich sofort nach Bekanntwerden der IM-Akten von dem Mitarbeiter getrennt. Aufgeflogen war der ehemalige Spitzel bei einer Routineüberprüfung. › mehr

"Ich halte jede weitere Debatte im öffentlichen Raum für deplatziert" Ramelow fordert Linke zur Ruhe auf

Linke-Landtagsfraktionschef Bodo Ramelow mahnt seine Partei angesichts der jüngsten Streitigkeiten zur Ruhe. "Ich halte jede weitere Debatte im öffentlichen Raum für deplatziert", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Onlineausgabe). Sein persönliches Fastengelübde laute im Übrigen: "Keine Kritik an der Führung bis Ostern." Als gläubiger Christ halte er sich daran. › mehr
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Ziel der Sitzung ist es, wieder als Gemeinschaft aufzutreten Linke wollen auf Krisensitzung wieder zusammenfinden

Der geschäftsführende Parteivorstand der Linken ist am Mittwochvormittag in Berlin zu einer Krisensitzung zusammengekommen. Ziel der Sitzung sei es, wieder als Gemeinschaft aufzutreten, sagte Parteichefin Gesine Lötzsch vor Beginn. Es müsse ein Ende haben, dass die Genossen negativ übereinander in der Presse redeten. › mehr

Bundesweit gibt es bei der Sozialwahl 2011 rund 48 Millionen Wahlberechtigte DRV Bund sieht keinen Mangel an Informationen zur Sozialwahl 2011

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) hat Kritik an der Informationspolitik zur Sozialwahl 2011 zurückgewiesen. Es würden gemeinsam mit den großen Ersatzkassen zahlreiche Anstrengungen unternommen, um die Wahlberechtigten über die Abstimmung zu informieren, teilte der Träger der gesetzlichen deutschen Rentenversicherung am Mittwoch in Berlin mit. › mehr

Ethikkommission unter Beteiligung Töpfers beendet Klausurtagung in Liebenberg Sozialer Atomausstieg gesucht

Die Ethikkommission der Regierung dringt auf einen möglichst raschen Atomausstieg. Allerdings müsse dieser sozialverträglich und klimafreundlich sein, sagte der Vorsitzende Klaus Töpfer am Mittwoch zum Abschluss einer Klausurtagung des "Rats der Weisen" in Liebenberg bei Berlin. Einen Zeitrahmen nannte der frühere Bundesumweltminister nicht. › mehr

Auf das Beispiel Japan verwiesen Lieberknecht befürwortet Ausstieg aus der Atomkraft

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) verlangt den Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie. "Ich habe auch immer gedacht, das Restrisiko sei theoretisch", sagte Lieberknecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. "Japan hat gezeigt, dass wir diese Technologie im Krisenfall eben nicht beherrschen, stattdessen ohnmächtig der Katastrophe zusehen müssen." › mehr

Von der Leyen für Brief an die Familien Hartz-IV-Familien sollen auf Bildungspaket hingewiesen werden

Angesichts des geringen Interesses am Bildungspaket für Kinder hat Sozialministerin Ursula von der Leyen dafür plädiert, allen betroffenen Familien einen Brief zu schreiben. "Bildung der Kinder ist der Weg aus Hartz IV", sagte die CDU-Politikerin der "Passauer Neuen Presse". "Deswegen halte ich es für richtig, jede Hartz-IV-Familie einzeln anzuschreiben." › mehr

Tarifstreit bei Privatbahnen: Kein Kompromiss in Sicht - Weitere Streiks der GDL wahrscheinlich Fronten verhärtet

Im Tarifstreit zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und den fünf großen Bahn-Wettbewerbern wird der Ton erneut rauer. Die private Verkehrsgesellschaft Veolia warf der Gewerkschaft am Mittwoch vor, die Öffentlichkeit mit "klassenkämpferischen Parolen" für sich einnehmen zu wollen. › mehr