Konjunktur

Koalitionäre für Kostenobergrenze von 4,5 Milliarden - Volksabstimmung möglicherweise im Oktober Grüne und SPD erzielen Einigung zu "Stuttgart 21"

Nach drei harten Verhandlungsrunden haben Grüne und SPD beim umstrittenen Bahnprojekt "Stuttgart 21" doch noch eine Einigung erzielt. Sie verständigten sich am Mittwoch in Stuttgart auf ein gemeinsames Vorgehen. Die künftige Landesregierung will sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine Kostenobergrenze von 4,5 Milliarden festlegen. › mehr

Bosbach: Dringend nötig zur Verhinderung und Aufklärung von schweren Straftaten Schwarz-Gelb vor Zerreißprobe im Streit um Vorratsdatenspeicherung

Der Streit um die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung in der schwarz-gelben Koalition könnte eskalieren. "Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung dringend zur Verhinderung und Aufklärung von schweren Straftaten", sagte der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Rund 200 Atomkraftgegner protestieren vor der Hauptversammlung des Energiekonzerns Demonstranten bewerfen RWE-Aktionäre mit Wollknäueln

Rund 200 Atomkraftgegner haben anlässlich der Hauptversammlung des Energiekonzerns RWE vor der Grugahalle in Essen demonstriert. Lautstark forderten sie am Mittwoch den sofortigen Atomausstieg. Zudem verlangten sie von den Aktionären, RWE-Chef Jürgen Großmann zum Rücktritt zu bewegen oder aber ihn abzuwählen. › mehr
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Jeder Bundesbürger verzehrt jährlich im Schnitt 214 Eier Eierverbrauch und -import im vergangenen Jahr gestiegen

Der jährliche Pro-Kopf-Verbrauch von Eiern ist in Deutschland im vergangenen Jahr um 1,5 Prozent gestiegen. Damit isst jeder Bundesbürger jährlich im Schnitt 214 Eier, wie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Mittwoch mitteilte. Der Gesamtjahresverbrauch lag damit in Deutschland bei insgesamt rund 17 Milliarden Eiern. › mehr

GDL-Chef Weselsky mahnt die Privatbahnen zur Aufnahme von Verhandlungen GDL kündigt Streikpause bis 1. Mai an

In der Tarifauseinandersetzing bei den privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen hat die Lokführergewerkschaft GDL eine Streikpause angekündigt. Sie werde ihre Mitglieder bis zum 1. Mai 2011 nicht zum Arbeitskampf aufrufen, teilte die Gewerkschaft am Donnerstag in Frankfurt am Main mit. › mehr

SPD organisiert offenbar die Ablehnung im Bundesrat Ex-Minister Wolf wird nicht Vize-Chef des Rechnungshofes

Der ehemalige nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) wird laut einem Medienbericht nicht Vize-Präsident des Bundesrechnungshofes. Die SPD-regierten Bundesländer hätten im Bundesrat eine Mehrheit gegen die Berufung des FDP-Politikers organisiert, berichtete die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Parteikreise. › mehr

"Initiative Finanzmarktwächter" angekündigt Verbraucherschützer starten Kampagne gegen Abzocke in Finanzbranche

Die Verbraucherzentralen wollen in den kommenden Monaten verstärkt auf Missstände in der Finanzbranche aufmerksam machen. Mit der "Initiative Finanzmarktwächter" sollen undurchsichtige Provisionen, ineffiziente Sparpläne, schlechte Beratung und überhöhte Dispozinsen aufgedeckt werden, wie der Chef der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Gerd Billen, am Mittwoch bekanntgab. › mehr

Unsicherheit an den Finanzmärkten wirkt sich aus Goldpreis steigt erstmals auf 1.500 Dollar

Die Unsicherheit an den Finanzmärkten hat den Goldpreis am Mittwoch erstmals über die Marke von 1.500 Dollar je Feinunze getrieben. Das neue Rekordhoch liegt bei 1.500,22 Dollar und damit rund 5,30 Dollar über dem zurückliegenden Goldpreis im New Yorker Handel am Dienstag. › mehr

Ermessensspielraum der Behörde Deutsche Bahn unterliegt im Streit gegen Bus-Mitfahrzentrale

Im Streit gegen einen Anbieter von Fernbusreisen hat die Deutsche Bahn eine juristische Schlappe einstecken müssen. Das Landgericht Frankfurt lehnte am Mittwoch eine Unterlassungsklage der Bahn gegen die Mitfahrzentrale "DeinBus" ab. Die Kammer beanstande die erteilte Genehmigung des Landratsamts Bodenseekreis nicht, da es sich um einen Ermessensspielraum der Behörde handele. › mehr