Konjunktur

Wohlfahrtsverband kritisiert "PR-Veranstaltung" bei von der Leyen Kritik am Bildungspaket reißt nicht ab

Auch nach dem Spitzentreffen von Bund, Ländern und Gemeinden reißt die Kritik am Bildungspaket nicht ab. Für den Präsidenten des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, war der Runde Tisch bei Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstag "offensichtlich eine PR-Veranstaltung", und eine peinliche noch dazu. › mehr

BfS-Experten wollen sich einen Überblick über den Zustand der Kammern verschaffen Niedersachsens Umweltministerium genehmigt Probebohrungen in der Asse

Die Probephase für die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus dem Atommülllager Asse kann in absehbarer Zeit beginnen. Das Niedersächsische Umweltministerium erteilte dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Asse-Betreiber am Donnerstag die atomrechtliche Genehmigung zum Anbohren von zwei Kammern mit Atommüll. › mehr
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Unions-Fraktionschef beendet viertägige Reise - Gespräche auch über Finanzen Kauder macht sich in China für Ai stark

Zum Abschluss seiner China-Reise hat Unions-Fraktionschef Volker Kauder im Fall Ai Weiwei bei der chinesischen Regierung die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards angemahnt. "Ich habe mich dafür ausgesprochen, dass Angehörige und Anwälte mit Herrn Ai unmittelbar Kontakt aufnehmen können", erklärte der CDU-Politiker in Peking. › mehr

Geld reicht nicht für die geplante Truppenstärke von 185.000 Mann Zeitung: Ministerium schlägt wegen Sparplänen Alarm

Das Verteidigungsministerium sieht wegen der Sparpläne für die Bundeswehr die Bündnisfähigkeit Deutschlands gefährdet. Die "Bild"-Zeitung (Onlineausgabe) berichtete unter Berufung auf ein vertrauliches Ministeriumspapier, das im Haushalt zugesagte Geld reiche nicht für die geplante Truppenstärke von 185.000 Mann, sondern nur für 158.000 Soldaten. › mehr

Ahmed Wali S. soll Mitglied der "Islamischen Bewegung Usbekistan" sein Terrorverdächtiger in Ramstein festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag im rheinland-pfälzischen Ramstein einen mutmaßlichen islamistischen Terroristen festnehmen lassen. Es handelt sich um einen 36-jährigen Deutsch-Afghanen, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. › mehr

Schiedskommission des Berliner SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf beendet Verfahren Kein Ausschluss Sarrazins aus der SPD

Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin bleibt SPD-Mitglied. Darauf einigte sich die Schiedskommission des SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf nach Angaben der Vorsitzenden Sybille Uken am Donnerstagabend. Zuvor waren die Anträge für den Parteiausschluss zurückgezogen worden. › mehr

Strobl kandidiert für Vorsitz trotz Stimmung gegen ihn Die CDU-Basis begehrt auf und die Spitze hört es nicht

Die Basis der Baden-Württemberg-CDU begehrt auf und die Parteispitze will davon nichts wissen: Frust und auch Misstrauen entluden sich am Mittwochabend in der Sindelfinger Stadthalle auf der erst nachträglich für alle Mitglieder geöffneten Basiskonferenz der Landespartei. Die CDU-Spitze kassierte heftige Kritik, die Stimmung sei teilweise "ganz schön geladen" gewesen, berichteten Teilnehmer. › mehr

Ausschlaggebend dafür waren nach Angaben des Unternehmens Markteingriffe der Regulierungsbehörde Bei E-Plus schrumpft trotz wachsender Kundenzahlen der Gewinn

Deutschlands drittgrößter Mobilfunkbetreiber E-Plus hat im ersten Quartal trotz gestiegener Kundenzahlen einen deutlichen Gewinnrückgang hinnehmen müssen. Das operative Ergebnis (Ebitda) des zur niederländischen KPN-Gruppe gehörenden Unternehmens sank gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 6,2 Prozent auf 301 Millionen Euro, wie E-Plus am Donnerstag mitteilte. › mehr