Konjunktur

Vermutlich wird man vier Wochen nicht ausfahren Fischer beschließen Fangstopp für Krabben

Wegen niedriger Krabbenpreise haben die Kutter- und Küstenfischer in Greetsiel (Landkreis Aurich) einen Fangstopp beschlossen. Der Fangstopp sei unbefristet, vermutlich werde man aber vier Wochen nicht ausfahren, sagte Gerold Conradi, erster Vorsitzender der Erzeugergemeinschaft "Emsmündung", am Montag der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

Landesverband der Industrie: Kein Spielraum für "großen Schluck aus der Pulle" DGB dringt auf deutliche Lohnerhöhungen

Die Debatte über den Spielraum für deutliche Lohnerhöhungen gewinnt an Fahrt. Der DGB-Landesvorsitzende Nikolaus Landgraf forderte am Montag, auch die Arbeitnehmer müssten vom Wirtschaftsaufschwung profitieren. Der Landesverband der baden-württembergischen Industrie (LVI) mahnte dagegen zu Zurückhaltung. › mehr

Von der Leyen wehrt sich - Kinderschutzbund fordert Vereinfachung Weiter Kritik am Bildungspaket

Nach heftiger Kritik am Bildungspaket für arme Kinder geht die Arbeitsministerin in die Offensive. Ursula von der Leyen fordert mehr Initiative von der Verwaltung und den betroffenen Eltern. Dagegen verlangt der Kinderschutzbund eine Vereinfachung bei der Verteilung der Bildungshilfen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert von der Leyen scharf. › mehr
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"Der Konzern hat Raubbau an den Zügen betrieben, um Kosten zu sparen" Zeitung: Wieder Probleme mit ICE-Klimaanlagen

Nach dem Hitze-Chaos im Sommer fallen in den ICE-Zügen der Deutschen Bahn offenbar schon wieder Klimaanlagen aus. In mehreren ICEs zwischen Hannover und Berlin hätten am Wochenende die Klimaanlagen gestreikt, berichtet die "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe). Zunächst am Ostersamstag in einem ICE bei Hämelerwald (Lehrte): Der Zug blieb laut Bahn wegen eines kaputten Stromabnehmers stehen. › mehr

"Die Frage, können wir es uns leisten, stellt sich nicht" BUND-Chef Weiger: Atomstrom ist teuer

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) widerspricht der Argumentation, ein endgültiger Ausstieg aus der Atomkraft werde Deutschland teuer zu stehen kommen. Atomstrom sei nicht der billigste, sondern vielmehr "der mit Abstand teuerste Strom", sagte BUND-Chef Hubert Weiger im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

Krankenkassen wollen Privilegien beschneiden Gewerkschaft befürchtet höhere Zuzahlungen in Praxen und Apotheken

Ver.di-Chef Frank Bsirske sieht auf die Bürger hohe Zuzahlungen im Gesundheitssystem zukommen. "Die Menschen werden bald erleben, dass sie in Arztpraxen und Apotheken zusätzlich zur Kasse gebeten werden", sagte Bsirske am Osterwochenende. Derzeit mache sich vor allem die FDP daran, die Gesundheitspolitik als eine der tragenden Säulen des Sozialstaats zu beschädigen. › mehr

Ramsauer: Koalitionsvertrag enthält keine Denkverbote (Neu: Bayerische Staatskanzlei) FDP will Pkw-Maut verhindern

Die FDP hat Forderungen von CSU-Chef Seehofer, noch in dieser Wahlperiode eine Pkw-Maut einzuführen, eine klare Absage erteilt. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte "Bild am Sonntag": "Eine Pkw-Maut ohne Mehrbelastung für deutsche Autofahrer ist so wahrscheinlich wie die Existenz des Osterhasen. Deshalb wird die FDP die Pläne von Herrn Seehofer verhindern." › mehr

"Sein Markenzeichen ist die Erdung" Schlauch lobt künftigen Ministerpräsidenten Kretschmann

Baden-Württemberg wird mit dem künftigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann nach Überzeugung des Grünen-Politikers Rezzo Schlauch eine neue Art von politischer Kultur erleben. "Da wird nicht jeden Tag eine andere Sau durchs Dorf getrieben, sondern eine neue Form der Bürgernähe praktiziert", sagte Schlauch der Zeitung "Sonntag Aktuell". › mehr

"Es gilt, was wir mit der Union im Koalitionsvertrag vereinbart haben" Niebel fordert schnelle Steuersenkungen

Entwicklungsminister Dirk Niebel dringt auf Steuersenkungen noch in dieser Wahlperiode. "Es gilt, was wir mit der Union im Koalitionsvertrag vereinbart haben: Wenn sich Spielräume ergeben, werden wir spätestens 2013 die kleineren und mittleren Einkommen entlasten", sagte der FDP-Politiker dem "Hamburger Abendblatt" (Dienstagausgabe). › mehr