Konjunktur

"Der Verbotsantrag kann erst gestellt werden, wenn ein Erfolg sichergestellt werden kann" Friedrich skeptisch hinsichtlich eines NPD-Verbotsverfahrens

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) steht einem neuen NPD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. "Der Verbotsantrag kann erst gestellt werden, wenn ein Erfolg sichergestellt werden kann", sagte der Minister der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Die NPD sei "ohne Frage" eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei. › mehr

Zahl der Zweitjobs steigt an Immer mehr Minijobber in Deutschland

Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten als Minijobber. Ende September 2010 gab es mehr als 7,3 Millionen geringfügig entlohnte Beschäftigte, die bis zu 400 Euro abgabenfrei verdienen können. Das sind fast 1,6 Millionen mehr als 2003. Dies geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der "Süddeutschen Zeitung" vorliegen. › mehr

Ströbele zweifelt an der Bundesregierung Altmaier: Mehrheit der Unions-Anhänger für frühen Atomausstieg

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, hat sich für einen schnellen Ausstieg aus der Atomenergie ausgesprochen. "Mir ist deutlich geworden, dass die Mehrheit unserer eigenen Unions-Anhänger, auch die Mehrheit unserer Abgeordneten und Ministerpräsidenten klar für einen frühen Ausstieg aus der Kernenergie ist", sagte Altmaier im ARD-"Morgenmagazin". › mehr
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Die sächsische Firma IndiKar will mit einem Elektro-Trabant den Markt erobern Ungeduldig in den Startlöchern

Wie ein von der Ostalgie befallener Träumer sieht Ronald Gerschewski nicht aus, im Gegenteil. Wenn der Ingenieur und Geschäftsführer der kleinen Firma IndiKar im sächsischen Wilkau-Haßlau von seiner Idee eines neuen Trabant spricht, merkt man schnell, dass er es ernst meint. › mehr

"Die Mitgliederzahlen der NPD sind seit Jahren rückläufigr" Ulbig sieht NPD-Verbotsverfahren skeptisch

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) rät von einem erneuten NPD-Verbotsverfahren ab. "Die Mitgliederzahlen der NPD sind seit Jahren rückläufig und auch bei Wahlen hatte die Partei zuletzt keine Erfolge mehr", sagte Ulbig am Dienstag in Dresden auf dapd-Anfrage. Ein erneutes NPD-Verbotsverfahren sehe er daher skeptisch. › mehr

Friedrich will zweiten Misserfolg vor dem Verfassungsgericht vermeiden Sachsen-Anhalt plant neuen Anlauf für NPD-Verbot

Die Pläne Sachsen-Anhalts für ein neues NPD-Verbotsverfahren stoßen in mehreren Ländern auf Unterstützung. Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen signalisierten grundsätzlich Zustimmung und boten ihre Hilfe an. Zurückhaltend äußerten sich hingegen die Länder Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg. › mehr

Bsirske kritisiert wachsende Zahl der Leiharbeitsbeschäftigten Faire Löhne und soziale Sicherheit als Topthemen am Tag der Arbeit

Die Themen faire Löhne und soziale Sicherheit stehen in diesem Jahr im Mittelpunkt der Gewerkschaftskundgebungen am Tag der Arbeit. "Wir werden uns intensiv mit der Prekarisierung unserer Arbeitswelt, die besorgniserregende Ausmaße angenommen hat, auseinandersetzen", sagte ver.di-Chef Frank Bsirske in einem dapd-Interview. › mehr