Konjunktur Archives - Seite 598 von 870

Grüne: Südwesten wird Vorreiter für neue Jobs Union und FDP: Grün-Rot verspielt Baden-Württembergs Zukunft

Union und FDP sehen die Zukunft von Baden-Württemberg durch die Pläne der grün-roten Landesregierung in Gefahr. Politiker von CDU und Liberalen in Berlin attackierten den am Mittwoch in Stuttgart vorgestellten Koalitionsvertrag. Die Grünen hingegen priesen die Vorhaben der Koalition im Südwesten als zukunftsgerichtet. › mehr

Schaar: Gesellschaft muss das Heft in die Hand nehmen - Netzaktivist Beckedahl will Gesetzesnovelle Datenschützer fordern besseren Schutz persönlicher Daten

Angesichts der jüngsten eklatanten Datenschutzpannen bei Sony und Apple hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, eine konsequentere Sicherheit für persönliche Daten gefordert. › mehr

Luftverkehrssteuer bremst das Wachstum aber Flughäfen erwarten weiteren Anstieg der Passagierzahlen

An den deutschen Flughäfen sind im ersten Quartal dieses Jahres mehr Passagiere als ein Jahr zuvor abgefertigt worden. Von Januar bis März stieg die Zahl der Fluggäste an den 23 internationalen Verkehrsflughäfen um 4,6 Prozent auf 40,4 Millionen, wie der Flughafenverband ADV am Dienstag in Berlin mitteilte. › mehr

Stahlknecht wirbt um Unterstützung - Auch skeptische Stimmen Sachsen-Anhalt plant neuen Anlauf für NPD-Verbot

Die Pläne Sachsen-Anhalts für ein neues NPD-Verbotsverfahren stoßen in mehreren Bundesländern auf Unterstützung. Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen begrüßten den Vorstoß am Dienstag und sagten ihre Hilfe zu. Auch Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zeigten sich grundsätzlich bereit für einen neuen Anlauf. › mehr

In einem Leitantrag fordern mehrere Liberale den Fortfall des Kooperationsverbots im Grundgesetz Zeitung: FDP will Bund in der Bildungspolitik stärken

Die FDP will den Bund in der Bildungspolitik stärken. In einem Leitantrag für den Parteitag Mitte Mai in Rostock fordern mehrere Liberale unter anderem den Fortfall des sogenannten Kooperationsverbots im Grundgesetz. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Mitglieder einer FDP-Arbeitsgruppe, die den Text derzeit vorbereitet. › mehr

"Die dürre Erklärung ist unbefriedigend" Wachsender Unmut in der SPD über Sarrazin-Entscheidung

In der SPD wächst der Unmut über die Entscheidung der Parteispitze, das Ausschlussverfahren gegen den umstrittenen Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin nicht weiter zu verfolgen. "Unsere mühselig aufgebaute Verankerung in der Einwanderer-Community droht Schaden zu nehmen", sagte Baden-Württembergs SPD-Landeschef Nils Schmid "Spiegel Online". › mehr

Die Ergebnisse lagen im Rahmen der Erwartungen Puma steigert Umsatz und Gewinn

Der Sportartikel- und Lifestylekonzern Puma hat im ersten Quartal Umsatz und Gewinn gesteigert. Die Erlöse stiegen um 13,2 Prozent auf 773,4 Millionen Euro. Unterm Strich blieben mit 77,7 Millionen Euro 7,1 Prozent mehr als im Auftaktquartal des Vorjahres, wie der Konzern am Dienstag in Herzogenaurach mitteilte. › mehr

Hintergrund der Pläne sind mehrere schwere Gewalttaten Jugendlicher Justizministerin will Warnschussarrest für Jugendliche einführen

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will das Jugendstrafrecht verschärfen und einen sogenannten Warnschussarrest für junge Gewalttäter ermöglichen. Das gehe aus einem Eckpunktepapier des Ministeriums für ein "Gesetz zur Verbesserung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten" hervor, berichtet die "Passauer Neue Presse" (Mittwochausgabe). › mehr

"Der Verbotsantrag kann erst gestellt werden, wenn ein Erfolg sichergestellt werden kann" Friedrich skeptisch hinsichtlich eines NPD-Verbotsverfahrens

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) steht einem neuen NPD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. "Der Verbotsantrag kann erst gestellt werden, wenn ein Erfolg sichergestellt werden kann", sagte der Minister der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Die NPD sei "ohne Frage" eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei. › mehr

Zahl der Zweitjobs steigt an Immer mehr Minijobber in Deutschland

Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten als Minijobber. Ende September 2010 gab es mehr als 7,3 Millionen geringfügig entlohnte Beschäftigte, die bis zu 400 Euro abgabenfrei verdienen können. Das sind fast 1,6 Millionen mehr als 2003. Dies geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der "Süddeutschen Zeitung" vorliegen. › mehr

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