Konjunktur

"Wir brauchen eine realistische Reform" SPD: Verteidigungsminister muss für funktionsfähige Bundeswehr kämpfen

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels warnt Verteidigungsminister Thomas de Maizière davor gewarnt, die von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgesehene Truppenstärke von 185.000 Soldaten zu unterschreiten. Der CDU-Politiker müsse für eine funktionsfähige Bundeswehr kämpfen, sagte Bartels dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). › mehr

"Jeder Steinwurf und jede Verletzung sind eine zu viel und müssen geächtet werden" Wowereit lobt Arbeit der Polizei am 1. Mai

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Arbeit der Polizei bei den Einsätzen rund um den 1. Mai gewürdigt. Sie habe ein "großes Kompliment" verdient, sagte Wowereit am Montag. Der hervorragenden Polizeitaktik sei es zu verdanken, dass wesentlich weniger passiert sei als in den Vorjahren. › mehr
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Im Osten wenig Neues - Verkehrsministerium legt Kategorisierung der Schifffahrtswege vor Leine und Saale werden zu Restwasserstraßen

Der Bund will seine Mittel für die Schifffahrt künftig vorrangig auf das vielbefahrene Kernnetz konzentrieren. Damit werden zahlreiche wenig befahrene Flüsse und Küstenregionen nur noch im Bestand erhalten oder gar renaturiert. › mehr

Die SPD-Spitze streitet weiter über den Verbleib des Ex-Bundesbankvorstand in der Partei Scholz nennt Verzicht auf Sarrazin-Rausschmiss "vernünftig"

Die SPD-Spitze streitet weiter über den Verbleib von Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin in der Partei. Die Rücknahme der Anträge auf Parteiausschluss sei "vernünftig" gewesen, sagte der Hamburger Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz der "Berliner Zeitung": "Es sind von Sarrazin die politischen Klarstellungen erfolgt, die der SPD-Parteivorstand von Beginn an gefordert hatte", sagte er. › mehr

Allerdings gibt es keinen Grund zur Entwarnung Seehofer erfreut über Tod Bin Ladens

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer bewertet den Tod von Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden als "entscheidenden Erfolg" im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Seehofer sagte am Montag in München, er habe mit einem "Gefühl der Freude" von dem Ableben Bin Ladens erfahren. Allerdings gebe es keinen Grund zur Entwarnung. › mehr

Ministerien hielten sich an Schäubles Vorgaben Ministerium: Kein Spielraum durch Steuermehreinnahmen

Finanzstaatssekretär Werner Gatzer hat davor gewarnt, mögliche Steuermehreinnahmen zu verplanen. Selbst wenn die Steuerschätzung in der kommenden Woche 15 Milliarden Euro Mehreinnahmen für den Gesamtstaat bringen sollte, seien diese Gelder bereits "weitgehend berücksichtigt" in Eckpunkten für den Bundeshaushalt 2012. › mehr

In der Hamburger Al Nour Moschee gehen die Meinungen zum Tod des Terroristenführers auseinander "Bin Laden hat bekommen, was er wollte"

Mohammed Basit lehnt an der Ladentheke eines kleinen arabischen Geschäfts. Gleich nebenan huschen die ersten Männer zum Mittagsgebet durch eine Glastür in die Al Nour Moschee im Hamburger Stadtteil St. Georg. "Ich war nicht überrascht, als ich heute Morgen vom Tod Osama bin Ladens gehört habe", sagt Basit. › mehr

Betreiber der Plattform vor der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst ist der Energiekonzern EnBW Offshore-Windpark "Baltic 1" geht ans Netz

Der erste kommerzielle Offshore-Windpark in der Ostsee geht heute vor Mecklenburg-Vorpommerns Küste offiziell ans Netz. Anlässlich der Inbetriebnahme werden zu einem Festakt in Zingst Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Sellering erwartet. Betreiber der "Baltic 1" genannten Plattform vor der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst ist der Energiekonzern EnBW. › mehr

Rösler berät mit den Spitzengremien über Personaltableau - Parteitag im Mai Liberale stellen sich neu auf

Die FDP stellt sich neu auf. Der künftige Parteichef FDP-Chef Philipp Rösler beriet am Montag mit den Spitzengremien der Liberalen über sein neues Führungsteam, das auf einem Bundesparteitag in zwei Wochen gewählt werden soll. Als Vizevorsitzende sollen dort der nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr und seine bayerische Kollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kandidieren. › mehr