Konjunktur

Für Mai werden die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit 1992 erwartet "Bild": Zahl der Arbeitslosen laut IZA unter drei Millionen gesunken

Die Zahl der Arbeitslosen ist zu Wochenbeginn laut Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) unter die Drei-Millionen-Marke gefallen. Bis Mitte Mai werde die Arbeitslosigkeit voraussichtlich auf 2,91 Millionen sinken, sagte der Arbeitsmarktexperte des Instituts, Hilmar Schneider, der "Bild"-Zeitung (Mittwochausgabe). Das wäre der niedrigste Mai-Wert seit 1992. › mehr

Der designierte Ministerpräsident und der SPD-Landeschef stehen an der Spitze der Regierung Kretschmann und Schmid stellen baden-württembergisches Kabinett vor

Der designierte Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) und SPD-Landeschef Schmid stellen heute (4. Mai, 16.30 Uhr) die zukünftigen Minister vor. Die Grünen übernehmen fünf Ministerien, die SPD verwaltet sieben Ministerien, darunter ein Superressort für Finanzen und Wirtschaft. Der SPD-Landeschef Schmid gilt als gesetzt für diesen Posten. › mehr

Bundeswehrverbandschef Kirsch hält den Auftrag für noch nicht erfüllt Bundeswehrverband hält Afghanistaneinsatz weiter für notwendig

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hält trotz des Todes von Osama bin Laden den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan weiter für notwendig. Es gehe darum, die Situation der dortigen Bevölkerung zu verbessern, Sicherheit zu schaffen und die afghanischen Sicherheitskräfte darauf vorzubereiten, selbst die Verantwortung zu übernehmen, sagte Kirsch am Mittwoch. › mehr
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Wer sich den Papierkram sparen kann und wer garantiert nicht Nicht jeder muss sich zur Steuererklärung aufraffen

Die Frist läuft, auch wenn die nächsten Wochenenden sonnig werden sollten: Wer es noch nicht getan hat, kann sich noch bis Ende Mai mit der anstehenden Steuererklärung beschäftigen. Doch viele winken schon beim Gedanken an den Papierkram entnervt ab. Keine Lust, keine Zeit, zu kompliziert. › mehr

Land noch im politischen Aufbauprozess Westerwelle: Irakische Demokratie hat "Signalwirkung" für Nachbarn

Außenminister Guido Westerwelle hat dem demokratischen System im Irak eine "Signalwirkung" für benachbarte Länder bescheinigt. Nach einem Gespräch mit seinem irakischen Amtskollegen Hoshyar Zebari in Berlin sagte Westerwelle am Mittwoch, er wolle das Land ermutigen, seinen Weg "konsequent" weiter zu gehen. "Die Iraker wollen Terror und Gewalt nicht, sie wollen Versöhnung" sagte der FDP-Chef. › mehr

Der Bund der Steuerzahler sieht nun den Bundestag zum Handeln aufgefordert Steuerzahlerbund: Gute Bedingungen für Abbau des Solidaritätszuschlags

Der Bund der Steuerzahler drängt angesichts der steigenden Steuereinnahmen auf eine Senkung des Solidaritätszuschlags. "Die Rahmenbedingungen sind optimal, um jetzt mit dem Ausstieg aus dem Soli zu beginnen", sagte Reiner Holznagel, Vizepräsident des Steuerzahlerbundes, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Im Grunde könne der Zuschlag sofort komplett wegfallen. › mehr

SPD-Verteidigungsexperte für Nutzung der Gorch Fock als Schulschiff "In Kiel freut man sich, dass die Gorch Fock heimkommt"

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels spricht sich vor der Rückkehr des Segelschulschiffes "Gorch Fock" in den Kieler Heimathafen am Freitagvormittag für dessen Weiterbetrieb aus. "In Kiel freut man sich, dass die Gorch Fock heimkommt", sagte er der Onlineausgabe der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". › mehr

BND-Chef Uhrlau rechnet aber mit nachhaltiger Schwächung von Al Kaida "Zunächst kein Zuwachs an Sicherheit"

Der Tod von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden bedeutet nach Angaben des Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Ernst Uhrlau, "zunächst keinen Zuwachs an Sicherheit". Die Gefahr des Terrorismus existiere weiter, "deshalb müssen die Sicherheitsbehörden weiterhin sehr wachsam sein", sagte der Geheimdienst-Chef dem "Hamburger Abendblatt" (Mittwochausgabe). › mehr

Starkes zweites Quartal - Ergebnis mit Geschäft und Sonderertrag aus Areva-Verkauf verdoppelt Siemens erhöht Gewinnprognose auf 7,5 Milliarden Euro

Siemens hat nach einem starken zweiten Quartal seine Gewinnprognose für dieses Jahr kräftig erhöht. Nach 4,3 Milliarden Euro im Vorjahr wolle der Elektronikkonzern jetzt mindestens 7,5 Milliarden Euro Gewinn erwirtschaften, sagte Vorstandschef Peter Löscher am Mittwoch in München. Treiber seien nicht nur die Schwellenländer, sondern auch Deutschland. › mehr