Trotz des geplanten rasanten Ausbaus und der Atomwende - Marktprämie für Direktverkauf Röttgen: Ökostrom-Subventionen sollen nicht weiter steigen

Der rasche Ausbau von Ökostrom nach der geplanten Atomwende soll für die Verbraucher glimpflich ausgehen: Die Milliardensubventionen sollen nicht weiter steigen, obwohl bis 2020 doppelt so viel Strom aus Wind, Wasser, Sonne und Biomasse kommen soll. Dies erklärte Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Donnerstag. › mehr

Baden-Württembergs designierter Vize-Regierungschef verlangt einen endgültigen Ausstieg bis 2020 SPD-Politiker Schmid fordert Gesetz zur Atom-Endlagersuche

Baden-Württembergs designierter Vize-Regierungschef Nils Schmid (SPD) hat ein rasches Gesetz zur Endlagersuche für den Atommüll in Deutschland gefordert. "Wenn wir jetzt das Ende des Atomzeitalters einläuten, dann müssen wir uns gleichzeitig auch endlich auf die bundesweite Endlagersuche festlegen und das Verfahren dazu gesetzlich regeln", sagte Schmid der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). › mehr
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Münchens OB löst Petra Roth ab Christian Ude ist neuer Präsident des Deutschen Städtetags

Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) ist neuer Präsident des Deutschen Städtetags. Die Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbands wählte den 63-Jährigen am Donnerstag in Stuttgart mit großer Mehrheit in diese Position. Er tritt in diesem Amt die Nachfolge der Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth (CDU), an, die künftig als Vizepräsidentin fungiert. › mehr

Umsatzprognose für das Gesamtjahr angehoben - Lage in Japan schmälert Gewinnwachstum adidas legt erfolgreichen Start ins Jahr 2011 hin

Der Sportartikelhersteller adidas ist mit einem kräftigen Wachstumsplus ins neue Jahr gestartet und hat seine Umsatzprognose für das Gesamtjahr leicht angehoben. Aufgrund der Ereignisse in Japan hält Europas führender Sportausrüster dennoch an seiner bisherigen Gewinnprognose fest, wie der Vorstandsvorsitzende Herbert Hainer am Donnerstag in Herzogenaurach erklärte. › mehr

Landgericht Essen gibt Klage von "Welt"-Chefredakteur statt Middelhoff muss Kleinaktionär 2.575 Euro Schadenersatz zahlen

Der frühere Vorstandsvorsitzende des insolventen Essener Handelskonzerns Arcandor, Thomas Middelhoff, muss einem Kleinaktionär 2.575 Euro Schadenersatz zahlen. Das Landgericht Essen verurteilte den Manager am Donnerstag wegen einer "vorsätzlich sittenwidrigen" Falschinformation über die Lage von Arcandor im September 2008. › mehr

Die Löschfrist für die Daten beträgt laut Gesetzentwurf in der Regel fünf Jahre Daten in "Visa-Warndatei" sollen bis zu zehn Jahre gespeichert werden

Die Daten in der geplanten "Visa-Warndatei" gegen Visumsmissbrauch sollen maximal fünf bis zehn Jahre gespeichert werden. "Mit Warnpotential gespeicherte Daten werden spätestens nach zehn Jahren gelöscht", heißt es in dem Gesetzentwurf für die Warndatei, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe) schreibt. › mehr

Der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss mahnt zur Einhaltung rechtsstaatlicher Regeln Nouripour hält Tötung Bin Ladens für einen Fehler

Der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour, hält die Tötung von Osama bin Laden durch US-Spezialkräfte für einen Fehler. Zwar sei er erleichtert, dass "dieser Verbrecher jetzt sein Unwesen nicht mehr treibt", sagte Omnipour am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Aber sein Kopf sage ihm, dass auch im Kampf gegen Terrorismus die Regeln des Rechtsstaates bewahrt werden müssten. › mehr

Berger äußert sich enttäuscht und erschüttert über die Entscheidung Erzbistum Köln entzieht homosexuellem Religionslehrer die Lehrerlaubnis

Der Kölner Erzbischof Kardinal Joachim Meisner hat dem homosexuellen Religionslehrer und Publizisten David Berger die kirchliche Lehrerlaubnis entzogen. Er habe durch seine Veröffentlichungen und Äußerungen in den Medien selbst den unwidersprochenen Anschein erweckt, in Lehre und Lebensführung nicht mit den moralischen und gesetzlichen Normen der Kirche übereinzustimmen, heißt es in einem Dekret. › mehr

Mikroseismische Ereignisse als nicht ungewöhnlich bezeichnet Neue Risse im Atommülllager Asse

Das einsturzgefährdete Atommülllager Asse kommt nicht zur Ruhe. In dem ehemaligen Salzbergwerk sind nach Angaben des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) seit Januar gehäuft kleine Gesteinsbewegungen, sogenannte mikroseismische Ereignisse, aufgetreten. › mehr