Konjunktur

Für Leutheusser-Schnarrenberger hat sich Vernunft durchgesetzt Kinderpornos werden künftig gelöscht statt gesperrt

Kinderpornos im Internet werden künftig gelöscht und nicht nur gesperrt. Das Bundeskabinett machte am Mittwoch in Berlin den Weg für die Aufhebung eines Gesetzes aus Zeiten der großen Koalition frei. Das zunächst für ein Jahr auf Eis gelegte "Zugangserschwerungsgesetz" wird nicht wieder in Kraft treten. › mehr

Urteil gegen Deutsche Bank rechtskräftig - Verbraucherschützer verzeichnen Erfolg Banken schaffen Gebühren für nicht abgeholte Kontoauszüge ab

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) verzeichnet mit der Kampagne gegen Bankgebühren für unaufgefordert versandte Kontoauszüge Erfolge. Nach dem Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main gegen die Gebührenpraxis der Deutschen Bank schafften die HypoVereinsbank und die Sparkasse Essen die Gebühren ab, wie die Nachrichtenagentur dapd auf Nachfrage erfuhr. › mehr

SPD-Vize Schwesig : Bergmanns Arbeit muss fortgesetzt werden Schavan will die Anlaufstelle für sexuellen Missbrauch erhalten

Bundesbildungsministerin Annette Schavan spricht sich dafür aus, die Anlaufstelle der Beauftragten für sexuellen Kindesmissbrauch dauerhaft zu erhalten. "Die Anlaufstelle hat großartige Arbeit geleistet und den Opfern wichtige Hilfestellung angeboten. Deshalb spricht vieles dafür, dass sie ihre Arbeit fortsetzen sollte", sagte die CDU-Politikerin der Zeitung "Rheinische Post". › mehr
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Stadler spricht von einem "weiteren Sparpaket" AWO kritisiert Reform der Arbeitsmarktinstrumente

Die Arbeiterwohlfahrt hat die Pläne von Arbeitsministern Ursula von der Leyen für eine Reform der Förderinstrumente für Erwerbslose kritisiert. "Damit legt die Bundesarbeitsministerin ein weiteres Sparpaket vor", erklärte der AWO-Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler am Mittwoch zum Referentenentwurf der Reform, den das Bundeskabinett beriet. › mehr

Kabinett beschließt Leyens Reformpläne - Kritik von Sozialverbänden Arbeitsmarktinstrumente sollen straffer werden

Nach dem Willen der Bundesregierung werden die zahlreichen Arbeitsmarktinstrumente gestrafft. Das Bundeskabinett hat dafür am Mittwoch Pläne von Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) beschlossen. Mit der Reform sollen die Fördermaßnahmen reduziert werden. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und der Existenzgründungszuschuss werden eingeschränkt. › mehr

Papst Benedikt XVI. kommt vom 22. bis 25. September nach Deutschland Fast 100.000 Anmeldungen für Papst-Gottesdienste

Anderthalb Wochen nach Freischaltung der Online-Anmeldungen für die Gottesdienste beim Deutschland-Besuch von Papst Benedikt XVI. haben sich fast 100.000 Menschen angemeldet. Bislang seien 94.400 Anmeldungen eingegangen, sagte ein Sprecher der Deutschen Bischofskonferenz am Mittwoch in Berlin. Es gebe nur Stehplätze bei allen Gottesdiensten des Papstes. › mehr

Am Mittwoch sind die Fischer erstmals wieder ausgelaufen Krabbenfischer beenden Fangstopp

Nach mehr als vier Wochen haben die Krabbenfischer an der Nordsee ihren Fangstopp beendet. Am Mittwochmorgen seien die Fischer erstmals wieder ausgefahren, sagte der Vorsitzende der Erzeugergemeinschaft Weser-Ems, Dirk Sander, auf dapd-Anfrage. Auch in Schleswig-Holstein liefen die Kutter wieder zum Fischen aus, wie ein Ministeriumssprecher sagte. › mehr

"Abbau umweltschädlicher Subventionen" verlangt Grüne fordern Milliardenfonds für Energiesparer

Als erste Bundestagsfraktion haben die Grünen einen Gesetzentwurf zum Energiesparen beschlossen. In dem Entwurf, aus dem die "Frankfurter Rundschau" zitiert, fordern die Grünen einen Energiesparfonds von jährlich drei Milliarden Euro, aus dem Maßnahmen zur Wärmedämmung und Stromeffizienz gefördert werden sollen. › mehr

Einzelheiten wurden nicht bekannt Verdächtige Flüssigkeit auf indonesischem Flughafen

Im Flughafen der indonesischen Stadt Surabaya ist am Mittwoch eine Flüssigkeit gefunden worden, die zur Herstellung von Bomben geeignet ist. Die Polizei durchsuchte eine Lounge des Juanda International Airports, nachdem eine Bombenwarnung bei der staatlichen indonesischen Fluggesellschaft Garuda eingegangen war. › mehr

Widerstand in Union und FDP - SPD stellt Bedingungen für Konsens Regierung erwägt angeblich Aus für die Brennelementesteuer

Im Zuge des Atomausstiegs erwägt die Regierung offenbar die Streichung der gerade erst eingeführten Brennelementesteuer. "Es läuft auf eine Abschaffung hinaus", meldete die "Financial Times Deutschland" am Mittwoch aus Koalitionskreisen. Regierung und Finanzministerium dementierten nicht, sondern verwiesen auf Anfrage nur darauf, dass noch nichts entschieden sei. › mehr