Konjunktur

Das Schwurgericht Münster hat in den meisten Fällen von einer Strafe abgesehen Revisionsprozess um Rekrutenmisshandlungen vorzeitig beendet

Der Prozess um die Misshandlungen von Rekruten der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne ist am Donnerstag vor dem Schwurgericht Münster überraschend beendet worden. Die sieben ehemaligen Bundeswehrausbilder im Alter von 26 bis 28 Jahren nahmen ein Angebot der 2. Großen Strafkammer an, wonach sie zwar schuldig gesprochen, von einer Strafe aber in den meisten Fällen abgesehen wurde. › mehr

Bundesverkehrsminister will einen Brief von IATA-Chef Bisignani nicht beantworten Ramsauer legt sich mit den Fluggesellschaften an

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den internationalen Luftverkehrsverband IATA wegen der Kritik an den Flugverboten scharf zurechtgewiesen. Triebwerkshersteller und Fluggesellschaften seien in der Pflicht, für klare Grenzwerte bei Aschekonzentrationen in der Luft vorzugeben, sagte Ramsauer am Donnerstag in Leipzig zur Eröffnung des Weltverkehrsforums. › mehr
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Nach EHEC-Alarm wirbt Deutschlands größter Tomatenproduzent um das Vertrauen der Kunden Krisenstimmung im Gewächshaus

Die Warnung der Forscher vom Robert Koch Institut in Berlin vor dem Verzehr von Tomaten, Gurken und Salat in Norddeutschland hätte nicht ungünstiger kommen können. Gerade mal zwei Wochen nach Erntebeginn herrscht in den riesigen Gewächshäusern von Deutschlands größtem Produzenten loser Tomaten im vorpommerschen Barth Hochbetrieb und Krisenstimmung zugleich. › mehr

Proteste in mehreren Städten Bayerns und Niedersachsen Studenten demonstrieren gegen Studiengebühren

Rund 2.500 bayerische und niedersächsische Studenten haben am Donnerstag für die Abschaffung von Studiengebühren demonstriert. In München gingen rund 1.000 Personen auf die Straße, in Erlangen waren es etwa 500 und in Würzburg rund 300, wie die Polizei mitteilte. In Göttingen beteiligten sich nach Angaben des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) 800 Menschen. › mehr

Union und SPD weisen Forderungen zu Anti-Terror-Gesetzen und MAD-Abschaffung zurück Widerstand gegen Leutheusser-Schnarrenberger

Politiker aus Union und SPD machen Front gegen die Forderung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nach Auslaufen der meisten Anti-Terror-Gesetze und Abschaffung des Militärischen Abschirmdienst (MAD). › mehr

CDU-Fraktionschef Hauk warnt vor Wandel Baden-Württembergs zur "Provinzregion" Schlagabtausch im Stuttgarter Landtag

Im baden-württembergischen Landtag ist es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Spitzenvertretern der grün-roten Regierungskoalition und der Opposition gekommen. CDU-Fraktionschef Peter Hauk warnte am Donnerstag in der Aussprache über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), der Machtwechsel könne Baden-Württemberg "noch teuer zu stehen kommen". › mehr

Gespräch mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy Gabriel: Merkel will Probleme mit Alstom in Frankreich ansprechen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich offenbar persönlich in den Konflikt beim Schienenfahrzeughersteller Alstom am Standort Salzgitter einschalten. Merkel habe auf Bitten von SPD-Chef Sigmar Gabriel zugesagt, mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy über die Situation bei Alstom zu sprechen, teilte Gabriels Wahlkreisbüro am Donnerstag mit. › mehr

De Maizière rechnet mit neuen Wünschen nach Bundeswehreinsätzen "Die Bundeswehr hat Fähigkeiten, die die Polizei nicht hat"

Verteidigungsminister Thomas de Maizière geht davon aus, dass auf Deutschland Wünsche nach Militäreinsätzen in instabilen Staaten wie Pakistan, Jemen, Somalia oder Sudan zukommen. "Dass wegen einer Beteiligung in diesen Staaten gegebenenfalls auch Deutschland gefragt wird, damit rechne ich", sagte de Maizière der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe). › mehr

Hohe Lagerbestände Experte hält aktuellen Rohölpreis als fundamental nicht begründet

Die politischen Unsicherheiten im Nahen Osten und Nordafrika sind nach Ansicht von Gabor Vogel, Rohstoff-Analyst der DZ Bank, der Haupttreiber für den Ölpreis. Der Markt habe befürchtet, dass die Libyen-Krise auch auf Saudi-Arabien überspringen könne. "Das ist aber nicht passiert", sagte Vogel im dapd-Interview. Der Anstieg des Ölpreises sei deswegen nicht fundamental begründet. › mehr