Konjunktur

CDU hat mittlerweile weniger als eine halbe Million Mitglieder Die großen Parteien werden kleiner

Die CDU hatte Ende April nur noch 500.387 Parteimitglieder und ist im Mai nach Angaben aus Parteikreisen vermutlich ebenso wie zuvor die SPD unter die 500.000er-Marke gerutscht. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Onlineausgabe) unter Berufung auf Parteikreise und mit Blick auf die bisherige Mitgliederentwicklung. › mehr

"Wir stehen neben ihnen und werden unser Möglichstes tun, sie in jeder Weise zu unterstützen" EU: Deutschland muss mehr zur Suche des EHEC-Erregers tun

Die EU-Kommission hat Deutschland am Mittwoch aufgerufen, die Anstrengungen bei der Suche nach dem EHEC-Erreger zu verstärken. "Ich muss Deutschland bitten, sich noch mehr zu bemühen", sagte Gesundheitskommissar John Dalli in Brüssel. "Wir stehen neben ihnen und werden unser Möglichstes tun, sie in jeder Weise zu unterstützen", sagte er an die Adresse der deutschen Behörden. › mehr
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Tarifverhandlungen für die Versicherungsbranche abgebrochen ver.di will Warnstreiks ausweiten

Die Tarifverhandlungen für die rund 175.000 Versicherungsangestellte im Innendienst sind am Dienstagabend in Köln ergebnislos und ohne neuen Termin abgebrochen worden. Die Arbeitgeber hätten in der dritten Verhandlungsrunde ein Angebot vorgelegt, das aber deutlich unter den Forderungen von ver.di zurückblieb, sagte Gewerkschaftssprecherin Martina Sönnichsen der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

Strategisches Joint Venture von japanischem Ministerium genehmigt Lufthansa und ANA wollen gemeinsame Flugpläne einführen

Die Lufthansa und die größte japanische Fluggesellschaft ANA wollen vom Winter 2011/12 an gemeinsame Flugpläne zwischen Europa und Japan aufstellen. Das japanische Transportministerium habe ein entsprechendes strategisches Joint Venture der beiden Unternehmen kartellrechtlich freigegeben, erklärte die Lufthansa am Mittwoch in Frankfurt am Main. › mehr

Eine gravierende Pflichtverletzung Vermieter darf bei fortlaufend unpünktlicher Mietzahlung kündigen

Bei fortlaufend unpünktlicher Mietzahlung darf der Vermieter einer Wohnung dem Mieter fristlos kündigen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch entschieden. Die andauernde und trotz wiederholter Abmahnung des Vermieters verspätete Zahlung der Miete sei eine so gravierende Pflichtverletzung, dass sie eine fristlose Kündigung "aus wichtigem Grund" rechtfertige. › mehr

Dividende soll erhöht werden Fraport verbucht bestes Geschäftsjahr der Unternehmensgeschichte

Rekordjahr für Fraport: Der Flughafenbetreiber hat im vergangenen Jahr Umsatz und Gewinn kräftig gesteigert. "2010 war das bisher erfolgreichste Geschäftsjahr für den Konzern", sagte Fraport-Chef Stefan Schulte am Mittwoch auf der Hauptversammlung in Frankfurt. Die Dividende für die Aktionäre soll daher um zehn Cent auf 1,25 Euro je Aktie erhöht werden. › mehr

Am 11. Mai hatte die Europaabgeordnete alle Parteiämter niedergelegt Koch-Mehrin wird zu Plagiatsvorwürfen angehört

Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin wird sich in einer persönlichen Anhörung zu den Plagiatsvorwürfen in ihrer Doktorarbeit äußern. Koch-Mehrin habe in einer Stellungnahme zu den vorläufigen Prüfungsergebnissen um eine persönliche Anhörung gebeten, die "zeitnah erfolgen" solle, teilte die Universität Heidelberg am Mittwoch mit. › mehr

"Andere, die unsere Straßen in Deutschland benutzen, sollen dafür zahlen" Seehofer will den Kampf für die Pkw-Maut fortsetzen

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) pocht weiter darauf, dass eine Pkw-Maut eingeführt wird. "Wir haben beim Schienen- und Straßenverkehr einen riesigen Investitionsstau. Weil ich nicht möchte, dass sinnvolle Maßnahmen auf die lange Bank geschoben werden, muss die Bundesregierung diese Grundentscheidung endlich fällen", sagte Seehofer der "Passauer Neuen Presse". › mehr