Konjunktur

Özdemir fordert zugleich eine größere Würdigung bereits erfolgter griechischer Sparbemühungen Grüne sehen Einsparpotenzial bei griechischem Militär

Die Grünen sehen im griechischen Militärhaushalt noch großes Sparpotenzial. Die Rüstungsausgaben umfassten im vergangenen Jahr 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, während der Schnitt in den europäischen NATO-Staaten nur bei 1,7 Prozent liege, kritisierte Parteichef Cem Özdemir am Montag in Berlin. › mehr

"Dieser sehr kräftige Zuwachs hat seinen Ursache im Anstieg der Beschäftigtenzahl" Zeitung: Steuereinnahmen steigen im Mai sprunghaft an

Im Mai sind die Steuereinnahmen um 10,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das berichtet das das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium. Mit fast 204 Milliarden Euro nach fünf Monaten überstiegen die Einnahmen ohne Gemeindesteuern das Vorjahresergebnis bereits um 18 Milliarden Euro. › mehr
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Erzbistum will Spekulationen nicht kommentieren Zeitung: Bischof Müller soll Sterzinsky-Nachfolger werden

Die Spekulationen über die Nachfolge des zurückgetretenen Berliner Erzbischofs Georg Kardinal Sterzinsky halten an. Das Berliner Erzbistum wollte sich am Montag zu einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" (Montagausgabe), wonach der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller möglicherweise Erzbischof in Berlin werden soll, nicht äußern. › mehr

Bankenverband zu einer freiwilligen Beteiligung an Griechenland-Rettung aber grundsätzlich bereit Bankenverband wünscht mehr Anreize für Gläubiger-Beteiligung

Die deutschen Banken wollen sich an einer Lösung der Schuldenprobleme Griechenlands beteiligen, wünschen sich dafür aber stärkere Anreize. Wie der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands deutscher Banken, Michael Kemmer, am Montag sagte, werden sich die Institute für eine tragfähige Lösung einsetzen. › mehr

Schuldenabbau hat weiter Vorrang - Steuereinnahmen steigen deutlich gegenüber Vorjahr Koalition will Seibert zufolge über Spielräume für Steuersenkungen reden

Die FDP hat mit ihrer Dauerforderung nach Steuerentlastungen noch in dieser Legislaturperiode einen Etappensieg erreicht: Union und FDP wollen in ihrem Koalitionsgespräch über ihre weiteren Vorhaben voraussichtlich auch darüber sprechen, wann es Spielräume für Entlastungen gibt. Dies sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. › mehr

Der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union drängt auf zügige Beteiligung privater Gläubiger Michelbach will EU-Initiative zur Bankenhilfe für Griechenland

In der Debatte um die Bankenbeteiligung an der Griechenland-Rettung fordert der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, die EU-Kommission zum Handeln auf. Die Gespräche müssten müssen zügig beginnen, sagte der Obmann der Unions-Fraktion im Bundestagsfinanzausschuss am Montag "Handelsblatt online". EU-Währungskommissar Olli Rehn müsse "unverzüglich" tätig werden. › mehr

Familienministerin Kristina Schröder muss offenbar von einem Renommierprojekt Abschied nehmen Länder lehnen Bundesinitiative Familienhebammen ab

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) muss offenbar von einem Renommierprojekt Abschied nehmen: Ihre "Bundesinitiative Familienhebammen", für die der Bund 120 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren ausgeben will, fällt bei den Ländern rigoros durch. › mehr

"Es macht jetzt keinen Sinn, in einer so schwierigen Lage darüber zu fantasieren" Schäuble sieht derzeit keine Notwendigkeit für EU-Finanzministerium

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht trotz der aktuellen Griechenland-Krise keine Notwendigkeit für die Einrichtung eines europäischen Finanzministeriums. "Es macht jetzt keinen Sinn, in einer so schwierigen Lage darüber zu fantasieren, was wäre, wenn wir eine völlig andere rechtliche Gestaltung in Europa hätten", sagte er am Montag im Deutschlandfunk. › mehr

Großer Bahnhof für die Pekinger Regierung in Berlin Erstmals deutsch-chinesische Regierungskonsultationen

Großer Bahnhof für die Pekinger Regierung in Berlin: Anfang kommender Woche finden die ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsulationen statt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mitteilte. Ministerpräsident Wen Jiabao, der von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit militärischen Ehren empfangen wird, trifft am Dienstag zudem Bundespräsident Christian Wulff. › mehr