Konjunktur

VBE heißt Abschaffung der Hauptschule gut - Philologenverband will sie hingegen beibehalten CDU-Schulideen entzweien Lehrerschaft

Der CDU-Vorstoß zur Abschaffung der Hauptschule spaltet die Lehrerschaft in Deutschland. Der Verband Bildung und Erziehung begrüßte am Donnerstag die CDU-Pläne für ein zweigliedriges Schulsystem. Der Deutsche Philologenverband kritisierte das Vorhaben. Die CDU-Führung will das Zwei-Wege-Modell mit Gymnasium und Oberschule in allen Ländern vom Parteitag im November in Leipzig beschließen lassen. › mehr

SPD-Politiker für seine Bemühungen um Integration ausgezeichnet Hamm-Brücher-Preis für Berlins Bezirksbürgermeister Buschkowsky

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), ist am Donnerstag mit dem Hamm-Brücher-Preis für Demokratie ausgezeichnet worden. In der Akademie für politische Bildung in Tutzing erhielt der 62-Jährigen den Preis von der gleichnamigen Initiatorin und ehemaligen FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher, wie die Akademie mitteilte. › mehr

Der Ministerpräsident sprach sich für die Abfederung der kalten Progression aus Bouffier offen für Steuersenkungen

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ist offen für Steuersenkungen. Es sei zwar oberste Priorität, die Haushalte in Ordnung zu bringen, sagte Bouffier der Zeitung "Financial Times Deutschland" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. Zugleich sprach er sich aber für die Abfederung der kalten Progression aus, durch die Lohnzuwächse großteils wieder aufgezehrt werden. › mehr
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FDP: Stärkere Präsenz im Ausschuss schon seit längerem geplant Koch-Mehrin wird Forschungspolitikerin

Die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin wird Forschungspolitikerin. Die Politikerin, der die Universität Heidelberg vor rund einer Woche den Doktortitel wegen Plagiatsvorwürfen entzog, ist nun Vollmitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments. Zuvor war sie stellvertretendes Mitglied. › mehr

Bouffier und CSU für Entlastungen - Aber breite Ablehnung in der CDU Steuersenker in Union formieren sich

In der Union formieren sich die Befürworter von Steuersenkungen. Mehrere CSU-Politiker sowie der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sprachen sich am Donnerstag dafür aus, andere CDU-Ministerpräsidenten und führende Christdemokraten lehnten Steuerentlastungen dagegen ab. › mehr

Die Krankenkasse hat im ersten Quartal 2011 knapp 100 Millionen Euro Überschuss erwirtschaftet Barmer GEK kassiert 2011 keinen Zusatzbeitrag

Die Barmer GEK wird von ihren Versicherten in diesem Jahr keinen Zusatzbeitrag verlangen. Das sagte der Vizevorstand von Deutschlands größter gesetzlicher Krankenkasse, Rolf-Ulrich Schlenker, der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung" (Freitagausgabe). Allein im ersten Quartal 2011 habe die Kasse einen Überschuss von knapp 100 Millionen Euro erwirtschaftet. › mehr

Begleitet wird er von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit Japanischer Kronprinz besucht Japanischen Garten in Berlin-Marzahn

Der japanische Kronprinz Naruhito besucht heute (14.40 Uhr) den Japanischen Garten in Berlin-Marzahn. Begleitet wird er von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit. Zuvor führt Wowereit den Kronprinzen über den Pariser Platz zum Brandenburger Tor. Außerdem gibt er im Schloss Friedrichsfelde ein Essen für den Gast. › mehr

Die internationale Unterstützer-Gemeinde von Ai soll ihre Rolle nicht zu ernst nehmen Spengler: China will mit Ai Weiweis Freilassung Gesicht wahren

Nach Einschätzung des Publizisten Tilman Spengler will China mit der Freilassung des Künstlers Ai Weiwei sein Gesicht wahren. Vor den anstehenden ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am 27. und 28. Juni in Berlin mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao solle so Dampf rausgenommen werden, sagte der Sinologe am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. › mehr

Konkreten Abzugsplan für Bundeswehr aus Afghanistan gefordert Opposition lobt Obama

Deutschlands Opposition lobt die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama für einen baldigen Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan. Die schwarz-gelbe Bundesregierung müsse nun nachziehen und einen konkreten Zeitplan für das Ende des Bundeswehreinsatzes vorlegen. › mehr