Konjunktur

Internet-Enquete des Bundestages für neue Werbekampagnen und Lizenzmodelle Politiker und IT-Experten für Neuerungen beim Urheberrecht

Musiklabels und Filmproduzenten sollten im Kampf gegen Raubkopierer künftig auf kriminalisierende Kampagnen verzichten. Das hat am Montag in Berlin die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestages empfohlen, in der Politiker zusammen mit IT-Experten die Spielregeln für die digitale Welt ausloten. › mehr

Damit sicherte sich der US-Konzern einen Marktanteil von 7,4 Prozent Ford legt bei Neuzulassungen um knapp 20 Prozent zu

Ford gibt Gas. Im den ersten sechs Monaten dieses Jahres steigerte der Kölner Automobilhersteller die Zahl der Neuzulassungen in Deutschland um 19,4 Prozent auf 131.000 Fahrzeuge. Damit sicherte sich der US-Konzern einen Marktanteil von 7,4 Prozent, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Insgesamt verkaufte Ford in Deutschland knapp 118.000 Personenwagen und 13.600 Nutzfahrzeuge. › mehr

Stasi-Bundesbeauftragter kritisiert Platzeck "Ich bin kein 'billiger Abrechner'

Im Streit um die Aufarbeitung des Stasi-Unrechts hat der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, deutliche Kritik an der brandenburgischen Landesregierung und Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) geübt. Er wies die Warnung Platzecks zurück, die Aufarbeitung des DDR-Unrechts dürfe nicht in "billige Abrechnung" abgleiten: "Ich bin kein 'billiger Abrechner'. › mehr
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"Glaubwürdige Politik statt eines Bauchladens voller Versprechungen" verlangt Lehrergewerkschaft fordert Bildungsinvestitionen statt Steuersenkung

Der Verband Bildung und Erziehung hält die von der Koalition geplanten Steuerentlastungen für falsch und verlangt stattdessen Investitionen ins Bildungssystem. "Anstatt über Steuersenkungen zu säuseln, muss die Regierungskoalition erst mal ihre Hausaufgaben machen", sagte der Bundesvorsitzende der Lehrergewerkschaft, Udo Beckmann, am Montag in Berlin. › mehr

Verteidigungsminister begrüßt in Berlin die ersten Freiwilligen - Auch 44 Frauen meldeten sich Bundeswehr startet in eine neue Ära

Für die Bundeswehr hat eine neue Ära begonnen. Am Montag rückten nach dem Ende der Wehrpflicht nach 54 Jahren bundesweit die ersten 3.419 freiwillig Wehrdienstleistenden in die Kasernen ein. Mit einem "Herzlich Willkommen" begrüßte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Berliner Julius-Leber-Kaserne die neuen Rekruten, die sich durchschnittlich für 15 Monate verpflichtet haben. › mehr

Urteil soll am 11. Juli fallen - Traditionalistenbischof bestritt Gaskammern Williamson erscheint nicht zu Prozess wegen Holocaust-Leugnung

Im Prozess gegen Traditionalistenbischof Richard Williamson wegen der Leugnung des Holocaust hat die Staatsanwaltschaft am Montag eine Geldstrafe von 12.000 Euro gefordert. Die Verteidigung des 71-Jährigen plädierte in dem Berufungsverfahren vor dem Regensburger Landgericht auf Freispruch. Ein Urteil soll am 11. Juli fallen. › mehr

Eurogruppen-Chef: Die Griechen bräuchten eine Lösung nach dem Vorbild der deutschen Treuhandanstalt Juncker: Souveränität Griechenlands wird eingeschränkt

Die Souveränität Griechenlands wird nach Ansicht von Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker durch die strengen Voraussetzungen für die Hilfskredite deutlich eingeschränkt. Die Griechen bräuchten für die anstehende Privatisierungswelle eine Lösung nach dem Vorbild der deutschen Treuhandanstalt, sagte Juncker dem "Focus". › mehr

Weg für Hilfskredit über zwölf Milliarden Euro ist frei Euro-Partner bewahren Athen vor der Pleite

Die Euro-Länder haben am Wochenende eine weitere Hilfszahlung an Griechenland freigegeben und damit eine Pleite Athens abgewendet. Voraussetzung für die Tranche von zwölf Milliarden Euro aus dem Rettungspaket war das drastische Sparprogramm, das vergangene Woche das Athener Parlament passierte. › mehr

Unionsfraktionschef: Kalte Steuerprogression ändern Kauder beharrt auf Senkung von Steuern und Sozialabgaben

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat den Willen der schwarz-gelben Koalition zu Steuersenkungen bekräftigt. "Wir können nicht einerseits die Hartz-IV-Sätze erhöhen und andererseits immer sagen, Entlastungen für die Arbeitnehmer sind nicht drin", sagte der CDU-Politiker dem "Hamburger Abendblatt" (Montagausgabe). › mehr