Konjunktur Archives - Seite 171 von 870

Darunter sind auch interne Darstellungen des Technik- und Logistikzentrums Magazin: Geheime Baupläne von neuer BND-Zentrale verschwunden

Beim Bundesnachrichtendienst (BND) sind offenbar geheime Baupläne der künftigen Berliner Zentrale verschwunden. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, wurden mehrere als Verschlusssachen eingestufte Pläne des neuen BND-Hauptsitzes von dem streng überwachten Gelände geschmuggelt. › mehr

Union macht Druck auf Leutheusser-Schnarrenberger - Staatssekretär Stadler: EU-Entscheidung abwarten Justizressort lässt sich bei Vorratsdaten nicht hetzen

Das FDP-geführte Bundesjustizministerium will sich im Streit um die Vorratsdatenspeicherung vom Koalitionspartner nicht drängeln lassen. Alles spreche dafür, die EU-Debatte in der Sache abzuwarten, sagte Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) am Sonntag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. › mehr

"In diesen zehn Jahren hat die freie Welt alle Anstrengungen unternommen" Friedrich: Terroranschlag wie am 11. September nicht mehr denkbar

Ein so schwerer Terroranschlag wie vor einem Jahrzehnt auf das World-Trade-Center in New York kann sich nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich nicht wiederholen. "In diesen zehn Jahren hat die freie Welt alle Anstrengungen unternommen, um einen Angriff wie am 11. September 2001 für die Zukunft unmöglich zu machen", sagte der CSU-Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag". › mehr

"Im Moment wird über 29 Mitglieder geredet" SPD-Spitze will Präsidium abschaffen

Die SPD will offenbar ihr oberstes Führungsgremium abschaffen. Die Diskussion um die seit Wochen heftig umstrittene Parteireform bewege sich derzeit "in die Richtung, dass wir auf ein Präsidium gänzlich verzichten", sagte Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug einem "Spiegel"-Bericht zufolge vergangene Woche in einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Linken. › mehr

Projektgegner kritisieren Verhalten der Bahn beim Stresstest - Kundgebung ohne Zwischenfälle Erneut Tausende gegen "Stuttgart 21" auf der Straße

Mehrere tausend Demonstranten haben am Samstag in Stuttgart erneut gegen das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" protestiert. Während die Polizei von etwa 7.000 Demonstranten vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof sprach, zählten die Organisatoren rund 15.000 Teilnehmer. Die Gegner der Tieferlegung des Bahnhofs forderten eine Offenlegung der absehbaren Kosten für das Bauvorhaben. › mehr

Verluste musste hingegen die Union hinnehmen Umfrage sieht Rot-Grün wieder vorn

Rot-Grün hat einer Umfrage zufolge in der Wählergunst wieder eine Mehrheit. Im repräsentativen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, kann die SPD um einen Prozentpunkt auf 27 Prozent zulegen. Die Grünen erreichen unverändert 21 Prozent. › mehr

Bundesnetzagentur-Chef Kurth rechnet nicht mit Aufgabe der Netzneutralität Bis auf weiteres kein "Internet der zwei Geschwindigkeiten"

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, rechnet mit einer Beibehaltung des derzeitigen Niveaus der Netzneutralität in Deutschland, also der Gleichbehandlung von Datenpaketen im Internet. Im Interview der Nachrichtenagentur dapd sagte Kurth, die Anbieter diskutierten zwar, ob man nicht ein Internet der zwei Geschwindigkeiten anbieten könnte. › mehr

Regierung schweigt über Panzer und lobt die Saudis - Opposition beklagt Missachtung des Bundestags Rühe attackiert Waffendeal

Die Bundesregierung gerät wegen des Panzerdeals mit Saudi-Arabien auch in den eigenen Reihen unter Druck. Der frühere Verteidigungsminister und CDU-Politiker Volker Rühe kritisierte am Wochenende das Waffengeschäft. Derweil schwiegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Regierungsmitglieder weiter zu der angeblichen Lieferung von Kampfpanzern in die Krisenregion. › mehr

Schlechte Werte bei der sozialen Gerechtigkeit Meinungsforscher warnt SPD vor Kanzerkandidatur Steinbrücks

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Emnid, Klaus-Peter Schöppner, warnt die SPD vor der Nominierung von Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat. "Sollte er nominiert werden, wäre er der erste SPD-Kanzlerkandidat, der im SPD-Kernfeld Nummer eins, der sozialen Gerechtigkeit, schlechter als der Unions-Kontrahent bewertet würde", sagte Schöppner der Zeitung "Bild am Sonntag". › mehr

"Wir sammeln immer noch die Trümmer auf" Plagiatsaffäre belastet Familie Guttenberg

Die Plagiatsaffäre um Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg belastet seinem Vater zufolge weiter die Familie. "Wir sammeln immer noch die Trümmer auf", sagte Enoch zu Guttenberg in einem Interview-Buch, aus dem der "Focus" vorab Auszüge veröffentlichte. Die Affäre sei "wie ein Tsunami über die Familie gekommen". › mehr

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