Konjunktur

Akten belegen Misstrauen der schwarz-gelben Regierung "Stuttgart 21" droht zum Finanzierungsskandal zu werden

Das Bahnprojekt "Stuttgart 21" droht zum Finanzierungsskandal zu werden. Die Vorwürfe gegen die Bahn, mögliche Kostenrisiken bei "Stuttgart 21" verschwiegen zu haben, erhärten sich. Dies geht aus Akten vor, die der Ministerialdirektor im baden-württembergischen Verkehrsministerium, Hartmut Bäumer, am Donnerstag in Stuttgart präsentierte. › mehr

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist optimistisch Voßkuhle: Reform der Sicherungsverwahrung auf gutem Weg

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht Bund und Länder bei der Reform der Sicherungsverwahrung auf einem guten Weg. Er sei sehr zuversichtlich, dass die Neuordnung innerhalb der vom Gericht gesetzten Frist gelinge, sagte Voßkuhle der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Die Leute glauben weiter an Europa. Aber sie haben die Nase voll vom schlechten Management" SPD fordert Europas Politik zu Geschlossenheit auf

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz hat Europas Staats- und Regierungschefs zu mehr Geschlossenheit im Kampf gegen die Krise aufgerufen. "Europas Politik muss endlich wieder gemeinschaftlich handeln", sagte Schulz der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe). Wenn die Politik diesen Mut aufbringe, sei die Krise zu kontrollieren. › mehr
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Lauk: Bei den Bürgern wächst die Sorge um ihr Geld CDU-Wirtschaftsrat fordert von Merkel Klarheit bei EU-Schuldenkrise

Der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt Lauk, fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Klarheit über den künftigen Umgang mit der EU-Schuldenkrise. Bei den Bürgern wachse die Sorge um ihr Geld, sagte Lauk am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Deshalb müsse Merkel jetzt im Rahmen einer europapolitischen Rede darlegen, "wie sie die Krise lösen will". › mehr

"Kein bestimmtes Familienbild mehr" Schönbohm sieht CDU auf dem Weg der "Beliebigkeiten"

Der frühere CDU-Spitzenpolitiker Jörg Schönbohm vermisst bei seiner Partei ein klares Profil. Schönbohm sagte am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur, die Union sei "auf dem Weg der Allgemeinheiten und auch der Beliebigkeiten". So habe die CDU "kein bestimmtes Familienbild mehr". Vielmehr sei ihr "alles recht: Patchworkfamilie, wie auch immer". › mehr

Kulturministerin besichtigt umgebauten Garagentrakt des ehemaligen KZ Ravensbrück Sammlung der Gedenkstätte Ravensbrück zieht um

Die Sammlung der Gedenkstätte Ravensbrück wird in einem neuen Archiv gesichert. Dafür sei in einjähriger Bauzeit der ehemalige Garagentrakt der SS saniert und ausgebaut worden, sagte Gedenkstättenleiterin Insa Eschebach am Donnerstag in Fürstenberg/Havel. Der Umbau kostete 3,1 Millionen Euro. › mehr

Kanzlerin Merkel spricht auf ihrer Afrika-Reise auch kritische Themen an Im Dienste der deutsch-afrikanischen Verständigung

Etwa 18.000 Flugkilometer hat sie zurückgelegt, inklusive zweimaliger Überquerung des Äquators, Dutzenden Menschen hat sie die Hand geschüttelt und unzählige Gespräche geführt: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf ihrer dreitägigen Afrika-Reise durch Kenia, Angola und Nigeria ein Mammutprogramm absolviert. › mehr

"Er ist ein akademischer Grad und kein Namensbestandteil" Grünen-Politikerin: Doktortitel im Personalausweis streichen

Nach den jüngsten Plagiatsfällen fordert die forschungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Krista Sager, künftig auf die Nennung des Doktortitels im Personalausweis zu verzichten. "Der Doktor sollte künftig nicht mehr im Personalausweis auftauchen. Er ist ein akademischer Grad und kein Namensbestandteil", sagte Sager dem "Hamburger Abendblatt" (Donnerstagausgabe). › mehr

Überschuss im ersten Quartal - Nach Milliardendefizit vor einem Jahr Sozialkassen gut gefüllt

Die gute Konjunktur füllt die Sozialkassen. Zusammen wiesen die Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung im ersten Quartal 2011 einen Überschuss von 100 Millionen Euro aus - im Gegensatz zu vier Milliarden Euro Defizit ein Jahr zuvor. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. › mehr

Auch ein Hybridroller ist geplant MZ will ab 2012 Elektroroller in Serie bauen

Die Motorenwerken Zschopau GmbH (MZ) wollen im kommenden Jahr einen Elektroroller in Serie bauen. Der Scooter "e-power max." erweitere neben einem Hybridroller das Angebot umweltfreundlicher Antriebe des Unternehmens, sagte MZ-Geschäftsführer Martin Wimmer am Donnerstag in Zschopau. › mehr