Pommerin-Kommission spricht sich für Weiterbertrieb und Änderungen aus "Gorch Fock" bleibt Ausbildungsschiff der Marine

Die Bundeswehr kann das in die Schlagzeilen geratene Segelschulschiff "Gorch Fock" weiter als Ausbildungsschiff nutzen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière teilte am Freitag in Berlin mit, er habe grundsätzlich entschieden, dass auf dem Dreimaster weiter Offiziersanwärter ausgebildet werden. › mehr

Hartz-IV-Empfänger erhalten beim Bundesfreiwilligendienst 100 Euro anrechnungsfrei Taschengeld für Hartz-Empfänger im Bundesfreiwilligendienst

Ein Engagement beim Bundesfreiwilligendienst enthebt Arbeitslose zeitweilig der Verpflichtung, jede angebotene Arbeitsstelle anzunehmen. Das stellte das Bundesfamilienministerium am Freitag in Berlin klar. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld entfalle damit nicht. Allerdings könne jeder arbeitslose "Bufdi" natürlich eine feste Stelle annehmen. › mehr
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"Der Doktor ist der Adelstitel für Bürgerliche - so wird er leider Gottes wahrgenommen" Wiefelspütz: Plagiatshäufung liegt im Karrieremodell der FDP

Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hält die jüngste Häufung von Plagiatsfällen bei der FDP für eine Konsequenz der oft einseitigen Karriereorientierung in der Partei. "Es geht darum, den Doktortitel auf der Visitenkarte und dem Wahlplakat zu haben und auf diese Weise Kompetenz, Bürgerlichkeit und Renommee zu suggerieren", sagt er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". › mehr

Die Kläger können nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen Bundessozialgericht weist Klage gegen "Partnermonate" ab

Das Bundessozialgericht in Kassel hat die Klage einer Familie aus Nordrhein-Westfalen gegen die "Partnermonate" beim Elterngeld abgewiesen. In einem am Freitag bekanntgewordenen Urteil entschieden die Richter, dass die Regelung nicht die grundgesetzliche elterliche Freiheit einschränke. Das Geld sei ein Angebot, das auch ausgeschlagen werden könne. › mehr

"Es gibt noch keinen Termin" Merkel will EU-Gipfel nur bei Erfolgsaussicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht derzeit keine Lösungsvorschläge für die Euro-Krise, die einen EU-Sondergipfel rechtfertigen würden. Ein Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs solle nur dann stattfinden, wenn es Ergebnisse bringen könnte, sagte Merkels Sprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. "Es gibt noch keinen Termin." › mehr

Lammert fordert allerdings von Staatskanzleien besondere Sorgfalt bei künftigen Umfragen CSU muss keine Strafe für Resonanzstudien zahlen

Die CSU bleibt im Fall der umstrittenen Meinungsumfragen der bayerischen Staatskanzlei von einer Geldstrafe verschont. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) teilte am Freitag mit, ein Verstoß gegen das Parteiengesetz sei nicht feststellbar. Er forderte allerdings zu "besonderer Sorgfalt" bei künftigen Umfragen auf. › mehr

Künstler Eliasson gibt Quadriga-Preis zurück Streit um Preisverleihung an Putin verschärft sich

Im Streit über die Vergabe des Quadriga-Preises an den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin haben weitere frühere Preisträger ihr Unverständnis geäußert. Während der frühere tschechische Präsident Vaclav Havel sich "enttäuscht" zeigte, gab der dänische Installationskünstler Olafur Eliasson als erster Preisträger sogar die Auszeichnung zurück. › mehr

"Rechnerisch vergehen also keine sechs Wochen ohne neue Vorschriften" Arbeitsagentur rügt unausgereifte Gesetze bei Hartz-IV-Reform

Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, kritisiert die häufigen Änderungen der Hartz-IV-Gesetze. Seit Einführung der Reform vor sechseinhalb Jahren seien die betreffenden Gesetze 60 mal geändert worden. Das bedeute für die Mitarbeiter der Bundesagentur "durchschnittlich eine Änderung in 1,3 Monaten", sagte Alt der "Frankfurter Rundschau" (Freitagausgabe). › mehr

Russlandforscher Rahr unterstreicht Bedeutung russischer Gasexporte für die Bundesrepublik Experte: Russen sehen Deutsche als Lieblingsvolk

Trotz der Aufregung über den Quadriga-Preis für Ministerpräsident Wladimir Putin hält der Russlandexperte Alexander Rahr die deutsch-russischen Beziehungen für eng und gut. "Kein europäisches Land ist so verflochten mit Russland wie wir", sagte der Leiter des Berthold-Beitz-Zentrums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik der Nachrichtenagentur dapd. › mehr