Konjunktur

"Erneut wird von europäischer Ebene Druck auf den öffentlichen Bankensektor in Deutschland gemacht" DGB: Bankenaufsicht bei Stresstests ideologisch motiviert

Nach der Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse hat DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki die Praxis der Europäischen Bankenaufsicht (EBA), Stille Einlagen nicht als hartes Kernkapital anzuerkennen, als ideologisch motiviert beschrieben. "Erneut wird von europäischer Ebene Druck auf den öffentlichen Bankensektor in Deutschland gemacht. › mehr

Unternehmungen mit Amtskollegin Espinosa geplant Westerwelle besucht ärmsten mexikanischen Bundesstaat Chiapas

Bundesaußenminister Guido Westerwelle besucht am (heutigen) Samstag den südlichsten mexikanischen Bundesstaat Chiapas. Gemeinsam mit seiner Amtskollegin Patricia Espinosa unternimmt der FDP-Politiker eine Bootsfahrt durch eines der bekanntesten Naturdenkmäler des Landes, die Sumidero-Schlucht, und besichtigt anschließend einen Öko-Tourismus-Park. › mehr
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Kuratorium "betroffen" von der Kritik - Auch Havel drohte mit Rückgabe seines Preises Verleihung des Quadriga-Preises fällt nach Streit um Putin aus

Nach heftiger Kritik an der geplanten Ehrung des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin wird der Quadriga-Preis in diesem Jahr nicht vergeben. Das teilte das Kuratorium, das die Preisträger bestimmt, am Samstag mit. Man sehe sich gezwungen, "von einer Preisverleihung am Tag der Deutschen Einheit im Jahre 2011 abzusehen", hieß es in der Mitteilung. › mehr

Fünf Millionen Euro als Soforthilfe bereitgestellt Bund stockt humanitäre Hilfe für Länder am Horn von Afrika auf

Die Bundesregierung stellt zur Linderung der Hungerkatastrophe am Horn von Afrika fünf Millionen Euro als Soforthilfe bereit. Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (beide FDP) appellierten am Samstag in Berlin zugleich an die Deutschen, den betroffenen Menschen durch private Spenden zu helfen. › mehr

"In den USA scheitert genau das Konzept, das die FDP bei uns in Deutschland durchsetzen will" Oppermann: Am Fall USA zeigt sich Scheitern des FDP-Konzepts

Die Entwicklung in den USA zeigt nach Ansicht von SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, dass hemmungslose Steuersenkungen auf Pump zu massiver Staatsverschuldung und maroder Infrastruktur führen können. "In den USA scheitert genau das Konzept, das die FDP bei uns in Deutschland durchsetzen will", betonte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). › mehr

"Es juckt mich schon manchmal" Zeitung: Beust würde über Rückkehr in die Politik nachdenken

Hamburgs früherer Bürgermeister Ole von Beust (CDU) kann sich unter bestimmten Umständen eine Rückkehr in die Politik vorstellen. In der "Welt am Sonntag" sagte er laut Vorabbericht auf die Frage, ob er sich eine Rückkehr in die Politik vorstellen könnte: "Wenn ich gefragt werde, ob ich Minister in einer Bundesregierung werden möchte, würde ich sicher darüber nachdenken." › mehr