"Die erneute Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Syrien ist inakzeptabel" Westerwelle verurteilt erneute Gewalt in Syrien

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Gewalt verurteilt, mit der syrische Sicherheitskräfte gegen Demonstranten vorgegangen sind. Westerwelle erklärte am Samstag in Berlin: "Die erneute Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Syrien ist inakzeptabel. Sie wird von der Bundesregierung auf das Schärfste verurteilt." › mehr

Landsberg warnte davor, das Bildungspaket "kaputt zu reden" Städtebund setzt auf umfassende Information zum Bildungspaket

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund befürwortet eine Informationsoffensive zum Bildungspaket für Kinder aus bedürftigen Familien. So sollten die Angebote künftig auch mehrsprachig erhältlich sein, um möglichst viele Leistungsberechtigte einbeziehen zu können, forderte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in der Zeitung "Rheinpfalz am Sonntag". › mehr
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Bundesarbeitsministerin: Verwaltung und Eltern gefordert Von der Leyen mahnt zu Initiativen beim Bildungspaket

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert beim Bildungspaket mehr Initiative von der Verwaltung und den betroffenen Eltern. "Die Eltern in Hartz IV haben eine Pflicht, das Mögliche für die Bildung ihrer Kinder zu tun wie alle anderen Eltern auch", sagte die Ministerin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". › mehr

Die Industrie benötige international konkurrenzfähige Preise und Versorgungssicherheit Energieagentur Dena warnt vor Versorgungslücke bei Atomausstieg

Die halbstaatliche Deutsche Energie-Agentur Dena warnt vor einer massiven Versorgungslücke für die heimische Industrie beim geplanten Atomausstieg. Dena-Chef Stephan Kohler forderte einen deutlichen Ausbau moderner Gas- und Kohlekraftwerke, die mindestens die Hälfte der Leistungsstärke der jetzigen Atomkraftwerke erzeugen können müssten. › mehr

"Und da die Wahl geheim ist, ist dies der Stresstest für Grün-Rot" Kretschmann steht Stresstest noch bevor

Auch nach Einigung über das umstrittene Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" ist für Grünen-Verhandlungsführer Winfried Kretschmann die erste grün-rote Landesregierung noch nicht beschlossene Sache. "Dafür muss ich erst vom Landtag gewählt sein", sagte der designierte Ministerpräsident von Baden-Württemberg der "Bild am Sonntag". › mehr

Spielverderber

Autos sind ja bekanntlich ein besonders beliebtes Männerspielzeug. Deshalb bekommen die Herren der Schöpfung auch immer die Krise, wenn ihr vierrädriges Gefährt nicht gleich anspringt. Die Dienstverweigerung des fahrbaren Untersatzes kann zwar viele Ursachen haben, aber der erste Verdacht fällt meist auf ein gefräßiges Tierchen. › mehr

Wansleben warnte davor, bestehende Bedenken in der Bevölkerung zu instrumentalisieren DIHK rechnet nicht mit großer Zuwanderungswelle

Anlässlich der bevorstehenden Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für acht Länder Osteuropas rechnet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) nicht mit einer großen Zuwanderungswelle. "Auch etwaige Befürchtungen, dass deutsche Arbeitnehmer um ihre Jobs bangen müssen, teilen wir nicht", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben der Nachrichtenagentur dapd. › mehr