Aktuelles

Rami M. legte ein umfassendes Geständnis ab Terrorverdächtiger zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt

Der islamistische Terrorverdächtige Rami M. ist wegen Mitgliedschaft in der Al-Kaida zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt worden. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag. Der 25-Jährige hatte in dem Prozess gestanden, dass er sich in einem Terrorcamp der Al-Kaida in Pakistan im Umgang mit Waffen habe ausbilden lassen. › mehr

Homburger sagt Pressekonferenz ab Schwierige Suche nach FDP-Führungsspitze

Das Ringen der FDP um eine neue Fraktionsführung gestaltet sich schwieriger als erwartet. Die Fraktion sagte am Montagnachmittag eine für 15.30 Uhr angesetzte Pressekonferenz zum Abschluss der zweitägigen Fraktionsklausur ab. Ein Fraktionssprecher sagte, es gebe weiteren Beratungsbedarf. › mehr

Sechs-Milliarden-Vertrag über neue ICx-Züge unterzeichnet Siemens und Deutsche Bahn schließen "Ehe auf 30 Jahre"

Siemens baut ab sofort 220 neue Fernzüge für die Deutsche Bahn. Die Vorstandschefs Peter Löscher und Rüdiger Grube unterschrieben am Montag in Potsdam den mehr als sechs Milliarden Euro schweren Vertrag. Die ersten Züge sollen ab 2016 fahrplanmäßig fahren und die teils Jahrzehnte alte Intercity-Flotte ersetzen. › mehr
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Anhebung der Bagatellgrenze könnte Abhängigkeiten von Abgeordneten verschleiern (neu: weitere Stimmen) Kritik an geplanter Neuregelung zur Offenlegung von Nebeneinkünften

Die geplanten neuen Veröffentlichungspflichten von Nebenverdiensten der Bundestagsabgeordneten stoßen bei Anti-Korruptions-Organisationen auf Kritik. Vertreter von Transparency International Deutschland, LobbyControl, Campact und Mehr Demokratie befürchten, dass durch eine Anhebung der Veröffentlichungsgrenze mögliche Abhängigkeiten von Abgeordneten verschleiert werden. › mehr

Gesamtvolumen von 2,9 Milliarden Euro Bau der neuen Fregatten hat begonnen

In Hamburg ist am Montag der Startschuss zum Bau der neuen Fregatte F125 für die Deutsche Marine gefallen. Während eines feierlichen Aktes auf der Traditionswerft Blohm + Voss von ThyssenKrupp Marine Systems setzte dazu der Vizepräsident des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), Reinhard Schütte, mit einem symbolischen Knopfdruck die Schweißbrenner in Betrieb. › mehr

Bewerber kommen aus ganz Deutschland Grüne finden fünf Bürgermeisterkandidaten über Facebook

Die Suche eines Grünen-Kreisverbands nach einem Bürgermeisterkandidaten über die Internetplattform Facebook ist bundesweit auf Resonanz gestoßen. Bis Montagnachmittag seien für die Kandidatur in der südbrandenburgischen Stadt Uebigau-Wahrenbrück fünf ernstzunehmende Bewerbungen eingegangen, teilte der Sprecher des Kreisverbands Elbe-Elster, Klaus Peschel, mit. › mehr

"Wir stehen vor schwierigen personellen Entscheidungen" Wissing traut Rösler Bewältigung der FDP-Krise zu

Der neue rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing traut dem designierten Parteichef Philipp Rösler zu, dass er die FDP aus der Krise führen wird. Wer Rösler in Sitzungen erlebe, wisse, dass er der richtige Mann dafür sei, sagte Wissing am Montag im Deutschlandfunk. "Er ist ein sehr entschlossener, aber zugleich auch ein besonders liebenswürdiger, freundlicher Mensch." › mehr

Anteil auf über 30 Prozent aufgestockt - Pflichtangebot an Aktionäre von 95 Euro pro Aktie VW will MAN schlucken

Der VW-Konzern hat seinen Anteil am Lkw-Hersteller MAN auf über 30 Prozent aufgestockt und ein Übernahmeangebot angekündigt. Wie Volkswagen am Montag mitteilte, hat der Autokonzern seinen Anteil an den Stammaktien der MAN SE von 29,9 Prozent auf 30,47 Prozent erhöht. › mehr

Frankfurter Richter hielten Rami M. Geständnis zugute - Ausbildung im Terrorcamp Al-Kaida-Mitglied zu fast fünf Jahren Haft verurteilt

Der Islamist Rami M. ist wegen Mitgliedschaft im Terrornetzwerk Al-Kaida zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt worden. Der 25-Jährige habe sich über ein Jahr lang in Waziristan aufgehalten und sich dort in einem Terrorcamp im Umgang mit Waffen ausbilden lassen, sagte der Vorsitzende Richter des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Thomas Sagebiel, am Montag zur Begründung. › mehr