Aktuelles

Scholz: Pragmatischer Kurs der SPD in Großstädten bewährt sich "Die SPD ist in den großen Städten erfolgreich"

Nach dem prognostizierten deutlichen Sieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen sieht Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz den sachlichen Kurs seiner Partei in Ballungsräumen bestätigt. "Das Wahlergebnis in Bremen setzt einen Trend fort: Die SPD ist in den großen Städten erfolgreich. Sie stellt in den deutschen Stadtstaaten den Ministerpräsidenten - in Hamburg, Bremen und Berlin. › mehr

Wahllokale haben geöffnet Bremer wählen neue Bürgerschaft

Das kleinste Bundesland Bremen wählt am Sonntag eine neue Bürgerschaft. 498.000 Wahlberechtigte sind aufgerufen, sich an der fünften Landtagswahl in diesem Jahr zu beteiligen. Die Wahllokale öffneten um 8.00 Uhr in Bremen und Bremerhaven. › mehr

Linnert: Wenn es mehr wird, freue ich mich auch Grüne rechnen in Bremen mit 20 Prozent plus

Die Bremer Grünen-Spitzenkandidatin und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) rechnet bei der Bürgerschaftswahl mit "über 20 Prozent" der Stimmen für ihre Partei. Das wäre "ein gutes Ergebnis", sagte Linnert am Sonntag bei der Stimmabgabe, zu der sie gemeinsam mit ihrer Familie kam. › mehr
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CDU räumt Niederlage in Bremen ein "Wir haben das Wahlziel nicht erreicht"

Die CDU hat ihre Niederlage bei der Bürgerschaftswahl in Bremen eingeräumt. "Wir haben das Wahlziel nicht erreicht", sagte CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann am Sonntag nach Bekanntwerden der ersten Prognosen vor Anhängern ihrer Partei in Bremen. › mehr

Möllenstädt gibt auch Bundespolitik Schuld an schlechtem Wahlergebnis Lange Gesichter bei der Bremer FDP

Lange Gesichter und enttäuschte Blicke bei der Wahlparty der Bremer FDP: Ein tiefes Seufzen erfüllt den Raum, als die erste ARD-Prognose um 18.00 Uhr bekannt wird. Die Liberalen haben danach den Wiedereinzug in die Bremischen Bürgerschaft deutlich verpasst: Sie erreichen lediglich 3,0 Prozent und scheiterten damit an der Fünf-Prozent-Hürde. › mehr

SPD-Generalsekretärin: Die Menschen brauchen Vertrauen und Sicherheit Nahles wirft Krankenkassen "sozialen Irrsinn" vor

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) aufgefordert, im Skandal um die City BKK endlich tätig zu werden. "Bahr kann nicht nur lamentieren und drohen, sondern muss den Kassen auf die Pfoten hauen", sagte Nahles der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Die Menschen bräuchten Vertrauen und Sicherheit. › mehr

Kanzlerin legt sich nicht auf einen Atomausstieg bis 2022 fest Merkel begrüßt neues CSU-Konzept zur Energiewende

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das neue Energiekonzept der CSU begrüßt. Hierbei handele es sich um einen "wesentlichen Beitrag" für die weitere Diskussion innerhalb der Berliner Koalition über die geplante Energiewende, sagte Merkel am Samstag am Rande der Klausur des CSU-Vorstands im oberbayerischen Kloster Andechs. › mehr

Bundesinnenminister: Für bestimmte Bedrohungslagen reichen die Mittel der Polizei nicht aus Friedrich für Einsatz der Bundeswehr im Inland

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich für eine Änderung des Grundgesetzes ausgesprochen, um die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inland einzusetzen. Für bestimmte Bedrohungslagen reichten die Mittel der Polizei nicht aus, sagte er dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe). "In solchen Fällen sollten wir die Möglichkeit haben, die Streitkräfte einzusetzen", sagte er. › mehr

NRW-Ministerpräsidentin: Es geht auch um die Akzeptanz der Demokratie Kraft fordert mehr Bildungsausgaben trotz Euro-Krise

Die milliardenschweren Euro-Rettungspakete dürfen nach Ansicht von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nicht zulasten von Bildungsinvestitionen gehen. Der Euro sei wichtig, die Zukunft der Kinder aber erst recht, sagte die SPD-Landesvorsitzende am Samstag auf einem sogenannten Zukunftskonvent ihrer Partei in Oberhausen. Es gehe auch um die Akzeptanz der Demokratie. › mehr