Aktuelles

Kabinett beschließt Leyens Reformpläne - Kritik von Sozialverbänden Arbeitsmarktinstrumente sollen straffer werden

Nach dem Willen der Bundesregierung werden die zahlreichen Arbeitsmarktinstrumente gestrafft. Das Bundeskabinett hat dafür am Mittwoch Pläne von Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) beschlossen. Mit der Reform sollen die Fördermaßnahmen reduziert werden. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und der Existenzgründungszuschuss werden eingeschränkt. › mehr

Papst Benedikt XVI. kommt vom 22. bis 25. September nach Deutschland Fast 100.000 Anmeldungen für Papst-Gottesdienste

Anderthalb Wochen nach Freischaltung der Online-Anmeldungen für die Gottesdienste beim Deutschland-Besuch von Papst Benedikt XVI. haben sich fast 100.000 Menschen angemeldet. Bislang seien 94.400 Anmeldungen eingegangen, sagte ein Sprecher der Deutschen Bischofskonferenz am Mittwoch in Berlin. Es gebe nur Stehplätze bei allen Gottesdiensten des Papstes. › mehr

Am Mittwoch sind die Fischer erstmals wieder ausgelaufen Krabbenfischer beenden Fangstopp

Nach mehr als vier Wochen haben die Krabbenfischer an der Nordsee ihren Fangstopp beendet. Am Mittwochmorgen seien die Fischer erstmals wieder ausgefahren, sagte der Vorsitzende der Erzeugergemeinschaft Weser-Ems, Dirk Sander, auf dapd-Anfrage. Auch in Schleswig-Holstein liefen die Kutter wieder zum Fischen aus, wie ein Ministeriumssprecher sagte. › mehr
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"Abbau umweltschädlicher Subventionen" verlangt Grüne fordern Milliardenfonds für Energiesparer

Als erste Bundestagsfraktion haben die Grünen einen Gesetzentwurf zum Energiesparen beschlossen. In dem Entwurf, aus dem die "Frankfurter Rundschau" zitiert, fordern die Grünen einen Energiesparfonds von jährlich drei Milliarden Euro, aus dem Maßnahmen zur Wärmedämmung und Stromeffizienz gefördert werden sollen. › mehr

Einzelheiten wurden nicht bekannt Verdächtige Flüssigkeit auf indonesischem Flughafen

Im Flughafen der indonesischen Stadt Surabaya ist am Mittwoch eine Flüssigkeit gefunden worden, die zur Herstellung von Bomben geeignet ist. Die Polizei durchsuchte eine Lounge des Juanda International Airports, nachdem eine Bombenwarnung bei der staatlichen indonesischen Fluggesellschaft Garuda eingegangen war. › mehr

Widerstand in Union und FDP - SPD stellt Bedingungen für Konsens Regierung erwägt angeblich Aus für die Brennelementesteuer

Im Zuge des Atomausstiegs erwägt die Regierung offenbar die Streichung der gerade erst eingeführten Brennelementesteuer. "Es läuft auf eine Abschaffung hinaus", meldete die "Financial Times Deutschland" am Mittwoch aus Koalitionskreisen. Regierung und Finanzministerium dementierten nicht, sondern verwiesen auf Anfrage nur darauf, dass noch nichts entschieden sei. › mehr

Laut Regierungssprecher ist Entscheidung noch nicht gefallen Für Seehofer ist "Brennelementesteuer vom Tisch"

CSU-Chef Horst Seehofer will die gerade erst eingeführte Brennelementesteuer im Zusammenhang mit dem Atomausstieg wieder streichen. Seehofer sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe), man könne nicht Kraftwerkslaufzeiten verkürzen und Öko-Investitionen verlangen und gleichzeitig die Energiekonzerne mit einer solchen Abgabe belasten. › mehr

20 Jahre Hochgeschwindigkeitsverkehr in Deutschland - ICE-Verbindung Frankfurt-Marseille noch 2011 ICE soll sich in ganz Europa etablieren

Bahnchef Rüdiger Grube hat eine weitere Ausweitung des ICE-Netzes in die europäischen Nachbarländer angekündigt. "So wie Deutschland mit dem ICE in den letzten 20 Jahren zusammengerückt ist, wird dies im europäischen Maßstab in den nächsten 20 Jahren der Fall sein", sagte er im Interview der Nachrichtenagentur dapd zu 20 Jahre Hochgeschwindigkeits-Schienenverkehr. › mehr

DAX-Konzerne verweigern angeblich die Frauenquoten "Wir peilen keine feste Zielgröße an"

Deutsche Großkonzerne versuchen, den gerade erst beschlossenen Kompromiss zur Frauenförderung aufzuweichen. Unternehmen wie Metro, Henkel oder Fresenius wollen sich laut einer Umfrage der "Financial Times Deutschland" (Dienstagausgabe) nicht auf ein individuelles Ziel zum Anteil weiblicher Führungskräfte festlegen. › mehr

Rösler vertraut auf die Konsumfreude der Deutschen "Eine zuverlässige Stütze des Aufschwungs"

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler geht trotz steigender Verbraucherpreise von einem weiter starken Privatkonsum im laufenden Jahr aus. "Der private Konsum hat sich zu einer zuverlässigen Stütze des Aufschwungs entwickelt", sagte der FDP-Vorsitzende am Mittwoch in Berlin als Reaktion auf die zuvor in Nürnberg veröffentlichten Ergebnisse der GfK-Gruppe zum Konsumklima in Deutschland. › mehr