Aktuelles

Durch die schrittweise Abschaltung werde der Ausstieg faktisch unumkehrbar Oppermann kann sich Energiekonsens vorstellen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Zustimmung der Sozialdemokraten zum Atomausstieg signalisiert. Oppermann sagte am Samstag in Berlin: "Der neue Zeitplan für den Atomausstieg ist ein großer Erfolg für die SPD und die Anti-Atom-Bewegung". Durch die schrittweise Abschaltung werde der Ausstieg faktisch unumkehrbar. › mehr

Hunold: "Wir merken schon jetzt deutlich steigende Buchungszahlen" Air Berlin-Chef Hunold verspricht Gewinn 2011 und 2012

Die Fluggesellschaft Air Berlin will 2011 und 2012 schwarze Zahlen schreiben. "Wir machen Gewinn - in diesem und im nächsten Jahr", sagte Air Berlin-Chef Joachim Hunold der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabbericht. Das Unternehmen habe viel in den Ausbau seines Streckennetzes investiert. "Im nächsten Jahr ernten wir die Früchte", versprach Hunold. › mehr

Westerwelle: "Die Bundesregierung verurteilt jegliche Form der Gewaltanwendung auf das Schärfste" Deutschland schließt Botschaft im Jemen

Angesichts der anhaltenden Kämpfe im Jemen schließt Deutschland seine dortige Botschaft. Außenminister Guido Westerwelle sagte am Samstag am Rande seines Vietnambesuchs in Hanoi, vor dem Hintergrund der Gefechte sei man gezwungen, das Personal aus dem Jemen abzuziehen. Der Minister forderte außerdem alle Deutschen eindringlich auf, das Land zu verlassen, sobald dies sicher und möglich sei. › mehr
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Merkel "krachend gescheitert" Künast: Atomausstieg "jetzt auf gutem Weg"

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat eine Zustimmung der Grünen zum neuen Konzept für den Atomausstieg nicht ausgeschlossen. "Es geht in die richtige Richtung", sagte Künast am Samstag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Der Atomausstieg befinde sich "jetzt auf einem guten Weg". Als positiv wertete sie, dass die Laufzeiten der Reaktoren von 32 auf 30 Jahre beschränkt worden sei. › mehr

"Ich bin froh, dass es nach einem einvernehmlichen Vorgehen aussieht" Scholz warnt bei Atom-Austieg vor parteipolitischem Taktieren

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat bei den Verhandlungen zum Atom-Ausstieg zur Vernunft gemahnt. "Der Austieg aus der Atomkraftnutzung ist eine ernste Sache. Da verbietet sich jedes parteipolitische Taktieren", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe). Nach der Diskussion im Kanzleramt zeichne sich für ihn jedoch ein Konsens über das Ende der Atomkraft in Deutschland ab. › mehr

Am späteren Vormittag soll auch das traditionelle Kulturfest stattfinden Tausende demonstrieren gegen Rechts in Braunschweig

Gegen eine geplante Kundgebung von Neonazis sind am Samstag in Braunschweig Tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Nach Polizeiangaben nahmen an zwei Protestveranstaltungen mindestens 2.400 Menschen teil. Beide Gegendemonstrationen starteten friedlich. Am späteren Vormittag sollte auch das traditionelle Kulturfest "Braunschweig International" stattfinden. › mehr

"Der kräftige Aufschwung wird neue Spielräume für Entlastungen schaffen" Brüderle dringt auf schnelle Steuersenkungen

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle beharrt auf raschen Steuersenkungen. "Ich erwarte von der Bundesregierung, dass die kalte Progression noch in dieser Wahlperiode abgemildert wird. Die Dividende des schwarz-gelben Aufschwungs muss an die Bürger weitergegeben werden", sagte Brüderle dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe). › mehr

Gesamtkosten werden auf rund 350 Millionen Euro geschätzt Bund investiert 110 Millionen Euro in neue Berliner S-Bahn-Strecke

Der Bund investiert 110 Millionen Euro in die S-Bahn-Anbindung des Berliner Hauptbahnhofs in Nord-Süd-Richtung. Mit dem Geld für den ersten Abschnitt der neuen S-Bahnlinie 21 trage der Bund dazu bei, den öffentlichen Nahverkehr in Berlin weiter zu verbessern und die wichtigsten Verkehrsknotenpunkte besser miteinander zu vernetzen, sagte der Parlamentarische Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann. › mehr

Rips: "Wir sind für den schnellen Atomausstieg" Mieterbund warnt vor Belastungen durch Energiewende

Der Deutsche Mieterbund hat die Bundesregierung davor gewarnt, die Kosten der Energiewende einseitig auf die Mieter abzuwälzen. "Wir sind für den schnellen Atomausstieg", sagte Verbandspräsident Franz-Georg Rips dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Aber wir müssen die Kosten gerecht verteilen." › mehr

Er will sich vor Ort einen Überblick über die Versorgung verschaffen EHEC: Bahr besucht Hamburger Uni-Klinik

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besucht wegen der EHEC-Infektionswelle am Sonntag das Universitätsklinikum Hamburg- Eppendorf. Er wolle sich vor Ort einen Überblick über die Versorgung der EHEC-Patienten verschaffen, erklärte das Bundesgesundheitsministerium am Samstag in Berlin. Von den aktuellen EHEC-Erkrankungen ist vor allem Norddeutschland betroffen. › mehr