Aktuelles

Dissertation besteht in substanziellen Teilen aus Plagiaten Koch-Mehrin verliert Doktortitel

Die Universität Heidelberg hat der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin ihren Doktortitel entzogen. Ihre Dissertation bestehe "in substanziellen Teilen aus Plagiaten", teilte die Universität am Mittwoch mit. Koch-Mehrin kündigte an, sie wolle die Rechtmäßigkeit der Entscheidung prüfen lassen. › mehr

Gemeindefinanzkommission kann sich nicht auf Reform einigen Gewerbesteuer bleibt, wie sie ist

Die seit Jahren umstrittene Gewerbesteuer wird nicht angetastet. Die Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen in der Gemeindefinanzkommission konnten sich nicht auf Veränderungen bei den kommunalen Steuern verständigen. Das Handwerk zieht eine gemischte Bilanz. › mehr

Er verkörpert zwar "die Leichtigkeit der Stadt, aber eben nicht ihre Kreativität" Henkel: Wowereit hat sich in zehn Jahren verbraucht

Berlins CDU-Landes- und -Fraktionschef Frank Henkel hat dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ein ungenügendes Engagement für die Stadt vorgeworfen. Wowereit habe sich seit seinem Amtsantritt vor zehn Jahren "spürbar verbraucht", sagte der Oppositionsführer der Nachrichtenagentur dapd. Er verkörpere zwar "die Leichtigkeit der Stadt, aber eben nicht ihre Kreativität". › mehr
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"Für die Menschen in der DDR war sie ein Symbol der Ohnmacht. Sie wurden eingesperrt" Berliner Mauer: Schäuble erinnert an "monströses Bauwerk"

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat an die Berliner Mauer als "Ort der Gewalt" und "Ort des Todes" erinnert. "Für die Menschen in der DDR war sie ein Symbol der Ohnmacht. Sie wurden eingesperrt", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin. Mit dem "monströsen Bauwerk" seien vor allem Geschichten von menschlichem Leid verbunden. › mehr

Westerwelle für "Partnerschaft auf Augenhöhe" mit Afrika - Opposition bemängelt Mutlosigkeit Partnerschaft auf Augenhöhe mit "afrikanischen Löwen"

Nach jahrelangen Debatten hat Deutschland erstmals ein Afrika-Konzept aus einem Guss. In dem am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Papier werden gemeinsame Ziele aller Ressorts benannt und Dutzende von konkreten Initiativen aufgelistet. "Wir bieten Afrika eine Partnerschaft an, eine Partnerschaft auf Augenhöhe", sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in Berlin. › mehr

Mieterbund und Bundesländer fordern mehr Fördermittel - Unklarheit über Ende des Atommoratoriums Widerstand gegen Pläne zur Gebäudesanierung

Die geplante Gebäudesanierung im Zuge der Energiewende könnte die Mieter teuer zu stehen kommen. Der Deutsche Mieterbund (DMB) warnte am Mittwoch vor einem deutlichen Anstieg der Kaltmieten und forderte eine gerechte Lastenteilung zwischen Staat, Vermieter und Mieter. Zudem müsse das geplante Förderprogramm deutlich aufgestockt werden. › mehr

CDU-Mitgliederzahl rutscht unter 500.000 - Nur Grüne mit Mitgliederzuwachs Drastischer Mitgliederschwund bei den etablierten Parteien

Die im Bundestag vertretenen Parteien haben mit Ausnahme der Grünen in den zurückliegenden beiden Jahrzehnten drastische Mitgliederverluste hinnehmen müssen. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Parteienforschers Oskar Niedermayer hervor, die sich mit der Mitgliederentwicklung von 1990 bis 2010 beschäftigt. › mehr

Wulff kommt zu offiziellem Antrittsbesuch in die Hansestadt Bundespräsident spaziert durch die Hamburger HafenCity

Zahlreiche Touristengruppen scharen sich um acht schwarze Limousinen vor dem Hamburger Rathaus. Sie zücken ihre Kameras und machen Fotos von dem Wagen, auf dessen Nummernschild 0-1 zu lesen ist und auf dessen Motorhaube eine Fahne mit dem Bundesadler weht. "Der Bundespräsident ist mit seiner Frau im Rathaus zu Gast", erklärt ein Polizist einem jungen Mann. › mehr