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Kritik aus Bayern-FDP an Röslers Vorgehen im Atomstreit Rückhalt vermisst

Aus der bayerischen FDP kommt offene Kritik am Vorgehen des neuen Bundesvorsitzenden Philipp Rösler in der Debatte über den Atomausstieg. Der stellvertretende FDP-Landeschef Andreas Fischer warf Rösler in der "Süddeutschen Zeitung" eine mangelnde Unterstützung der Liberalen im Freistaat beim Streit über die Energiewende vor. › mehr

"Wir müssen dieses Land gemeinsam umbauen" RWE-Manager bekennt sich zu Energiewende

Trotz des Streits um den Atomausstieg geht RWE auf die Grünen zu. "Wir müssen dieses Land gemeinsam umbauen. Ich freue mich über einen möglichen Konsens. Wir sind bereit, das mit anzugehen", sagte der Deutschland-Chef des Essener Energiekonzerns, Arndt Neuhaus, am Mittwochabend bei einer Diskussionsveranstaltung der nordrhein-westfälischen Grünen in Düsseldorf. › mehr

Reduzierung der Truppenzahl bis Jahresende auf 900 Mann Bundestag beschließt weiteren Kosovo-Einsatz

Die Bundeswehr kann ihren 1999 gestarteten Kosovo-Einsatz weiterführen, der aber personell reduziert wird. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin. Momentan ist die Bundeswehr der größte Truppensteller in dem Balkanland mit rund 1.100 Mann. Diese Zahl soll bis Jahresende auf 900 Soldaten sinken. › mehr

Rückgang von 16 auf 10 Milliarden Euro seit 2010 Zeitung: Deutsche Banken ziehen Kapital aus Griechenland ab

Deutsche Banken haben sich der "Financial Times Deutschland" zufolge seit Anfang Mai 2010 von rund einem Drittel ihrer griechischen Anleihen getrennt. Das gehe aus den Bundesbank-Zahlen zu den Auslandsforderungen der Institute gegenüber dem griechischen Staat hervor, berichtete das Blatt in seiner Donnerstagausgabe. › mehr

Zudem steigt der jährliche Arbeitnehmer-Pauschbetrag Bundestagsbeschluss: Steuererklärung nicht mehr jedes Jahr nötig

Der Bundestag hat zahlreiche Änderungen im Steuerrecht beschlossen. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde am Donnerstag das Steuervereinfachungsgesetz 2011 verabschiedet. Unter anderem ist darin die Möglichkeit vorgesehen, die Steuererklärung nur noch alle zwei Jahre abzugeben. › mehr

Bundestag beschließt Gesetz - Bis zu 15.000 Todesfälle im Jahr Gefährliche Krankenhausinfektionen sollen bekämpft werden

Bessere Hygiene soll Patienten künftig vor gefährlichen Infektionen im Krankenhaus schützen. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend ein Gesetz, das strikte Hygieneregeln für Ärzte und Pfleger durchsetzen soll. Zudem soll es zu einem zurückhaltenderen Einsatz von Antibiotika führen, um die Ausbreitung resistenter Keime zu bremsen. › mehr

Diskussion um neues Hilfspaket FDP fordert Beteiligung privater Gläubiger an Griechenland-Hilfen

FDP-Bundestagsfraktionsvize Patrick Döring unterstützt die Forderung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach einer Beteiligung privater Gläubiger an einem weiteren Hilfspaket für das finanziell klamme Griechenland. › mehr

Konjunktur Branchenweites Umsatzplus im ersten Quartal

Das Handwerk profitiert stark vom wirtschaftlichen Aufschwung und konnte seine Umsätze im ersten Quartal deutlich steigern. Die größten Zuwächse verzeichnete das Bauhauptgewerbe. › mehr

Vize-Landeschef: FDP darf sich nicht von der Union an die Wand spielen lassen Kritik aus Bayern-FDP an Röslers Vorgehen im Atomstreit

Aus der bayerischen FDP kommt offene Kritik am Vorgehen des neuen Bundesvorsitzenden Philipp Rösler in der Debatte über den Atomausstieg. Der stellvertretende FDP-Landeschef Andreas Fischer mahnte am Donnerstag, die Zukunft der FDP hänge "von einer klaren Positionierung ab". Er fügte hinzu: "Das setzt voraus, dass wir uns nicht von der Union an die Wand spielen lassen." › mehr

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden auf knapp 32 Millionen Euro veranschlagt Bundestag verlängert UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr im Libanon

Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an dem internationalen Einsatz vor der Küste des Libanons beteiligen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin eine Fortsetzung der bewaffneten UNIFIL-Mission bis zum 30. Juni 2012 mit breiter Mehrheit. Zugleich wird die personelle Obergrenze unverändert bei 300 Soldaten belassen. › mehr

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