Aktuelles

FDP-Europaabgeordnete Koch-Mehrin wird in einen anderen Parlamentsausschuss wechseln Koch-Mehrin verzichtet auf Mitgliedschaft im Forschungausschuss

Die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin gibt die Mitgliedschaft im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie auf. Sie werde in einen anderen Parlamentsausschuss wechseln und weiter an wirtschaftspolitischen Themen arbeiten, teilte das Büro der 40-Jährigen in Brüssel am Samstag mit. › mehr

Dabei ist die Zusammenarbeit mit muslimischen Verbänden sehr wichtig Friedrich warnt vor Radikalisierung deutscher Muslime

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat vor der Gefahr einer Radikalisierung junger, deutscher Muslime gewarnt. Zielgruppe der Al-Kaida seien hierzulande "insbesondere deutsche Konvertiten" sowie junge Moslems, die in Deutschland in der zweiten oder dritten Migrantengeneration aufgewachsen seien, sagte er am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Auf diese Gruppe gelte es zu achten. › mehr
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Grünen-Vorsitzende wollen Erfolg nicht Schwarz-Gelb überlassen - Sonderparteitag Özdemir und Roth möchten Lorbeeren für Atomausstieg ernten

Einig in der Sache, zerstritten über den Weg: Die Grünen entscheiden am Samstag auf einem Sonderparteitag über ihr Ja oder Nein zum schwarz-gelben Atomausstieg. Die beiden Vorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth warben am Freitag noch einmal für die Zustimmung der rund 800 Delegierten zum Atomausstiegsgesetz von Union und FDP. › mehr

"Tatsache bleibt, dass seine Freiheit immer noch beklemmenden Einschränkungen unterliegt" Bundesregierung setzt sich weiter für Ai Weiwei ein

Die Bundesregierung will sich auch nach der Freilassung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei für chinesische Dissidenten einsetzen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte der "Bild"-Zeitung (Onlineausgabe): "Wir werden das Schicksal Ai Weiweis und das anderer Bürgerrechtler weiter auf die Tagesordnung setzen. › mehr

"Für anti-deutsche Parolen in Griechenland habe ich kein Verständnis" Kauder beklagt anti-deutsche Stimmung in Griechenland

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich irritiert über Ressentiments gegen Deutschland im Rahmen der Proteste in Griechenland geäußert. "Für anti-deutsche Parolen in Griechenland habe ich kein Verständnis", sagte Kauder "Spiegel Online" (Freitagausgabe). › mehr

Das geht aus der Online-Datenbank clever-tanken.de hervor Spritpreise sinken auf breiter Front

Die Spritpreise sind am Freitag deutschlandweit gesunken. Das geht aus der Online-Datenbank clever-tanken.de hervor. Am Donnerstag hatte die Internationale Energie-Agentur (IEA) bekanntgegeben, 60 Millionen Barrel Rohöl aus den Reserven der 28 Mitgliedsländer auf den Markt zu werfen, um den Preis zu drücken. Der Ölpreis brach daraufhin ein. › mehr