Aktuelles

West-Berlin war ein Schwerpunkt der Spionagetätigkeit der DDR-Staatssicherheit Zeitung: 399 West-Berliner spionierten für die Stasi

399 West-Berliner sind nach einer Auswertung des Historikers Helmut Müller-Enbergs im Dezember 1988 Inoffizielle Mitarbeiter oder Kontaktpersonen der Hauptverwaltung Aufklärung der DDR-Staatssicherheit gewesen. "West-Berlin mit den dort stationierten Alliierten war das Lieblingsoperationsgebiet der Hauptverwaltung Aufklärung", sagte Müller-Enbergs. › mehr

Unternehmensbefragung 2011 Kleine Betriebe beklagen Finanzierungsprobleme

Trotz dem wirtschaftlichen Aufschwung und einer allgemeinen Verbesserung der Finanzierungsbedingungen klagen laut der Unternehmensbefragung 2011 insbesondere kleine und junge Betriebe über schwierige Finanzierungsbedingungen.Von Karin Birk › mehr

Energiewende für Bundesregierung deutlich teurer als geplant Länder treiben Preis für Energiewende hoch

Der Atomausstieg und die Energiewende werden für die Bundesregierung scheinbar deutlich teurer als geplant. Die Bundesländer wollen das Vorhaben der Regierung durchkreuzen, einen großen Teil der Kosten für die Förderung der Gebäudesanierung auf Länder und Kommunen abzuwälzen. › mehr
- Anzeige -

Antrittsbesuch in Hamburg Bundespräsident fordert einheitlicheres Bildungssystem

Bei seinem Antrittsbesuch in Hamburg hat sich Bundespräsident Christian Wulff am Mittwoch für ein einheitlicheres Bildungssystem ausgesprochen. "Insbesondere im Bildungssystem sind mehr bundesweite Standards wünschenswert", sagte Wulff laut dem vorab verbreiteten Redetext zum Senatsfrühstück. Dabei müssten diese nicht von Berlin aus vorgegeben werden. › mehr

SPD kritisiert Niebel Vorwurf der Selbstbedienung bei der GIZ

Nach den Vorwürfen der Verschwendung von Steuergeldern durch Vorstandsmitglieder der bundeseigenen Entwicklungshilfeorganisation GIZ hat die SPD auch Entwicklungsminister Dirk Niebel kritisiert. Der FDP-Politiker habe Parteifreunde mit Posten versorgt und sich in Vetternwirtschaft verstrickt. › mehr

Dissertation besteht in substanziellen Teilen aus Plagiaten Koch-Mehrin verliert Doktortitel

Die Universität Heidelberg hat der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin ihren Doktortitel entzogen. Ihre Dissertation bestehe "in substanziellen Teilen aus Plagiaten", teilte die Universität am Mittwoch mit. Koch-Mehrin kündigte an, sie wolle die Rechtmäßigkeit der Entscheidung prüfen lassen. › mehr

Gemeindefinanzkommission kann sich nicht auf Reform einigen Gewerbesteuer bleibt, wie sie ist

Die seit Jahren umstrittene Gewerbesteuer wird nicht angetastet. Die Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen in der Gemeindefinanzkommission konnten sich nicht auf Veränderungen bei den kommunalen Steuern verständigen. Das Handwerk zieht eine gemischte Bilanz. › mehr

Er verkörpert zwar "die Leichtigkeit der Stadt, aber eben nicht ihre Kreativität" Henkel: Wowereit hat sich in zehn Jahren verbraucht

Berlins CDU-Landes- und -Fraktionschef Frank Henkel hat dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ein ungenügendes Engagement für die Stadt vorgeworfen. Wowereit habe sich seit seinem Amtsantritt vor zehn Jahren "spürbar verbraucht", sagte der Oppositionsführer der Nachrichtenagentur dapd. Er verkörpere zwar "die Leichtigkeit der Stadt, aber eben nicht ihre Kreativität". › mehr

"Für die Menschen in der DDR war sie ein Symbol der Ohnmacht. Sie wurden eingesperrt" Berliner Mauer: Schäuble erinnert an "monströses Bauwerk"

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat an die Berliner Mauer als "Ort der Gewalt" und "Ort des Todes" erinnert. "Für die Menschen in der DDR war sie ein Symbol der Ohnmacht. Sie wurden eingesperrt", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin. Mit dem "monströsen Bauwerk" seien vor allem Geschichten von menschlichem Leid verbunden. › mehr

Westerwelle für "Partnerschaft auf Augenhöhe" mit Afrika - Opposition bemängelt Mutlosigkeit Partnerschaft auf Augenhöhe mit "afrikanischen Löwen"

Nach jahrelangen Debatten hat Deutschland erstmals ein Afrika-Konzept aus einem Guss. In dem am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Papier werden gemeinsame Ziele aller Ressorts benannt und Dutzende von konkreten Initiativen aufgelistet. "Wir bieten Afrika eine Partnerschaft an, eine Partnerschaft auf Augenhöhe", sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in Berlin. › mehr