Aktuelles

Das erwartete Defizit muss die BA durch ein Darlehen beim Bund ausgleichen Bundesagentur erwartet 2011 nur noch zwei Milliarden Euro Defizit

Dank der guten Konjunktur erwartet die Bundesagentur für Arbeit (BA) für 2011 nur noch ein Haushaltsdefizit von 1,9 Milliarden Euro. Das teilte die Nürnberger Behörde am Freitag mit. Ursprünglich war ein Fehlbetrag von 5,4 Milliarden Euro und später noch von 4,3 Milliarden Euro befürchtet worden. Das erwartete Defizit muss die BA durch ein Darlehen beim Bund ausgleichen. › mehr

Medikamente und Blutkonserven fehlen - Klagen der Soldaten werden abgearbeitet Bundeswehr kämpft in Afghanistan mit Ausrüstungsmängeln

Die Bundeswehr kämpft bei ihrem gefährlichen Einsatz in Afghanistan mit schweren Ausrüstungs- und Versorgungsmängeln. Unter anderem fehlen Blutprodukte und Medikamente. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Freitag, dass der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus im Frühjahr einen weiteren Katalog mit von Soldaten beklagten Mängeln vorgelegt habe. › mehr

Unterstützung auch für Helaba - NordLB und Nordbank im Auge der BaFin Bundesbank lobt deutsche Geldhäuser

Nach einer Vorgabe der Europäischen Bankenbehörde (EBA) wird die deutsche Finanzaufsicht BaFin in den kommenden Monaten die Norddeutsche Landesbank und die HSH Nordbank intensiv betreuen. "Die EBA schreibt uns diese enge Begleitung eines Geldinstituts dann vor, wenn dessen Kapitalquote beim diesjährigen Stresstest zwischen fünf und sechs Prozent gelegen hat", sagte BaFin-Sprecher Raimund Röseler. › mehr
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Die Münchner Staatsanwaltschaft wird wohl Anklage gegen BayernLB-Vorstand Gribkowsky erheben Zeitung: Ecclestone Zeuge gegen Ex-BayernLB-Vorstand

Der Chef der Formel 1, Bernie Ecclestone, soll nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) vor Gericht gegen den ehemaligen BayernLB-Vorstand Gerhard Gribkowsky aussagen. Es wird erwartet, dass die Münchner Staatsanwaltschaft in Kürze Anklage gegen Gribkowsky erhebt. Dieser sitzt seit Anfang 2011 in Untersuchungshaft. › mehr

Als Beispiele nannte Schlarmann die Energiepolitik und die EU-Schuldenkrise MIT-Chef wirft Bundesregierung Orientierungslosigkeit vor

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung (MIT), Josef Schlarmann, wirft der Bundesregierung Orientierungslosigkeit bei wichtigen Themen vor. Als Beispiele nannte Schlarmann in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd die Energiepolitik und die EU-Schuldenkrise. In beiden Fällen sei nicht klar, "wohin Deutschland geführt wird". › mehr

In 401 Fällen hat es sich um ein Fehlverhalten während des Dienstes gehandelt Häufig Disziplinarverfahren bei Bundespolizei wegen Alkohol

In den vergangenen drei Jahren sind 670 Disziplinarverfahren gegen Beamte der Bundespolizei eingeleitet worden. Grund war in 239 Fällen ein Alkoholdelikt, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervorgeht. In 401 Fällen habe es sich um ein Fehlverhalten während des Dienstes gehandelt. › mehr

Kanzlerin beendet ihre Afrika-Reise - Energiepartnerschaft soll Beine bekommen Merkel betont Partnerschaft mit Nigeria

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Nigeria Unterstützung beim weiteren Aufbau des Landes zugesagt. "Deutschland will ein Partner Nigerias sein auf dem Weg zu mehr Wohlstand aber auch zu mehr Rechtssicherheit", sagte Merkel am Donnerstag zum Abschluss ihrer Afrika-Reise in der nigerianischen Hauptstadt Abuja. › mehr

Pemper war Helfer von Oskar Schindler bei der Rettung verfolgter Juden vor den Nazis Augsburg gedenkt des Ehrenbürgers Mietek Pemper

Rund 300 Gäste haben am Donnerstag in der Augsburger Synagoge um den Ehrenbürger Mietek Pemper getrauert. Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) würdigte in seiner Rede Pempers großen Einsatz bei der Rettung von rund 1.000 Menschen vor Vernichtungslagern der Nationalsozialisten. Gemeinsam mit Oskar Schindler habe er dafür sein Leben eingesetzt. › mehr

"Meine Gedanken sind bei den zahlreichen Verletzten" Merkel verurteilt Anschläge in Mumbai

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Anschlagsserie im indischen Mumbai scharf verurteilt. "Mit Abscheu habe ich von den Anschlägen in Mumbai erfahren. Meine Gedanken sind bei den zahlreichen Verletzten", teilte das Presseamt der Bundesregierung im Namen der Kanzlerin am Mittwochabend in Berlin mit. › mehr