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Fakten über das Coronavirus Coronavirus: Dienstreisen nach China besser einstellen

Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Für Unternehmer und deren Mitarbeiter stellt sich die Frage: Wie ist jetzt mit beruflichen Reisen nach China umzugehen? Fakten und Informationen zum neuartigen Coronavirus.

Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Letzte Meldungen (Stand 19.2.2020) sprechen von rund 75.200 bestätigten Fällen des Corona-Virus-Disease 2019 "Covid-19" weltweit. Seit dem 17. Februar ist die Weltgesundheitsorganisation (WHO) dazu übergegangen, sowohl labortechnisch als auch klinisch diagnostizierte Fälle zu zählen, was die höheren Zahlen erklärt .

Bisher sind 2.012 Menschen am Virus gestorben. Zentrum des Ausbruchs ist die chinesische Provinz Hubei mit der Millionenstadt Wuhan. Eine interaktive Landkarte aller bestätigten Krankheitsfälle stellt die John-Hopkins-University in Baltimore (USA).

Corona-Erkrankte in Deutschland in gutem Zustand

In Deutschland gibt es nach wie vor 16 bestätigte Fälle (Stand 19.2.2020 nach Angaben der WHO). Acht Mitarbeiter eines Unternehmens aus dem Landkreis Starnberg hatten sich angesteckt, nachdem eine infizierte, aber noch nicht offensichtlich erkrankte chinesische Kollegin vor Ort war. Aus deren Umfeld haben sich außerdem zwei Kinder sowie zwei Ehefrauen angesteckt.

Zwei weitere Infizierte waren unter den China-Rückkehrern, die von der Luftwaffe ausgeflogen wurden. Alle China-Rückehrer bleiben für die Dauer der Inkubationszeit von zwölf bis 15 Tagen in Quarantäne; bei den ersten ist diese Beobachtungsphase aber vorbei. Hier informiert das Bundesgesundheitsministerium über den aktuellen Stand zum Coronavirus.

Bisher verlief die Infektion bei allen deutschen Patienten mild. Für seine Patienten beschrieb Chefarzt Clemens Wendtner von der Klinik für Infektiologie an der München Klinik Schwabing die Symptome als grippeähnlich, wobei die Krankheitszeichen eher einer harmlosen Erkältungskrankheit als einer schwerwiegenden Lungenentzündung ähnelten.

Allerdings haben das Institut für Virologie der Charité und das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr herausgefunden, dass sich das neuartige Coronavirus bei den Patienten unabhängig von der Lunge auch im Nasen-Rachen-Raum und im Verdauungstrakt vermehrt. Dies seien deutliche Hinweise für eine Übertragbarkeit des Virus bereits bei milder oder beginnender Erkältungssymptomatik.

Corona-Quarantäne: Was ist rechtlich zu beachten?

Sowohl die China-Rückkehrer als auch die in Deutschland erkrankten Personen stehen unter Quarantäne. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de erklärt, was dies rechtlich für die Betroffenen bedeutet.
  • Wer ordnet die Quarantäne an? Muss ich dem folgen?
    Ob man im Krankenhaus isoliert wird oder zuhause bleiben muss: Das Gesundheitsamt entscheidet, über wen Quarantäne verhängt wird. "Die Betroffenen müssen dann Folge leisten und dürfen die Quarantäne nicht verlassen“, warnt Rechtsanwalt Rudolf Ratzel von der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV). Andernfalls könne die Anordnung des Gesundheitsamtes gerichtlich vollstreckt werden. Betroffene können dann von der Polizei abgeholt werden. Besteht die Gefahr, dass eine Person die Quarantäne-Station auf eigene Faust verlässt, darf das Krankenhaus sie dort einschließen. Auch hierfür bedarf es jedoch einer richterlichen Anordnung.
  • I ch muss in Quarantäne: Bekomme ich weiterhin mein Gehalt?
    Das kommt darauf an: "Ist eine Person tatsächlich krank und wird krankgeschrieben, gelten die normalen Regeln für Lohnfortzahlung im Krankheitsfall“, erklärt Rechtsanwältin Doris-Maria Schuster von der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im DAV. Man bekomme dann sechs Wochen lang sein Gehalt vom Arbeitgeber und danach Krankengeld. Wird eine Person hingegen nur vorsorglich unter Quarantäne gestellt, greift das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten. Das Nettogehalt kommt dann weiterhin vom Arbeitgeber. Dieser kann sich den Betrag aber später von der Behörde zurückholen, die die Quarantäne angeordnet hat.
  • Muss ich in der Quarantäne arbeiten, wenn mein Unternehmen mobiles Arbeiten erlaubt?
    "Wenn man arbeiten kann und die Arbeitsmittel dabei hat, dann ja“, sagt Rechtanwältin Schuster. Wer also gerade von einer Geschäftsreise kommt, seinen Laptop und seine Unterlage dabei hat und (noch) nicht krank ist, müsse auch auf der Isolierstation ran. Das gebiete die Treuepflicht zum Arbeitgeber. Ist man krank oder muss beispielsweise an Maschinen arbeiten, kann man in Quarantäne natürlich nicht tätig werden.
  • Wer kommt bei Selbstständigen für den Verdienstausfall auf?
    Wenn Selbstständige oder Freiberufler unter Quarantäne gestellt werden, erhalten sie Verdienstausfall nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten. Die Entschädigung bemisst sich nach den letzten Jahreseinnahmen, die dem Finanzamt gemeldet wurden.
  • Ich war im Risikogebiet oder hatte Kontakt mit einer infizierten Person: Darf ich einfach von der Arbeit zuhause bleiben?
    "Auch wer vermutet, sich angesteckt zu haben, sollte auf gar keinen Fall in Eigenregie zuhause bleiben“, warnt die Rechtsanwältin aus Hamburg. Das sei Arbeitsverweigerung, im schlimmsten Fall drohe dafür die Kündigung. Wichtig ist aber, den Arbeitgeber über eine mögliche Ansteckung zu informieren. "Er kann dann entscheiden, ob der den Beschäftigten freistellt“, fügt Doris-Maria Schuster hinzu.
  • Ich muss in Quarantäne: Was passiert, wenn ich in dieser Zeit zu einer Reise aufbrechen wollte? Kann ich kostenfrei von der Reise zurücktreten?
    Wie bei den meisten reiserechtlichen Fragen kommt es darauf an, ob die Reisenden eine Pauschalreise gebucht haben oder auf eigene Faust unterwegs sind. Pauschalreisende habe in der Regel bessere Chancen, ihre Reisepläne – kostenfrei – ändern zu können oder Geld zurückzubekommen.
    Personen, die aus medizinischen Gründen isoliert werden und für diese Zeit eine Reise gebucht haben, hätte aber so oder so schlechte Karten: "Personen, die in Deutschland unter Quarantäne gestellt werden, können eine Pauschalreise deshalb nicht kostenlos stornieren“, erklärt Rechtsanwältin Dr. Stefanie Bergmann vom DAV. Der Reiseveranstalter könne schließlich nichts dafür, dass der Reisende den Urlaub nicht antreten kann. "Eine Reiserücktrittversicherung würde hier aber in den meisten Fällen einspringen“, sagt Rechtsanwalt Jan Bartholl vom DAV. Eine Erkrankung oder eine Quarantäne auf Anweisung der Behörden sei ein schwerwiegender und nicht vorhersehbarer Grund, eine Reise nicht anzutreten.
  • Was passiert, wenn ich im Ausland in Quarantäne muss, wie es Passagieren eines Kreuzfahrtschiffes in Japan passiert ist?
    Individualreisende sind auch hier selbst für ihren Transport verantwortlich: Wenn sie den geplanten Rückflug verpassen, weil sie das Schiff nicht verlassen dürfen, müssen sie ihren Flug selbst umbuchen. Oder eben einen neuen Flug aus eigener Tasche zahlen. "Bei Pauschalreisenden hat der Veranstalter die Fürsorgepflicht“, erklärt Rechtsanwalt Bartholl. Er sei erster Ansprechpartner für die Reisenden in Quarantäne und helfe dabei, einen Rückflug für die Zeit nach der Quarantäne zu finden.
    "Die Mehrkosten für den Flug muss aber wahrscheinlich der Reisende selbst tragen, wenn der Flug nach Ende der regulären Pauschalreise stattfindet“, schätzt Rechtsanwältin Bergmann. Das sei etwa der Fall, wenn ein Reisender fünf Tage vor Ende seines Urlaubs für zwei Wochen in Quarantäne muss. Die Quarantäne beziehungsweise das Virus sei ein unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstand, für den der Reiseveranstalter nicht im Wege von Schadensersatz aufkommen muss.
  • Darf ich eine Reise nach China jetzt kostenfrei stornieren und mein Geld zurückbekommen?
    Von geplanten Reisen in die Provinz Hubei, in der das Corona-Virus ausgebrochen ist, können Reisende in der Regel kostenlos zurücktreten. Das Auswärtige Amt hat für dieses Gebiet eine Teilreisewarnung ausgesprochen. Nach Erfahrung von Jan Bartholl sind Reiseveranstalter derzeit aber generell kulant, wenn es um Chinareisen geht: "Sie erlauben es Reisenden, auch Reisen in andere Gebiete Chinas kostenlos zu stornieren oder umzubuchen.“ Nicht möglich ist das allerdings bei Reisen in andere Länder – auch wenn die Fluggesellschaft den Flug storniert. "Wer etwa einen Flug nach Malaysia und die Rundreise vor Ort separat bucht, kann die Reise nicht kostenlos stornieren, wenn die Airline den Flug absagt“, warnt Rechtsanwältin Bergmann aus Hamburg.

Interview: Coronavirus und Arbeitsrecht

Markus Mingers

Markus Mingers ist selbstständiger Rechtsanwalt, Inhaber der Kanzlei Mingers Rechtsanwälte in München sowie Geschäftsführer von mehreren Gesellschaften. Schwerpunkt seiner Anwaltsarbeit ist die Vertretung im Arbeitsrecht, Bank- und Kapitalmarkt und Gesellschaftsrecht. Im Interview erläutert er, wie mit dem Coronavirus arbeitsrechtlich umzugehen ist.

Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter trotz der gesundheitlichen Lage nach China entsenden?
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers bezüglich Dienstreisen unterliegt laut § 106 Gewerbeordnung (GewO) dem "billigem Ermessen". Das bedeutet, dass der Arbeitgeber eine Abwägung der Interessen des Betriebes und des Arbeitnehmers vornehmen muss.
Dabei muss vor allem die vom Arbeitgeber innegehabte Fürsorgepflicht beachtet werden, die den gesundheitlichen Schutz der Mitarbeiter einschließt. Dieser wird explizit nicht nachgekommen, wenn eine offizielle Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt.
Für China liegt allerdings im Moment nur eine Teilreisewarnung vor. Da sich jedoch die Einschätzungen des Auswärtigen Amtes und der zuständigen Gesundheitsorganisationen jederzeit aktualisieren könnten, wäre die bessere Alternative Dienstreisen in betroffene Gebiete komplett einzustellen.

Dürfen Mitarbeiter diese Reise verweigern?
Erstmal können Mitarbeiter nicht zum Antritt gezwungen werden. Allerdings kann die Weigerung arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, wenn diese als grundlos klassifiziert wird.
Problematisch wird es bei wiederholter grundloser Weigerung, dann kann es sogar zu einer Kündigung kommen. Hier wäre erneut die Abwägung des Arbeitgebers und im Extremfall des Arbeitsgerichts entscheidend.

Dürfen Mitarbeiter der Arbeit in Deutschland fernbleiben, aus Angst, sich bei einem anderen Kollegen zu infizieren, der zuvor in China war oder Kontakt zu potenziell Infizierten hatte? 
Grundsätzlich hat der Arbeitnehmer kein Recht darauf, einfach zu Hause zu bleiben, sondern erst wenn gemäß § 275 Abs. 3 BGB die Erbringung der Arbeitsleistung unzumutbar ist. Dazu müsste der Arbeitgeber seinen allgemeinen arbeitsvertraglichen Nebenpflichten zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen und Risikoeliminierung nicht nachkommen.
Hat sich ein Kollege in einem Risikobereich aufgehalten, sollte der Arbeitgeber folglich einen Arztbesuch anordnen und ihn bis zur Vorlage der Untersuchungsergebnisse freistellen.

Hat es Folgen für den Arbeitgeber, wenn ein Mitarbeiter aufgrund eines beruflichen Kontakts am neuartigen Coronavirus erkrankt ?
Prinzipiell haftet der Arbeitgeber gemäß § 17 SGB V bei Erkrankungen von Mitarbeitern auf Dienstreise. Dies umfasst alle Kosten, die von der Berufsgenossenschaft nicht übernommen werden. Eingeschlossen ist ebenfalls der Rücktransport. Die Haftung erstreckt sich ebenfalls auf Familienmitglieder.
Aufgrund der Arbeitsunfähigkeit steht dem Arbeitnehmer eine Entgeldfortzahlung beziehungsweise Krankengeld zu. Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers schließt nur ein, dass Mitarbeiter im betroffenen Gebiet sofort zurückgeholt werden oder vor einer Reise mögliche Schutzmaßnahmen getroffen werden, beispielsweise Impfungen. Allerdings sind keine anderweitigen Entschädigungen bei einer Ansteckung vorgesehen.

Symptome bei neuartiger Variante von Corona

Auch wenn die in Deutschland Erkrankten einen milden Verlauf zeigen: Die neu aufgetretene Variante des Coronavirus kann laut Robert-Koch-Institut (RKI) auch schwere Infektionen der unteren Atemwege verursachen und zu Lungenentzündungen führen. Erste Symptome sind Fieber, möglicherweise Husten und Atembeschwerden. Zum Tode habe das aktuelle Virus vor allem bei solchen Patienten geführt, die bereits zuvor an schweren Grunderkrankungen litten. Die bisher bekannten Formen des Coronavirus hatten eher milde Erkältungssymptome wie Husten und Schnupfen ausgelöst.

Insgesamt schätzt das Robert-Koch-Institut die Gefahr in Deutschland an der klassischen Virusgrippe zu erkranken für höher ein als am Coronavirus.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am 30.Januar 2020 festgestellt, dass es sich beim aktuellen Ausbruch durch das neuartige Coronavirus in China um eine "Gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite" (PHEIC) handelt. Die WHO hat dabei für die betroffenen und die angrenzenden Staaten eine Reihe von Empfehlungen zur Eindämmung und Kontrolle des Ausbruchsgeschehens ausgesprochen. Für Deutschland hat die Einstufung laut Robert-Koch-Institut keine direkten Folgen, da die WHO-Empfehlungen hier bereits erfüllt seien.

Das Bundesgesundheitsministerium kündigte an, dass die Gesundheitsminister der Europäischen Union und der G7-Staaten stärker zusammenarbeiten wollen, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. "Wir können das Coronavirus nur erfolgreich bekämpfen, wenn wir zusammenarbeiten“, sagte Spahn.

Was tun bei Verdacht auf Coronainfektion?

Das Robert-Koch-Institut empfiehlt Personen,
  • die sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben (z.B. in Wuhan, China) oder
  • Personen, die Kontakt mit einer an 2019-nCoV erkrankten Person hatten
  • und die innerhalb von 14 Tagen Symptome wie Fieber oder Atemwegsprobleme entwickeln
ihren Arzt aufsuchen. Wichtig ist vorher anzurufen. Die Betroffenen sollen ihren Arztbesuch vorher ankündigen und schildern, dass sie in der betroffenen Region waren oder Kontakt mit einer erkrankten Person hatten und entsprechende Symptome (z.B. Fieber) haben.

Warnung vor Panikmache wegen Coronavirus

Auch außerhalb Chinas gibt es in dutzenden anderen Regionen bestätigte Fälle; unter den ersten waren Hongkong, Taiwan, Macao, USA, Kanada, Thailand, Kambodscha, Japan, Südkorea, Vietnam, Singapur, Malaysia, Nepal und Australien.

Die Quellen und Übertragungswege der Krankheit sind noch nicht eindeutig geklärt. Die Behörden gehen davon aus, dass das Virus erstmals auf einem Gefügel- und Fischmarkt in Wuhan auftrat. Eine Übertragung von Mensch zu Mensch ist nachweislich möglich. Unklar ist laut Robert-Koch-Institut noch, wie leicht diese Übertragungen passieren.

In einzelnen Provinzen in China finde eine fortgesetzte Mensch-zu-Mensch-Übertragung statt. Es seien auch einzelne Fälle bekannt, in denen sich Personen möglicherweise bei Betroffenen angesteckt haben, die noch keine beziehungsweise keine spezifischen Symptome gezeigt hatten. Schon während der Inkubationszeit von etwa 14 Tagen sind Infizierte also nachweislich ansteckend.

Ansteckung mit Corona über Sekrete

Wissenschaftler des Robert-Koch-Instituts gehen davon aus, dass die Übertragung – wie bei anderen Coronaviren auch – primär über Sekrete des Respirationstraktes erfolgt. Die neuartigen Coronaviren wurden auch in Stuhlproben einiger Betroffener gefunden.

Eine spezielle Therapie gegen das neuartige Virus steht derzeit noch nicht zur Verfügung. Die neue Variante ähnelt nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums den Erregern des SARS (ebenfalls Familie der Coronaviren) und MERS.

Einen ersten Forschungserfolg meldet das australische Peter-Doherty-Institut in Melbourne. Dort sei es gelungen, das Virus nachzuzüchten - die Grundlage, um an Gegenmitteln zu arbeiten.

Flughäfen auf Corona vorbereitet

In Deutschland hat das RKI als zuständiges Bundesinstitut eine Koordinierungsstelle eingerichtet und stellt Informationen zum Coronavirus bereit. Die deutschen Flughäfen sind nach Angaben der Bundesregierung entsprechend vorbereitet.

Deutschland setzt die Empfehlung des EU-Gesundheitsministerrats um. Flugreisende aus China werden ab sofort nach Kontakt mit Infizierten und Aufenthalten in Infektionsgebieten befragt. Detaillierte Informationen zur Krankheit gibt es bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Laut Auswärtigem Amt gelten in einigen Regionen Chinas aufgrund der Seuche starke Reisebeschränkungen. Für die Provinz Hubei gilt eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, das außerdem von nicht notwendigen Reisen in das übrige Staatsgebiet Chinas abrät (mit Ausnahme der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao).

Personen, die sich in China aufhalten, sollen in Anbetracht der zunehmenden Einschränkungen eine vorübergehende oder vorzeitige Ausreise erwägen. Wer dennoch vor Ort ist, soll sich in die Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amtes eintragen lassen. Hier geht es zu weiteren Informationen des Auswärtigen Amtes zum Corona-Virus. Der Bund hat wegen des Coronavirus bisher insgesamt 146 deutsche Staatangehörige aus China zurückgeholt.

Aktuelle Lageberichte gibt es derzeit täglich von der Weltgesundheitsorganisation.

Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus

In den Ausbruchsgebieten beziehungsweise bei Reisen dorthin oder nach der Rückkehr von dort empfiehlt das Auswärtige Amt folgende Schutzmaßnahmen:
  • gute Händehygiene mit Wasser und Seife oder alkoholbasierten Händedesinfektionsmitteln
  • Husten- und Nies-Etikette, das heißt:
    beim Husten oder Niesen mindestens einen Meter Abstand von anderen Personen halten und sich wegdrehen;
    am besten in ein Einwegtaschentuch husten oder niesen und dieses danach direkt entsorgen;
    nur zur Not in die Armbeuge husten oder niesen, von anderen Personen weg;
    nach dem Husten und Niesen die Hände waschen.
  • Abstand zu an Fieber oder Husten Erkrankten halten
  • Wer an sich Fieber, Husten oder Atembeschwerden beobachtet, soll frühzeitig zum Arzt gehen und ihm berichten, wenn er kurz zuvor verreist war.
  • Wer sich in den Ausbruchsgebieten aufhält, sollte auf Empfehlung des Auswärtigen Amtes im öffentlichen Raum Mund- und Naseschutzmasken tragen.
  • In den Ausbruchsgebieten sollten Reisende Märkte meiden, auf denen lebendige oder tote Tiere gehandelt werden; generell ist der Kontakt mit Tieren, deren Ausscheidungen und Oberflächen, die mit ihnen in Kontakt gekommen sind, zu vermeiden; tierische Lebensmittel sollten gut erhitzt werden; bei der Zubereitung wird strikte Küchenhygiene empfohlen.

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