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Corona-Finanzhilfe Außerordentliche Wirtschaftshilfe auch für Soloselbstständige

Einzelunternehmern und anderen Betrieben, die unmittelbar und mittelbar vom Teil-Lockdown stark betroffen sind, soll geholfen werden. Details stehen noch aus.

Dieser Artikel ist Bestandteil des Themenpakets Insolvenz und Liquiditätssicherung

Die Bundesregierung will die vom temporären Lockdown im November betroffenen Soloselbständigen und andere Unternehmen möglichst schnell durch eine außerordentliche Wirtschaftshilfe unter die Arme greifen. Es sei "ein großer Erfolg", dass es auch gelungen sei, betroffene Soloselbstständige in die Leistungen einzubeziehen, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Blick auf die am Vortag beschlossenen Hilfen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). So sollen die Soloselbstständigen wie alle anderen vom temporären Schließungen betroffenen Unternehmen eine pauschale Fixkostenerstattung von bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erhalten.

Kurzarbeitergeld wird mit außerordentlicher Wirtschaftshilfe verrechnet

Bundesregierung und Länder hatten sich zuvor in einem gemeinsamen Beschluss auf die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November für die von der temporären Schließung betroffenen Unternehmen geeinigt. Dabei soll die Erstattung bei Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats betragen, bei größeren Unternehmen bis zu 70 Prozent. Sollte ein Unternehmen schon Überbrückungshilfe erhalten, werden die Hilfen verrechnet. Gleiches gilt für erstattete Sozialversicherungsbeiträge zum Kurzarbeitergeld. Für nach November 2019 gegründete Unternehmen wird der Vergleich mit den Umsätzen von Oktober 2020 herangezogen. Darüber hinaus sollen Soloselbständige haben ein Wahlrecht haben: Sie können als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde legen, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium.

Altmaier: Es wird noch einige Tage dauern

Auch Unternehmen, die nur indirekt von den beschlossenen Schließungen betroffen sind, aber dadurch ebenfalls unter einem Umsatzrückgang in der Größenordnung von 90 oder 100 Prozent leiden, sollen in die Hilfen einbezogen werden. Wie die Minister mitteilten, wird es noch einige Tage dauern, bis die Details erarbeitet sind und in die bestehende Plattform für die Überbrückungshilfen eingearbeitet sind. Dies müsse noch mit den Ländern und innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden, meinte Altmaier.

Nicht nur Kosmetiker können auf Hilfen für den Monat November hoffen

Im Handwerk sind manche Gewerke wie etwa Kosmetiker direkt von den für den Monat November beschlossenen Teilschließungen betroffen. Ähnlich geht es den Messe- und Ladenbauern. Andere wie etwa das Lebensmittelhandwerk sind mittelbar betroffen, wenn sie die Gastronomie beliefern oder als Caterer für Veranstaltungen arbeiten, die im November keine Leistungen nachfragen werden. Auch Textil- und Gebäudereiniger werden nach Einschätzung des ZDH das Herunterfahren des Gastronomie- und Hotelbereichs zu spüren bekommen.

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