Die kommunalen Haushalte in Deutschland konnten ihre Ausgaben im vergangenen Jahr insgesamt um sechs Milliarden Euro verringern. Dank der positiven Konjunkturwerte und der boomenden Wirtschaft stiegen ihre Einnahmen um 5,2 Prozent an. Zurückgehalten haben sie sich vor allem bei den Ausgaben für öffentliche Baumaßnahmen.
Mehr Gewerbesteuer, weniger Arbeitslose und viele Steuereinnahmen bei den Gemeinden haben auch die Haushaltslage der Kommunen positiv beeinflusst. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, haben die Kommunen im Jahr 2011 insgesamt 191,7 Milliarden Euro an Einnahmen erzielt.
Der größte Geldbringer waren dabei die Steuereinnahmen der Gemeinden (69,7 Milliarden Euro), gleich gefolgt von den Einnahmen über die Unternehmen, die den Kommunen über die Gewerbesteuer 30,5 Milliarden Euro eingebracht haben. Die gute Lage am Arbeitsmarkt und die damit erzielten Einkommensteuer brachten 24,6 Milliarden Euro.
Weniger Geld für den Bau
Doch gleichzeitig mit den Einnahmen sind auch die Ausgaben gestiegen. So haben die Kommunen im Jahr 2011 Ausgaben in Höhe von 194,5 Milliarden Euro getätigt und es ergibt sich ein Finanzierungsdefizit von knapp 2,8 Milliarden Euro. Das sind zwar bessere Werte als noch im vergangenen Jahr – rund sechs Milliarden weniger als 2012 – doch der Schuldenberg der Kommunen bleibt weiterhin bei einer Rekordsumme von 2,9 Milliarden.
Die Ausgabenseite der Kommunen war vor allem durch die gestiegenen Ausgaben für Sozialhilfe (+4,7 Prozent), für soziale Leistungen (+2,8 Prozent) und für Personalausgaben (+2,5 Prozent) bestimmt. Zurückgehalten haben sie sich vor allem bei den öffentlichen Bauausgaben. Hierfür gaben sie insgesamt 4,9 Prozent weniger und damit nur 18,8 Milliarden Euro aus. dhz