Die Probleme im Land sind zahlreich, aber dem Kanzler vergeht sein Grinsen nicht. Das ist eine der Erkenntnisse aus dem Auftritt von Olaf Scholz bei einer Sonderausgabe von RTL direkt. Wenn er nicht gerade lächelte, brachten ihn die drei Diskutanten am Tisch allerdings gehörig ins Schwimmen – unter anderem die SHK-Anlagenmechanikerin Sandra Hunke.
Mitunter weiß Olaf Scholz zu überraschen. Er wolle konkret antworten, sonst werde das so eine Rede von einem Politiker, sagte der Kanzler direkt zu Beginn. SHK-Anlagenmechanikerin Sandra Hunke hatte ihm vorgeworfen, ihre vormalige Begeisterung für die SPD und ihn sei enttäuscht worden. Was er allerdings dann tat, war zu einer Rede wie von einem Politiker anzusetzen. "Eins kann ich jedenfalls sagen …", "Allerdings ist die Wirklichkeit so …", "Jetzt müssen wir …" – das waren die Floskeln, die Scholz bemühte. Er schaffte es aber nicht, Hunke dadurch den Wind aus den Segeln zu nehmen. Auch weil Moderatorin Pinar Atalay ihren Job gut machte, und zwar neutral, aber im Zweifel eben doch aufseiten der Bürger und nicht des Kanzlers stand.
Die Frage des Vertrauens
Vielmehr legte Hunke, die neben ihrem SHK-Job und ihrer Model-Tätigkeit auch als Influencerin fürs Handwerk tätig ist, deutlich mit Kritik an der Bundesregierung nach. "Der Mittelstand wird systematisch zerstört. Herr Scholz, was möchten Sie dagegen tun?", war ihre erste, sehr direkte Frage an den Regierungschef. Deutschland leide an der Krise der Weltwirtschaft, antwortete Scholz, vor allem auch beim Maschinenbau, der auch das Handwerk betreffe. Deutschland könne aber keine Konjunkturprogramme, etwa in China, finanzieren. Vielmehr müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass "Vertrauen existiert".
Das war einer dieser typischen Sätze von Scholz, dessen Regierung in den vergangenen drei Jahren einiges dafür getan hat, dass Vertrauen eben nicht "existiert". Das Heizungsgesetz, eine vogelwilde Förderlandschaft mit übers Knie gebrochenen Förderstopps und nicht zuletzt eine irrlichternde Bürokratie inklusive zahlreicher geltender Bauvorschriften, um nur einige Punkte zu nennen. Klar wurde erst ein wenig später, was er mit Vertrauen meinte, nämlich das "Abfedern" von Härten, die etwa der russische Angriffskrieg mit sich gebracht habe, die Einstellung der Gaslieferungen oder auch die Inflation und die steigenden Zinsen. Dass vor allem die Inflation ihre Ursachen auch in der Politik der Bundesregierung und nicht nur im Ukraine-Krieg hat – Stichwort: milliardenschwere Hilfen während Corona, Nullzinspolitik zur Euro-Rettung – erwähnte Scholz mit keinem Wort. Dass er den Staat offenbar nur als Retter in der Not, aber nicht als Ermöglicher von individuellem wirtschaftlichem Erfolg sieht, steht noch auf einem ganz anderen Blatt.
Fußbodenheizung für 5.000 Euro – Weiß der Kanzler, was das Leben kostet?
Hunke zeigte sich von Scholz‘ Worten indes unbeeindruckt. "Ne, ehrlich gesagt nicht", antwortete sie auf die Frage, ob ihr diese Worte geholfen hätten, und zählte die Probleme aus der Praxis auf. Handwerksbetrieben, die sich auf Neubau spezialisiert hätten, gehe es schlecht, weil sich fast niemand mehr das Bauen leisten kann. "Ich habe letztens bei meinem Bruder eine Fußbodenheizung gelegt. 50 Quadratmeter, das ist nicht viel – da habe ich nur für das Material 5.000 Euro bezahlt." Und dann stellte Hunke eine Frage, die wohl viele Bürger umtreibt. "Weiß man gar nicht, was da draußen los ist als Bundeskanzler? Hat man überhaupt noch das Verhältnis dazu, wie teuer das alles geworden ist? Da muss man sich doch einmal die Woche mit befassen und sagen, ok, wie viel kostet jetzt die Butter, was beschäftigt uns Bürger?"
Er sehe das genauso wie sie, sagte Scholz. Deshalb sei die Bekämpfung der Inflation "eine ganz wichtige Sache." Wieder einmal typisch Scholz. Positiv gesprochen, ließ er sich von der Emotionalität der Gesprächspartnerin nicht anstecken, negativ gesprochen, wirkte er einmal mehr kalt.
Interessanter war Scholz' Aussage zum Thema Meisterpflicht. "In den Berufen, in denen es keinen Meisterzwang mehr gibt, da würde ich mich trotzdem immer für den Meisterbetrieb entscheiden", sagte der Bundeskanzler, als er nach seinen Erfahrungen als Kunde von Handwerkern gefragt wurde. Mirko Geißler, Bürgermeister des sächsischen Grünhain-Beierfeld, brachte auch diese Einlassung nicht wieder zur Ruhe. Er wetterte vielmehr gegen Bauvorschriften als "Bürokratiemonster". Alte Immobilien würden verfallen, weil keiner sich aufgrund der Vorschriften mehr herantraue. Er prognostizierte, dass die Altstädte in einigen Jahren voller Ruinen stünden.
Ungleicher Kampf der Argumente
Dass Scholz diese Vorhaltung mit dem Programm "Jung kauft Alt" konterte, zeigte nur einmal mehr die Verwerfungen im Land. Während bei vielen Bürgern eine grundlegende Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik herrscht, die weit über die Beurteilung einzelner Gesetze oder Fördermaßnahmen hinausgeht, versucht Scholz dieser Unzufriedenheit mit dem Anpreisen von Gesetzen und Fördermaßnahmen zu begegnen. Ein ungleicher Kampf, der zu noch mehr Unzufriedenheit führt. Dass sich Scholz noch gegen die angedachte Prämie von 1.000 Euro für Bürgergeld-Bezieher, die ein Jahr arbeiten, positionierte, war dann auch nicht mehr hilfreich. Hunke hatte hier anschaulich gemacht, dass sie seit jungen Jahren schon arbeite und auch noch keine Prämie bekommen habe. Das saß.
Empathischer, aber auch nicht vollkommen überzeugend, war Scholz im weiteren Verlauf der Sendung, als er mit Michael Kyrath, dem Vater einer in einem Zug bei Brokstedt von einem Flüchtling ermordeten Jugendlichen, konfrontiert wurde. Hier wirkte Scholz zwar mitfühlend, konnte aber erneut nur Maßnahmen aufzählen, die seine Regierung aufgelegt hatte. Kyrath, der als Zahntechniker ebenfalls Handwerker ist, verglich an einer Stelle die Dokumentationspflichten, die der Staat ihm detailliert auferlege, mit dem Umstand, dass derselbe Staat nicht wisse, wer genau ins Land komme. Auch das ein Wirkungstreffer gegen Scholz.
Die Situation ist verfahren
So ging ein intensiver Abend zu Ende, an dem dem Kanzler zuzurechnen war, dass er trotz der klar geäußerten Kritik von allen Seiten ruhig und abgeklärt blieb, an dem aber auch als Erkenntnis hängen blieb, wie groß die Distanz zwischen Bürgern und Regierung bereits geworden ist. Wie man aus dieser Situation wieder herauskommt, so verfahren, wie sie ist? Dafür eröffnete der Abend bei RTL leider keine Perspektiven.
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