Fehlende Kinderbetreuungsplätze halten in Deutschland viele arbeitsfähige Erwerbspersonen davon ab, einen Job anzunehmen. Bislang kommt der Kita-Ausbau aber trotzdem schwer voran. Im Streit um die zusätzlichen Mittel, die Familienministerin Schröder für den Ausbau zur Verfügung stellt, haben Bund und Länder nun jedoch eine Einigung gefunden. Verteilt wird das Geld je nach Bedarf der Länder.
Obwohl die aktuellen Arbeitsmarktzahlen weiterhin eine positive Entwicklung zeigen, hat Deutschland laut dem Statistischen Bundesamt ein sehr hohes ungenutztes Arbeitskräftepotenzial. 7,4 Millionen Erwerbspersonen würden demnach gerne mehr arbeiten. Darunter auch viele Teilzeitkräfte und Arbeitnehmer, die wegen fehlender Kindertageseinrichtungen nicht in Vollzeit an ihrem Arbeitsplatz sein können. Von August 2013 gilt zwar der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für Kinder unter drei Jahren. Derzeit fehlen bundesweit aber noch rund 160.000 Kita-Plätze.
Der Ausbau der Kinderbetreuung hat für Bundesfamilienminister Kristina Schröder deshalb einen besonderen Stellenwert. Sie hat dafür erst vor kurzem angekündigt, 580,5 Millionen Euro für 30.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Doch dann gab es Streit über die Verteilung der Gelder. Die ostdeutschen Bundesländer sahen sich benachteiligt, weil sie weniger Geld bekommen sollten. Das Kita-Platz-Angebot ist im Osten Deutschlands bereits sehr viel besser als im Westen ausgebaut.
Der Bedarf bestimmt den Ausbau
Doch nun haben sich Bund und Länder nach Angaben des Bundesfamilienministeriums doch geeinigt. Bundesländer mit einem hohen Mehrbedarf an Kita-Plätzen können somit auf zusätzliche Finanzspritzen hoffen. Von dem Geld sollen demnach vor allem diejenigen Länder profitieren, deren Bedarf an Kita-Plätzen im Vergleich zu 2007 gestiegen ist.
Zu diesen Ländern werden Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg und Sachsen gezählt. In Bremen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden hingegen wohl weniger Plätze gebraucht als noch 2007 angenommen.
Wenn die vom Bund gegebenen 580,5 Millionen Euro nicht entsprechend einem festen Zeitplan bewilligt würden, finde künftig eine Umverteilung zugunsten von Bundesländern statt, die einen Bedarf an zusätzlichen Mitteln haben, hieß es aus dem Ministerium. "Damit wird sichergestellt, dass die Bundesgelder wirklich bedarfsgerecht für zusätzliche Betreuungsplätze eingesetzt werden", erklärte der Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Lutz Stroppe. Mit den neuen Gelder erhöht sich nach Angaben des Ministeriums die Zahl der für Deutschland insgesamt ins Auge gefassten Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder von 750.000 auf 780.000. jtw/dapd