Patente, Marken, Geschmacksmuster – es gibt viele Möglichkeiten sein geistiges Eigentum zu sichern. Warum es so wichtig ist seine Ideen vor Nachahmern zu schützen, erklärt eine Förderinitiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos.

In Handwerksbetrieben entstehen viele kreative Ideen. Sie sind der Schlüssel für den Erfolg neuer Produkte. Mit der Förderinitiative SIGNO unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kleine und mittelständische Unternehmen sowie Erfinder bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung dieser Ideen. In einem Flyer erklärt diese Erfinderfachauskunft, warum der richtige Umgang mit Patenten so wichtig ist.
Kostenloses Erstgespräch
Das SIGNO-Partner Netzwerk setzt sich zusammen aus öffentlichen und privaten Einrichtungen, wie zum Beispiel Patentinformationszentren, Gründer- und Technologiezentren und Unternehmensberatungen. Bei der Beratungsstelle erhalten Erfinder Informationen zu gewerblichen Schutzrechten und Hinweise zum strategischen Vorgehen. Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Eine Liste aller SIGNO-Partner gibt es hier .
Warum sind Schutzrechte wichtig?
Gewerbliche Schutzrechte bieten die Möglichkeit geistiges Eigentum zu schützen. Die Erfinder können gegen Nachahmer auf Unterlassung und Schadensersatz klagen. Weiterhin können Sie mit rechtlichen Mitteln Auskünfte über die Urheber gefälschter Waren durchsetzen und deren Beschlagnahmung und Vernichtung durch den Zoll veranlassen. Mit einem Patent kann ein Inhaber selbst entscheiden, wer die Erfindung nutzen darf. Dies gibt ihm langfristige Wettbewerbsvorteile im Markt.
Zudem ist der rechtliche Schutz von Erfindungen für viele Kreditinstitute eine Investitionsvoraussetzung. Mit dieser finanziellen Unterstützung kann dann aus einer technischen Erfindung ein wirtschaftlicher Erfolg entstehen.
Die gewerblichen Schutzrechte lassen sich in drei Kategorien aufteilen:
- Technische Schutzrechte: Patent, Gebrauchsmuster
- Designschutz: Geschmacksmuster
- Namens- und Kennzeichenschutz: Marke
Warum ist eine Patentrecherche wichtig?
Eine Patentrecherche hilft den Stand der Technik auf einem Gebiet zu überblicken. Außerdem erkennt man, für welche Erfindungen in diesem Bereich momentan patentrechtlicher Schutz besteht.
Wozu dient das Patent?
Das Patent ist ein "Monopol auf Zeit". Der Patentanmelder erhält für eine bestimmte Dauer das Recht, aus seiner Erfindung wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen. In Deutschland sind es maximal 20 Jahre. Dabei fallen jährlich Patentgebühren an, die sich weiter erhöhen, je länger das Patent aufrechterhalten wird. Patente können auch verkauft werden oder mit einer Lizenzvergabe genutzt werden. jb